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Mühlhausen – Warum bekommt der SC Freiburg für sein neues Stadion über 10 Mio. Euro vom Land Baden-Württemberg – und beispielsweise der SV Sandhausen nichts?

Mühlhausen / Metropolregion Rhein Neckar – MdL Karl Klein mahnt eine Gleichbehandlung der Sportförderung im Land Baden-Württemberg und die Einhaltung der parlamentarischen Verfahren an / Staatsbrauerei Rothaus beteiligt sich zudem mit stiller Einlage in Höhe von 12,8 Mio. Euro / CDU-Landtagsfraktion stellt Antrag und fordert Aufklärung Sandhausen / Stuttgart. Karl Klein (CDU), der Landtagsabgeordnete des … Mehr lesen

Frankenthal – Oberbürgermeisterkandidat der CDU Martin Hebich unterwegs

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Martin Hebich, Oberbürgermeisterkandidat der CDU, macht am Mittwoch, den 25.02.2015, ab 17.00 Uhr, Hausbesuche in Frankenthal – Süd. Er will dabei mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und ihnen Rede und Antwort stehen. Begleitet wird er dabei von Stadtratsmitglied Doris Schwarz. Am Freitag, den 27.02.2015, wird Martin Hebich das … Mehr lesen

Mainz / Frankenthal – Windkraft im Pfälzerwald / Aktuelle Äußerungen der Grünen

Mainz / Frankenthal / Metropolregion Rhein Neckar – Christian Baldauf: Was will Rot-Grün denn jetzt beim Thema Windkraft? Die Landtagsabgeordnete der Grünen, Ratter, hat einem Pressebericht (Rheinpfalz, 13.02.2015) zufolge den SPD-Fraktionschef Schweitzer für dessen Aussagen zu Windkraft-anlagen im Pfälzerwald kritisiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf: „Einmal mehr zeigt sich, wie uneinig … Mehr lesen

Mainz / Ludwigshafen – Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 – Hans-Josef Bracht: Minister Lewentz prescht vor, ohne das Parlament und die Parteien anzuhören

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Innenminister Lewentz hat heute in einer Pressemitteilung den 17. April 2016 als Termin für die kommende Landtagswahl vorgeschlagen. „Diese eigenmächtige Vorgehen zeigt mangelnden Respekt vor den Landtagsfraktionen und den übrigen Parteien im Land“, er-klärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht. „Das Vorgehen des Ministers ist befremdlich … Mehr lesen

Frankenthal – Windkraft im Pfälzerwald/ Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Schweitzer

Frankenthal / Metropolregion Rhein Neckar -Christian Baldauf: Herr Schweitzer muss sich beim Koalitionspartner für den Verzicht auf Windkraft im Biosphärenreservat einsetzen In einem Pressebericht (Die Rheinpfalz, 10.2.15) spricht sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Schweitzer gegen Windkraft auf bewaldeten Flächen im Pfälzerwald aus. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf: „Es ist schön, wenn sich Herr … Mehr lesen

Ludwigshafen – Ernst Merkel bleibt Kreisvorsitzender der CDU

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Der CDU Kreis-Parteitag wählte gestern Abend für die nächsten zwei Jahre den neuen Kreisvorstand. Dieser Vorstand wird unter anderem Vorschläge und Entscheidungen für die Landtagswahl 2016, aber auch die Oberbürgermeisterwahl 2017 vorbereiten. Ernst Merkel bleibt CDU Kreisvorsitzender. Als Stellvertreter wurden Heinrich Jöckel, Chatzis Maria und Zeller Lisa gewählt. Kreisschatzmeister wurde … Mehr lesen

Neustadt – Einladung zum Politischen Aschermittwoch der CDU Rheinland-Pfalz

Neustadt / Metropolregion Rhein Neckar – Die CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende, Julia Klöckner MdL, ist mit ihrer Partei zum traditionellen Politischen Aschermittwoch in diesem Jahr in der Pfalz im Neustädter Saalbau zu Gast. „Keine Fastenzeit ohne Aschermittwoch, kein Hering ohne Pellkartoffeln und keine Politik ohne CDU. Deshalb laden wir alle, die Interesse haben, zum Ende … Mehr lesen

Mainz / Ludwigshafen – MINDESTLOHN: CDU-Landtagsfraktion lädt zum Praxisgespräch Großer Andrang aus ganz Rheinland-Pfalz erwartet – bereits über 100 Anmeldungen

Mainz / Ludwigshafen – Auf große Zustimmung trifft das „Praxisgespräch Mindestlohn“, zu dem die Vorsitzende der CDULandtagsfraktion, Julia Klöckner, zusammen mit ihrer Fraktion eingeladen hat. „Über 100 Anmeldungen liegen uns bereits vor, so dass wir vom Fraktionssaal nun in den Landtag ausweichen müssen. Seit 1.1.2015 gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn. Was verabredet ist, gilt. … Mehr lesen

Sandhausen – Grüne Trickserei oder falsch interpretiert?

Sandhausen / Stuttgart / Metropolregion Rhein Neckar –  Karl Klein (CDU), dem direkt gewählten Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Wiesloch, wird es allmählich hinsichtlich der Thematik L600 zu bunt. „Bezüglich des Ergebnisses der vergangenen Sitzung des Petitionsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg, die am vergangenen Mittwoch in Stuttgart stattfand, kann es definitiv keine zwei Meinungen geben“, führt Klein … Mehr lesen

Ludwigshafen – SPD Ruchheim: Kritik am Fernbleiben der Ortsbeiratsmitglieder von CDU und Grünen

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – „Die Ruchheimer Bürgerinnen und Bürger haben offensichtlich ein größeres Interesse an der verkehrlichen Entwicklung ihres Stadtteiles, als die gewählten Mitglieder von CDU und Grünen im örtlichen Ortsbeirat“, betont Peter Eisenberg, Fraktionssprecher SPD Ortsbeirats-fraktion Ruchheim. Obwohl diese Mitglieder des Ortsbeirates, aus für die SPD nicht nach-vollziehbaren Gründen, nicht an der gemeinsamen … Mehr lesen

Ludwigshafen – INDUSTRIE- UND GEWERBGEBIETE „AM RÖMIG“ UND „NÖRDLICH A 650“: DIE INFORMATION DER RUCHHEIMER BEVÖLKERUNG MUSS VOR ORT ERFOLGEN

Ludwigshafen – Ruchheim / Metropolregion Rhein Neckar – Die Ortsbeirätinnen der CDU und Bündnis 90/Grüne haben am Donnerstag, den 22.01.2015 erfahren, dass die Sitzung des Ruchheimer Ortsbeirats zusammen mit dem Bau- und Grundstücksausschuss, am 26.01.2015, um 15.00 Uhr, im Rathaus in Ludwigshafen stattfinden soll. Die Ruchheimer CDU-Ortsbeiratsfraktion und B90/Grüne kritisieren die Verlegung der Ortsbeiratssitzung und … Mehr lesen

Mainz / Speyer – Flüchtlingsgipfel der CDU-Landtagsfraktion ein großer Erfolg

Mainz / Ludwigshafen Metropolregion Rhein Neckar – Dr. Axel Wilke MdL (CDU): Flüchtlingspolitik muss gemeinsam mit Kommunen gestaltet werden   In allen Statements wird deutlich, dass wir humanitäre Lebensbedingungen gewährleisten wollen, aber die Städte und Gemeinden sich von der Landesregierung alleingelassen und nicht ernst genommen fühlen, lautet das Fazit des Landtagsabgeordneten Dr. Axel Wilke nach … Mehr lesen

Mainz / Ludwigshafen – „1. Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Der „1. Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“, zu dem die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, für heute 14:00 Uhr insbesondere Vertreter der Kommunen  parteiübergreifend  in den Plenarsaal des Landtages eingeladen hat, stößt auf große Resonanz. Gegenwärtig liegen uns rd. 230 Anmeldungen vor.     Für Ihre Planung finden Sie nachstehend … Mehr lesen

Mainz / Ludwigshafen – FREIE WÄHLER nehmen am „1. Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“ der CDU-Landtagsfraktion teil

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Wefelscheid: Initiative der CDU-Fraktion ist zu begrüßen – Land muss Kommunen finanziell stärker entlasten – Ausbau pädagogischer Angebote für Asylbewerber gefordert .Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz nehmen am „1. Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“ teil und folgen damit einer Einladung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner an Landeschef Stephan Wefelscheid. Begleitet wird er … Mehr lesen

Ludwigshafen – Schneid, MdL: Flüchtlingspolitik muss gemeinsam mit Kommunen gestaltet werden

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – „Viele Menschen sind derzeit auf der Flucht, sie haben Angst um ihr Leben, um das ihrer Familien. Die große Hilfsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land ist erfreulich, vor Ort haben sich Initiativen zur Unterstützung der Flüchtlinge gebildet. Dieser Einsatz ist von großem Wert!“, so Marion Schneid.   … Mehr lesen

Berlin / Neustadt – Käthe Maier beim internationalen Tag der Migranten auf Initiative von Johannes Steiniger, MdB

Berlin / Neustadt / Römerberg /  Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger nimmt Käthe Maier aus Römerberg heute am internationalen Tag der Migranten in Berlin teil. Das bundesweite Zusammentreffen besonders engagierter Persönlichkeiten wird durch die Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin Frau Aydan Özoğuz begleitet.   Käthe Maier leistet mit dem Arbeitskreis Asyl einen großen Beitrag für … Mehr lesen

Ludwigshafen / Mainz – CDU zur GRÜNEN Islampolitik von Köbler – Vollverschleierung, geschlechtergetrenntes Schwimmen, muslimische Aufpasser und Kreuze entfernen

Patrick Schnieder: Herr Köbler fällt all jenen in den Rücken, die für einen aufgeklärten und modernen Islam stehen Zu aktuellen Äußerungen des Vorsitzenden der Grünen-Landtagsfraktion Köbler in der Allgemeinen Zeitung Mainz erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder: „Dass ausgerechnet ein prominenter Vertreter der rheinland-pfälzischen Grünen der Abgrenzung und der Frauenfeindlichkeit das Wort redet, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Stellungnahme der CDU Ruchheim zur Pressemitteilung der Ortsvorsteherin Frau Scharfenberger vom 08.12.2014

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Die CDU Ortsbeiratsfraktion weist die Kritik von Frau Scharfenberger, dass die CDU nicht auf sachlicher Ebene diskutiert, entschieden zurück. Vielmehr sieht es die CDU als ihre Pflicht an, im Interesse der Bürger zu handeln und Informationen einzufordern. Nach den Berichten in der Presse, zur Entwicklung des Gewerbegebiets „Am Römig“, … Mehr lesen

Frankenthal – Christian Baldauf: „Abbau der kalten Progression ist eine Frage der Gerechtigkeit”

Frankenthal / Metropolregion Rhein Neckar – Der CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber hat angekündigt, dass die CDU noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zum Abbau der kalten Progression auf den Weg bringen will.   Dazu erklärt Christian Baldauf, der stellvertretende Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz: „Der rheinland-pfälzische CDU-Landesverband hat bei seinem Parteitag Ende November bereits einstimmig einen … Mehr lesen

Ludwigshafen – Gewerbeflächenentwicklung „Am Römig „

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Wie wir aus der Presse entnommen haben, soll mit dem Ausbau des Gewerbegebietes „Am Römig“ begonnen werden. Die Firma Kartoffel Kuhn zeigte offiziell den Baubeginn bei der Stadt Frankenthal an. „Die CDU Ortbeiratsfraktion Ruchheim fühlt sich von dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) und von der Stadtverwaltung Frankenthal übergangen. Als der … Mehr lesen

Ludwigshafen – CDU:Vorwürfe nicht zielführend

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. „Ich nehme gerne zur Kenntnis, dass sich die SPD zu einer Sportförderung bekennt und wir hier auch gemeinsame Ansichten vertreten, jedoch hat ein Treffen mit Vereinen und ein Kommunizieren ihrer Anliegen nichts mit Populismus, sondern mit einer der Kernaufgaben der Parteien zu tun“, mit diesen Worten weist der Oggersheimer Stadtrat Daniel Beiner … Mehr lesen

Ludwigshafen – BID: Erinnerungslücken der SPD

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – „Die operativ-hektischen Vorstöße der SPD auf Ortsbeiratsebene und der jüngste Stadtverbandsbeschluss können nicht darüber hinweg täuschen, dass zuvor lange Zeit führende Ludwigshafener SPD –Vertreter BIDs ablehnten und sich dazu öffentlich kritisch äußerten“, erwidert Heinrich Jöckel auf die Verlautbarung der SPD in der Presse heute. „Offensichtlich haben Frau Scharfenberger und … Mehr lesen

Mainz / Ludwigshafen – Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz – Julia Klöckner erzielt 98,9%

Mainz / Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar – Im Rahmen des 68. Landesparteitages der CDU Rheinland-Pfalz haben die Delegierten den Landesvorstand neu gewäht. Der neue Landesvorstand setzt sich wie folgt zusammen: Landesvorsitzende: Julia Klöckner (98,9%) stellvertretender Landesvorsitzender: Christian Baldauf (94,3%) stellvertretender Landesvorsitzender: Günther Schartz (93,4%) Schatzmeister: Peter Bleser (98,9 %) Des Weiteren wurden in den … Mehr lesen

Frankenthal – Aufstellung des Weihnachtbaumes mit Unterstützung des THW Ortverbandes Frankenthal und der Frankenthaler Feuerwehr

Frankenthal/Berlin – In guter Tradition: Frankenthal lässt Berlin glänzen Aufstellung des Weihnachtbaumes vor der rheinland-pfälzischen Landesvertretung mit Unterstützung des THW Ortverbandes Frankenthal und der Frankenthaler Feuerwehr Bereits zum dreizehnten Mal hat das Technisches Hilfswerk (THW ) einen eindrucksvollen Weihnachtsbaum vor der rheinland-pfälzischen Landesvertretung aufgestellt. Zwar stammt die Edeltanne erstmals seit vielen Jahren nicht aus Frankenthal, … Mehr lesen

Frankenthal – Christian Baldauf führt konsequent seine Schulbesuche weiter und besucht alle weiterführenden Schulen im Wahlkreis

Frankenthal/ Metropolregion Rhein-Neckar. Christian Baldauf, MdL und 1.stellvertr. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, wird wie in den vergangenen Jahren die Schulen besuchen. Die Besuchstermine werden zeitlich verteilt stattfinden, jeweils auf die Bedürfnisse der Schule und deren Terminwünsche abgestimmt. Baldauf: „Ich mache diese Besuche seit Jahren regelmäßig und freue mich schon auf die Schülerinnen und Schüler, die immer … Mehr lesen


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