Speyer / Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar. “Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine hervorragende Arbeit. Dabei sind sie einer psychischen und physischen Dauerbelastung ausgesetzt. Für das großartige Engagement, für die vielen, vielen Einsätze, für die Leidenschaft, mit der sie den Polizeiberuf ausüben, muss man unendlich dankbar sein. Diese meine Dankbarkeit wollte ich mit meinem Besuch beim Leiter der Polizeiinspektion Schifferstadt Kai Giertzsch und dessen Stellvertreter Marco Hinze, zum Ausdruck bringen,” so der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) nach seinem Besuch bei der Polizeiinspektion Schifferstadt.
Vor einem Jahr hatte Wagner mit einer Kleinen Anfrage die Ausstattung und den Einsatz von „Bodycams“ bei der rheinland-pfälzischen Polizei hinterfragt. Nach Wagners Ansicht ist der Einsatz von Body-Cams aus der Polizeiarbeit nicht mehr wegzudenken. “Nicht erst seit ich den Wahlkreis Speyer in Mainz vertreten darf, sind mir Übergriffe auf Staatsbeamte bekannt. Fast jeder zweite Beschäftigte im öffentlichen Dienst ist schon einmal Opfer von Übergriffen geworden. Auch Polizistinnen und Polizisten sind dieser Gefahr immer wieder ausgesetzt,” so Wagner. Wagner befürwortet deshalb den Einsatz von Body-Cams. Nach Auffassung des Abgeordneten wirkten diese deeskalierend und abschreckend. Sie könnten Polizistinnen und Polizisten und vor allem die Bevölkerung besser schützen, ist sich Wagner sicher. Nach Wagners Auffassung sollte der Einsatz von Body-Cams in bestimmten Situationen gerade auch in Wohnungen erlaubt sein. Davon waren im übrigen in einer Anhörung im Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags fast alle Expertinnen und Experten überzeugt. Doch dafür müsste das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz geändert werden. “Hier sehe ich die Landesregierung in der Pflicht,” so Wagner abschließend.
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