Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar
Die nächste Sitzung des Kreistags des Landkreises Südliche Weinstraße findet am Montag, 11. Dezember, um 14.30 Uhr in der Dagoberthalle in Frankweiler, Dagobertstraße 37, statt.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Themen:
1. Einwohnerfragestunde
2. Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
2.1 Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Mehraufwendungen der Abteilung 4 „Soziales“ für das Haushaltsjahr 2023
2.2 Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Überplanmäßige Auszahlungen für die Queichdurchgängigkeitsmaßnahme am Standort Rinnthal, ehemalige Tisch- und Stuhlfabrik
3. Bestellung eines Abschlussprüfers zur Prüfung der Wild- und Wanderpark Südliche Weinstraße GmbH
4. Schaffung einer Stelle Familienhebamme
5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Wertstoffwirtschaft
6. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung des Landkreises Südliche Weinstraße für das Haushaltsjahr 2024 (mit dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs WertstoffWirtschaft)
7. Informationen
7.1 Unterrichtung des Kreistags gem. § 26 Abs. 1 Landkreisordnung über das Ergebnis der Prüfung der Leistungen der Hilfe zur Pflege in Einrichtungen durch den Rechnungshofs Rheinland-Pfalz
Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen.
Quelle: Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
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