Hockenheim/Rhein-Neckar-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Hockenheim findet am Mittwoch, dem 29. Juli 2020, 18 Uhr, statt. Das Gremium tagt in der Stadthalle Hockenheim, Rathausstraße 3, 68766 Hockenheim. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, während der Sitzung eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen, sofern keine Befreiung durch eine ärztliche Bestätigung mitgeführt wird. Die Stadtverwaltung Ho-ckenheim folgt den allgemeingültigen Hygieneempfehlungen, um einen Bei-trag zur Eindämmung des Coronavirus zu leisten.
Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung stehen folgende Tagesord-nungspunkte:
1. Besucherfragen
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Feststellung der Jahresrechnung 2017, Vorlage: 20/2020/167
4. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2019 – Fachbereich Bauen und Wohnen, Vorlage 60/2020/508
5. Erlass einer Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geför-derte Wohnungen, Vorlage 60.3/2020/152
6. Vergaben:
6.1 Freiwillige Feuerwehr Hockenheim; Beschaffung eines Hilfe-leistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 10), Vorlage: 32/2020/032
6.2 Carl-Friedrich-Gauß Gymnasium – Auftragsvergabe Män-gelbeseitigung ELA Anlage, Vorlage: 60.1/2020/100
6.3 Vergabe – Obere Mühlstraße, Hockenheim, Vorlage: 60.2/2020/061
6.4 Vergabe – Bachstraße, Hockenheim, Vorlage: 60.2/2020/062
6.5 Vergabe – Obere Hauptstraße, Hockenheim, Vorlage: 60.2/2020/063
6.6 Straßenbauarbeiten Kantstraße, Auftragsvergabe, Vorlage: 60.2/2020/064
6.7 Brückensanierung BW 37, Kraichbachbrücke Reilinger Stra-ße, Vorlage: 60.2/2020/065
7. Erstellung eines Parkraum- bzw. Parkraumbewirtschaftungskonzep-tes für die erweiterte Innenstadt von Hockenheim, Beschlussfas-sung, Vorlage: 60.5/2020/062
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Schwetzinger Straße 97“ mit örtlichen Bauvorschriften
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentli-chen Belange (§ 4 II BauGB) und privaten Belange (§ 3 II BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 I BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Schwetzinger Straße 97“,
Vorlage: 60.3/2020/150
9. Bebauungsplan “Schwetzinger Straße links“ (ursprüngliche Bezeich-nung „Gewanne Hausstücker, Kollmersgewann und Ketscher Weg rechts“), Teilaufhebung; Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB, Vorlage: 60.3/2020/151
10. Bebauungsplan Altwingerten / Hinter den Bergen, 2. Änderung
Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB, Vorlage: 60.5/2020/061
11. Mitteilungen der Verwaltung
12. Anfragen aus der Mitte des Gremiums
Bürgerinfoportal Session
Die Beratungsvorlagen der Gemeinderatssitzung können auch vorab über das Bürgerinfoportal Session auf der Internetseite der Stadt unter https://www.hockenheim.de/gemeinderat online abgerufen werden. Das Programm kann alternativ auch über https://www.hockenheim.de/sitzungstermine.html erreicht werden.
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