Ludwigshafen / Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.
Trotz Coronakrise müssen viele Vereine in Ludwigshafen, Frankenthal und dem Rhein-Pfalz-Kreis satzungsgemäß Mitgliederversammlungen, Wahlen und Vorstandsentlastungen durchführen. Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes weist darauf hin, dass hierzu gesetzliche Regelungen getroffen wurden: „Mehrfach wurde ich von ehrenamtlich Engagierten darauf angesprochen, wie denn das Vereinsleben in Corona-Zeiten aufrechterhalten werden soll“, berichtet Kartes, der an Vormittagen unter der Woche eine telefonische Corona-Sprechzeit anbietet. „Deshalb möchte ich auf die neuen Regelungen noch einmal besonders hinweisen.“
Im Rahmen des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde geregelt, dass Vorstandsmitglieder von Vereinen und Stiftungen auch nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt bleiben können, wenn wegen der derzeit geltenden Versammlungsbeschränkungen keine Zusammenkünfte möglich sind. Die Amtszeit dauert bis zur Abberufung oder bis zur Bestellung eines Nachfolgers an. Außerdem wurden die rechtlichen Möglichkeiten geschaffen, Versammlungen in den digitalen Raum zu verlagern: Nun ist es möglich, dass ein Vereinsvorstand auch ohne entsprechende Ermächtigung in der Satzung eine „Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort“ einberuft und „Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation“ ausgeübt werden können, also online abgestimmt werden kann. Ermöglicht werden auch die Briefwahl und das Fassen von Beschlüssen auf schriftlicher Basis, sofern bis zu einem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde. „Unsere vielfältigen Vereine sind eine tragende Säule unserer Gesellschaft“, so Kartes. „Sicher ist das Vereinsleben in diesen schweren Zeiten stark eingeschränkt. Wir tun aber alles dafür, dass die Vereine weiter handlungsfähig sind und die Krise gut überstehen.“
Büro Torbjörn Kartes MdB
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