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Heppenheim – DIE LINKE Bergstraße – Nun wird die eigentliche Krise einer Sozialpolitik überdeckt!

Heppenheim/Metropolregion Rhein-Neckar.DIE LINKE Bergstraße – Als Folge des alles andere überschattenden „Flüchtlingsthemas“, wird nun die eigentliche Krise einer Sozialpolitik überdeckt! „Die Wahlen sind nun vorerst wieder mal Geschichte und buchstäblich in die Geschichte werden wir mit den Ergebnissen auch eingehen. Zwar kann DIE LINKE Bergstraße sich nicht groß beschweren, Verluste haben andere zu verzeichnen, insbesondere … Mehr lesen

Ludwigshafen – DIE LINKE: Standort Halberg-Gelände für Polizeipräsidium unrealistisch

Ludwigshafen/Mtropolregion Rhein-Neckar. Die Linksfraktion in Ludwigshafen hält den, in Diskussionen um den neuen Standort für ein Polizeipräsidium eingebrachten Vorschlag für falsch, nicht umsetzbar und kontraproduktiv.Sowohl von Grünen, als auch von FWG – Alfa usw. wird diskutiert, das neue Präsidium nicht im Hafengelände, sondern bei Halberg zu errichten. Über den Standort kann nicht die Stadt Ludwigshafen, … Mehr lesen

Viernheim – Kommunalwahl 2016: Erste Infostände von DIE LINKE

Viernheim / Metropolregion Rhein-Neckar – DIE LINKE startet mit Infoständen in den Wahlkampf Mit zwei parallel stattfinden Informationsständen ist DIE LINKE Viernheim am Samstag in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes gestartet. Vor den Einkaufsmärkten in der Beethovenstraße und der Theodor-Heuß-Allee verteilten Parteimitglieder und -Unterstützer Informationsmaterial und suchten das Gespräch mit den Bürgern. Trotz des ungemütlichen … Mehr lesen

Heppenheim – DIE LINKE Bergstraße „Volksbegehren für kostenfreie Kita-Plätze“

Heppenheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Volksbegehren sind weiterhin ein Verhinderungsinstrument für direkte Demokratie DIE LINKE Kreisverband Bergstraße begrüßt das initiierte Volksbegehren „KiTa-frei“ des Landesverbandes der Freien Wähler und möchte ihren Teil zum Erfolg beitragen. „Leider ist anzumerken, dass die Hürden für Volksbegehren inakzeptabel hoch sind. Alleine die Vorstufe zur Zulassung eines Volksbegehrens beläuft sich auf 87.000 Unterschriften (2% der … Mehr lesen

Heppenheim – DIE LINKE Bergstraße :Jahresrückblick

Heppeheim/ Metropolregion Rhein-Neckar.Und weiterhin keine vernünftige Politik in Sicht! War 2015 ein weiteres Jahr geprägt vom Aktionismus der politischen Führung und Eliten im Kreis mit einer Kümmerer-Mentalität und das ohne wirklich Veränderung herbeizuführen, nicht mehr als ein Unterhaltungsprogramm für die Öffentlichkeit? Diese Frage stellt sich DIE LINKE Bergstraße und reflektiert die Politlandschaft 2015 beim offenen … Mehr lesen

Speyer – DIE LINKE :Verwunderung über Handeln der Landesregierung – Kein Zelt für Flüchtlinge in der AfA Speyer

Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. Ähnlich überrascht und verwundert wie die Stadtspitze reagiert DIE LINKE auf das Aufstellen eines Zeltes für insgesamt 250 Asylbegehrende in der AfA Kurpfalzkaserne durch die ADD. Wie überhastet und unüberdacht das Handeln der ADD ist, zeigt sich, wenn weder unsere Bürgermeisterin Monika Kabs noch das DRK selbst als „Betreiber“ der AfA informiert … Mehr lesen

Speyer- Die LINKEN Speyer zur letzten Stadtratssitzung

Speyer/ Metropolregion Rhein-Neckar. Speyer die Markenstadt – Zur Debatte um das Marketingkonzept der Stadt(bezugnehmend auf die Stadtratssitzung vom 15.10.2014) „Seit meiner Teenager-Zeit habe ich peinlichst darauf geachtet kein Label zu tragen.Und nun wohne ich in einem!“ äußert sich Marianne Breiner-Schulz nach der Stadtratssitzung.„Das Gemeinwesen Stadt auf eine marktorientierte Sprache zu reduzieren, zerstört und ist Kennzeichen … Mehr lesen

Wald-Michelbach – DIE LINKE Kreisverband Bergstraße lädt zur öffentlichen Kreisvorstandsitzung

Wald-Michelbach/Metropolregion Rhein-Neckar. DIE LINKE Kreisverband Bergstraße trifft sich am 23. Oktober um 19:30 Uhr zur öffentlichen Kreisvorstandsitzung in Wald-Michelbach/Gaststätte Heid um das weitere Vorgehen zur Flüchtlingsthematik im Sinne der „kommunalpolitischen Eckpunkte“ konstruktiv zu begleiten. Auch die abschließende Aufnahme von Kandidatenvorschlägen zur Kommunalwahl 2016 (Kreistag und Stadtparlament Heppenheim) ist in der Tagesordnung verankert. „Gäste und Interessierte … Mehr lesen

Ludwigshafen – DIE LINKE: Solidarität mit den Beschäftigten bei Halberg

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar. Der SprecherInnenrat des Kreisverbandes Ludwigshafen/Rhein – Rhein-Pfalz-Kreis der Partei DIE LINKE. und die Ludwigshafener Stadträte der LINKEN Sabine Gerassimatos und Liborio Ciccarello haben ihre Solidarität mit den Beschäftigten der Firma Halberg in Ludwigshafen bekundet. Die vom neuen Eigentümer der Halberg Maschinenbau GmbH angekündigte Schließung des gesamten Standortes Ludwigshafen, kommt für Mitarbeiter, … Mehr lesen

Ludwigshafen – DIE LINKE: GAG-Führung ist dilettantisch und kurzsichtig

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar. Liborio Ciccarello (DIE LINKE) fühlt sich in seiner Kritik an die GAG von Ortsvorsteher Christoph Heller schlichtweg missverstanden: „Dass der Wirt des Hackerbräus gekündigt hat ist in der Tat sein Bier und kann nicht geändert werden, dass aber die GAG jetzt dieses Objekt nicht weiter vermieten will, weil es selbst dort … Mehr lesen

Heppenheim – DIE LINKE Bergstraße fordert Antworten aus Wiesbaden

Heppenheim/Bergstraße/ Metropolregion Rhein Neckar Zwei „Anfragen“, a‘ zehn und a‘ acht Fragen, stellt DIE LINKE Bergstraße durch den Landtagsabgeordneten Hermann Schaus (DIE LINKE), betreffend Kritik des Landesrechnungshofs zum Draisinen-Projekt im Kreis Bergstraße! Kleine Anfrage des Abgeordneten Hermann Schaus (DIE LINKE ) betreffend Kritik des Landesrechnungshofs zur Draisinenbahn im Kreis Bergstraße I Vorbemerkung: Ende Mai 2015 … Mehr lesen

Ludwigshafen – Die LINKE Ludwigshafen:Hackerbräu-Stuben müssen erhalten bleiben

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar. GAG und Kommunalpolitik in die Pflicht nehmen / Kein weiterer Kahlschlag in Ludwigshafen Die LINKE in Stadtrat und Ortsbeirat Südliche Innenstadt wehrt sich vehement gegen die geplante Aufgabe der Hackerbräu-Stuben durch die GAG. Daß ein Pächter in ein anderes Lokal wechselt, daß eine Brauerei ihren Pachtvertrag kündigt ist kein außergewöhnlicher Vorgang. … Mehr lesen

Ludwigshafen – DIE LINKE : Solidarität mit den streikenden Post-Mitarbeitern

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein Neckar.Gegen Willkür und Lohndrückerei der Deutschen Post AG – Privatisierung rückgängig machen „Zerschlagung und Abzocke – nicht mit uns!“ und „Wir sind es wert“ steht auf den Plakaten der streikenden Postler. Auch in Ludwigshafen begleiten den Arbeitskampf bei der Post eindrucksvolle Aktionen. Die Fraktion der LINKEN im Stadtrat steht voll und ganz … Mehr lesen

Bergstraße – DIE LINKE Bergstraße aktiv vor Ort!

Bergstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Rahmen der bundesweiten Aktion von DIE LINKE „Das muss drin sein“, möchte DIE LINKE den Leuten zeigen, welche Werte, Ziele und Positionen der Partei wichtig sind und suchen im Zuge dessen den Dialog mit den Menschen vor Ort. Dabei soll die Präsenz mit der Einladung verknüpft werden, gemeinsam aktiv … Mehr lesen

Heppenheim – DIE LINKE Kreisverband Bergstraße: Die späte Veröffentlichung des Landesrechnungshofes wird als unzulässige Einflussnahme auf die Landratswahl erachtet

Heppenheim/Kreis Bergstraße/ Metropolregion Rhein Neckar. Auf der Seite 247 des Prüfungsberichtes 2014 des Landesrechnungshofes wird verdeutlicht, dass am Beispiel der Draisinenbahn Fehler im Vergabewesen und einer willenlosen Bedienung von Fördertöpfen das Land teuer zu stehen kommen können. Im Fall der Draisine sah sich das Land gezwungen, 3,2 Millionen Euro für Maßnahmen einzusetzen, die eigentlich durch … Mehr lesen

Ludwigshafen – Die LINKE:Das muss drin sein: Sozial- und Erziehungsdienste jetzt aufwerten!

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein NEckar. Anlässlich des Kita-Streiks erklärt sich die Linksfraktion Ludwigshafen solidarisch mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen in den Sozial- und Erziehungsdiensten. Dr. Liborio Ciccarello, Vorsitzender der Linksfraktion Ludwigshafen fordert die Arbeitgeber auf, endlich ein Verhandlungsangebot auf den Tisch zu legen, das die Arbeit der Beschäftigten deutlich aufwertet: „Es ist ein Skandal, welches … Mehr lesen

Limburgerhof – DIE LINKE Ludwigshafen zum Brandanschlag in Limburgerhof

Limburgerhof/ Metropolregion Rhein Neckar.DIE LINKE Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis entsetzt über den Brandanschlag in Limburgerhof Der Kreisvorsitzende Günter Kopp ist schockiert, dass ein solcher Gewaltakt geschehen konnte. Glücklicherweise ist nur ein Sachschaden entstanden und niemand wurde verletzt. Rechte Unkultur ist seit Jahren in Limburgerhof verbreitet, worauf von verschiedener Seite wiederholt hingewiesen wurde. Wer stoppt die Volksverhetzung des sog. … Mehr lesen

Limburgerhof – DIE LINKE Speyer-Germersheim zum Brandanschlag auf die Asylunterkunft in Limburgerhof

Limburgerhof/Speyer/Germersheim/Metropolregion Rhein Neckar. Mit großer Bestürzung erfuhr DIE LINKE Speyer-Germersheim von dem Brandanschlag auf eine in Bau befindliche Asylbewerber_Innen-Unterkunft. Sichtbar wurde die Strategie der rechtsradikalen Szene, Anschläge auf noch nicht fertiggestellte Einrichtungen durchzuführen um Stimmung gegen Einwanderer zu provozieren. „Natürlich ist es kein Zufall, dass zuvor wochenlang Neonazis verschiedener Gruppierungen über digitale Medien, Flugblätter und … Mehr lesen

Heppenheim – Vierter Antrag durch Hennrich und Schwarz

Heppenheim / Metropolregion Rhein Neckar – Wir fordern schnellstmögliche Unterstützung für das Heppenheimer Tierheim im Sinne von Ökologie und Tierschutz Nach zwei aufeinanderfolgenden Besuchen des Landratskandidaten Dirk Hennrich im Heppenheimer Tierheim und einem Antrag im Stadtparlament durch Dr. Bruno Schwarz, folgt nun der nächste konsequente Schritt in Form eines Kreistagsantrages. Dirk Hennrich beantragt durch Abgeordneten … Mehr lesen

Bergstraße – Weiteren Antrag in Kreistag eingebracht – Hennrich und Schwarz fordern „Vermögenssteuer jetzt“

Bergstraße/Heppenheim/Metropolregion Rhein-Neckar.Schluss mit der Umverteilung von unten nach oben durch kommunale Steuer- und Gebührenerhöhungen, es ist an der Zeit andere Wege zu gehen. In Ergänzung zum Antrag „Für die Würde unserer Städte“, folgt nun ein weiterer Antrag zum Beitritt zur Initiative „Vermögenssteuer jetzt! „Ziel der bundesweiten Kampagne ist die Einführung einer Steuer von einem Prozent … Mehr lesen

Ludwigshafen – DIE LINKE dankt mit Nachdruck den Aktivisit_Innen der Antifa

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Wir, Fraktionsmitglieder der LINKEN im Stadtrat Ludwigshafen sagen Danke! – Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürgern, die am Sonntag, den 08.02. in Ludwigshafen gegen Nationalismus, Rassismus und Faschismus auf die Straße gegangen sind. Sie haben nicht nur eine Pflicht erfüllt, die jeder Bürger_In obliegt sondern sie haben geholfen, … Mehr lesen

Ludwigshafen – Die Linke zur bevorstehenden Sperrung des Quartiers Westend am 08.02.2015

Ludwigshafen/ Metropolregion Rhein-Neckar. Obrigkeitswillkür und autoritäre Bevormundung Zur bevorstehenden Sperrung des Quartiers Westend am 08.02.2015 DIE LINKE ist verwundert über die Haltung, die die Stadtverwaltung Ludwigshafen hier vorträgt. Fünftausend Bewohner werden ohne Not regelrecht entmündigt. Die Exekutive setzt sich aus linker Perspektive über geltendes Recht hinweg, wenn sie ein ganzes Stadtquartier unter Polizeiherrschaft stellt. Es … Mehr lesen


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