Heppenheim – DIE LINKE Bergstraße – Nun wird die eigentliche Krise einer Sozialpolitik überdeckt!

Heppenheim/Metropolregion Rhein-Neckar.DIE LINKE Bergstraße – Als Folge des alles andere überschattenden „Flüchtlingsthemas“, wird nun die eigentliche Krise einer Sozialpolitik überdeckt!
„Die Wahlen sind nun vorerst wieder mal Geschichte und buchstäblich in die Geschichte werden wir mit den Ergebnissen auch eingehen. Zwar kann DIE LINKE Bergstraße sich nicht groß beschweren, Verluste haben andere zu verzeichnen, insbesondere Verluste an rechtpopulistische Kleingeister, dennoch gilt es anzumerken, dass wir alle weder den Trick gerochen, noch haben kommen sehen: Den billigen Trick, über das bewusste hochkommen lassen von fremdenfeindlicher Stimmung, sozialdemokratische Politik für die nächsten Jahre weiter auf Eis zu legen“, beurteilt die 2. Vorsitzende und neu gewählte Kreistagsabgeordnete Christiane Hennrich (DIE LINKE Bergstraße) die Situation mit Blick auf die Wahlergebnisse.
„Gerade durch das überdurchschnittlich Abschneiden der AfD im Kreis Bergstraße, im Vergleich zu ganz Hessen, möchte DIE LINKE Bergstraße den Bürgerinnen und Bürgern eins verdeutlichen: dass durch Merkels Masche, mit der Einladung an Einwanderer, nur eins beabsichtigt war -Auf der einen Seite große Teile der Linken hinter sich zu bringen, bevor diese überhaupt registrieren konnten, dass sie damit ausgebootet wurden, und auf der anderen Seite massive Ängste in der Bevölkerung auszulösen -! Nun sind wir hieraus in der absurden Situation, dass die AfD als die einzige übrig gebliebene wahre Oppositionspartei wahrgenommen wird. Doch damit kann Merkel leben, einen kleinen kalkulierbaren Schaden durch Stimmenverlust, kann Sie und ihre „Christdemokraten“ verschmerzen. Trotz unsrigen großen Einsatzes im Laufe des Wahlkampfes, konnten wir den Wählerinnen und Wählern nicht vermitteln, dass die AfD sich gegen den Mindestlohn wendet, und eine neoliberale Politik mit Blick auf die Bessergestellten im Sinn hat. Als Folge des alles andere überschattenden „Flüchtlingsthemas“, wird nun die eigentliche Krise einer Sozialpolitik überdeckt. Eine Sozialpolitik, die bestimmt wird von einer Agenda 2010 und neoliberaler Sparpolitik. Daraus sind die gesellschaftlichen Verhältnisse geschaffen worden, aus denen die AfD ihren Profit zieht. Die Menschen werden nun von einer weiteren konservativen Partei systematisch, durch eine neoliberalen Politik, ihrer Lebensperspektive beraub, begleitet von existenziellen Ängsten.
Im Grunde sind alle -aus „dem Bauch raus“ und „Das Boot ist voll“ Wähler -, die künstlich durch CDU/CSU Politik erzeugt wurden, der AfD auf den Leim gegangen.
Das Grundproblem der zunehmenden prekären Lebensverhältnisse wird sich durch die wirtschaftsliberale AfD nicht ändern. Genau dies war auch gewollt, um damit den notwendigen politischen Wandel, hin zu einer linken Sozialpolitik, zu verhindern.
Die Menschen trauen schon seit Jahren den Worten von Politikern nicht mehr, jedoch auch die AfD wird sie enttäuschen und eine weitere Wunde im Verhältnis Wähler zu Politiker zurücklassen. Das bedeutet im Klartext ein weiteres zukünftiges Anwachsen des Nichtwähleranteils, was wiederum einer CDU, auch in unserem Kreis Bergstraße, egal sein kann. Man hat ja sein Stammwähler Klientel, welches vollkommen ausreichend zu sein scheint, um mit geringfügigem Wählerpotential, wie aktuell zur Kommunalwahl mit 47,6 % Wählerbeteiligung im Kreis, weiterhin bürgerferne Politik betreiben zu können.
Euro-Krise, Griechenlandkrise sind obsolet seit dem Verschwinden aus den Schlagzeilen und genauso wird es sein mit der Flüchtlingsthematik. Weder das eine noch das andere hat sich in Luft aufgelöst oder wird es in nächster Zeit tun, doch die Berichterstattung hat es in der Hand Wellen zu schlagen oder für eine stille See zu sorgen. Was aktuell zurück bleibt, sind weiterhin Bürgerinnen und Bürger die zu keiner Zeit auf die Thematik um die Bekämpfung von Fluchtursachen sensibilisiert wurden, die weiterhin von Existenzängsten geplagt und die sich weiterhin um die Zukunft ihrer Kinder sorgen. Die Bergsträßer Kreispolitik hat, wie die Politik in ganz Deutschland, versagt. Denn Bürgerinnen und Bürger in ihren Ängsten und Kämpfen im alltäglichen Leben alleine zu lassen, ist eine gute Basis um der Fremdenfeindlichkeit taktisch Raum zu verschaffen und Wahlergebnisse zu produzieren, wie sie gerade in den letzten Tagen deutlicher nicht hätten ausfallen können“, so Hennrich abschließend.
Text Quelle:DIE LINKE. Kreisverband Bergstraße