Weinheim – Kampfgeist prägt Neujahrsempfang

Weinheim / Metropolregion Rhein-Neckar – „Den Kopf nicht in den Sand stecken“ – Zuversicht und Kampfgeist in schwerer Zeit prägten den Neujahrsempfang der Stadt Weinheim
Mit einer schonungslosen Analyse der aktuellen Finanzsituation, aber auch mit Zuversicht und Kampfgeist hat Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard beim traditionellen Neujahrsempfang der Stadt das Jahr 2010 eingeläutet. Auch Vertreter der Weinheimer Handwerksinnungen bekräftigten die Absicht, die aktuellen Auswirkungen der Krise zu überstehen und sich für die Zukunft zu wappnen. Obwohl die Finanzkrise der öffentlichen Haushalte, so der OB, „Weinheim mit voller Breitseite erwischt“ habe, gebe es keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Bernhard: „Wir können mit offenen Augen, wachen Sinnes und dem Bemühen um die richtigen Entscheidungen durch die Schwierigkeiten gehen, die vor uns liegen. Dann können und werden wir sie auch überwinden.“ Die Stadtverwaltung werde mit einer „positiven Einstellung“ an die Arbeit gehen.
Gleichzeitig äußerte der Weinheimer OB, wie viele seiner Amtskollegen in den letzten Tagen, massive Kritik an der Steuerpolitik der Bundesregierung. „Man muss sich in der Tat fragen, ob es sein darf und welchen volkswirtschaftlichen Nutzen es hat, dass der Bund Wohltaten in Form von Steuersenkungen verteilt und die Kommunen die dadurch wegbrechenden Einnahmen – unter dem Druck der Rechtsaufsicht – mit Leistungskürzungen und Gebührenerhöhungen gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern ausgleichen müssen“, so Bernhard.
Die kommenden Monate, so der OB, werden Weinheim vor die Aufgabe stellen, die knappen Finanzmittel nach Prioritäten einzusetzen. Dies bedeute, dass vieles – zum Teil inzwischen zum wiederholten Mal – auf den Prüfstand muss, „auch Aufgaben und Zuständigkeiten, Leistungen, die den Menschen in unserer Stadt zur Selbstverständlichkeit geworden sind“. Bernhard: „Wir werden jedenfalls zu Beginn des neuen Jahres gemeinsam mit dem Gemeinderat in einer Haushaltsstrukturkommission erneut nach Wegen suchen, unseren Etat zu sichern und zu stabilisieren.“ Diese Arbeit werde nicht leicht, denn die Stadt müsse auch Dinge in Frage stellen, die in der Vergangenheit bei solchen Überlegungen ausgespart wurden, Funktionen und Leistungen, die man bewusst nicht weiter einschränken wollte und über die bereits entsprechende Entscheidungen getroffen wurden.
Es werde aber auch Einsparungsgrenzen geben. Etwa die geplanten Investitionen in Kinderbetreuung und Bildung, wie die schon im regionalen Kontext und für die Zukunft städtischer Infrastruktur existenziellen Projekte im Bereich des Öffentlichen Personenverkehrs. Der OB betonte: „Wir haben eine gute Stadtverwaltung. Sie steht fachlich versiert unseren Bürgerinnen und Bürgern zur Seite und bietet einen guten Service. Ich kann das immer wieder bei meinen Kontakten zu anderen vergleichbaren Kommunen und im Städtetag Baden-Württemberg feststellen.“ Daher: So lange sich nicht auch an der Aufgabensituation etwas verändert, seien größere Einsparungen nicht denkbar. Deshalb, so Bernhard, werde letztlich auch darüber zu entscheiden sein, ob Aufgaben, die nicht unbedingt zum Kerngeschäft der Stadt gehören, künftig noch wahrgenommen werden sollen.
Im Rückblick auf 2009 betonte der Rathauschef, dass Gemeinderat und Verwaltung „eine hohe Schlagzahl gefahren sind“, um die Lage der Stadt zu verbessern als Industrie- und Gewerbestandort, aber auch in den Bereichen Einzelhandel, Sport und Tourismus. Sein Fazit: „Wir waren hierbei durchweg erfolgreich.“ Heiner Bernhard: „Ein ungewöhnliches Jahr geht zu Ende; herausfordernd für uns alle. Flexibilität, Belastbarkeit, Kreativität und Mut zum Neuen waren und sind – auch für die vor uns liegende Zeit – mehr denn je gefragt.“
Verwaltung und Gemeinderat, davon zeigte sich der OB überzeugt, haben in den letzten Jahren gute Voraussetzungen für eine nachhaltig positive Entwicklung geschaffen. Explizit nannte er die absehbare Realisierung der Innenstadtprojekte „Weinheim Galerie“ und „Schlossbergterrasse“, die beginnende Entwicklung in den Bereichen „3 Glocken“ und „Güterbahnhof“, aber auch den Ausbau der Kinderbetreuung und die hohe Qualität der Schullandschaft.
Er dankte, „vielen Menschen, Vereinen und Organisationen in unserer Stadt für ihren Einsatz, für Identifikation mit Weinheim, für Solidarität und für Zuspruch in schwieriger Zeit“. Bernhard: „Wahren wir diese auch künftig, gehen wir mit Selbstvertrauen und Zuversicht ins Jahr 2010.“
Viele Glückwünsche erhielt Heiner Bernhard beim Neujahrsempfang aus dem Lager der Fastnachter. Traditionell gestalten die „Weinheimer Blüten“ den Neujahrsempfang im Schloss, dessen Schlüssel der OB symbolisch an die Blütenprinzessin Eleni I. überreichte. Die gebürtige Griechin wünschte dem OB und der Stadt „so viel Glück, wie der Regen Tropfen hat, soviel Strahlen, wie sie die Sonne hat und so viele Farben wie der Regenbogen“. Auch die Lützelsachsener Weinkönigin Svenja I. sprach Mut zu: „Aus jedem tiefen Tal führt auch ein Weg auf den Gipfel.“
Auch Schreinermeister Helge Eidt stellte sich als Vertreter der Weinheimer Handwerks an die Seite der Stadt und wünschte sich, „das Bewährte zu bewahren“. Der Handwerkerschaft liege die Sicherheit von Arbeitsplätzen und die Ausbildung junger Menschen besonders am Herzen.   Mit einem Augenzwinkern, aber ebenso aufmunternd überreichten die beiden Weinheimer Faschings-Gallionsfiguren „Bas Greet und Vetter Phillp“ dem OB eine riesige Neujahrsbrezel („wie ä Scheierdor“) als „Symbol, dass es Woinem gehe wohl“..