„Die massiven Ausfälle im Bahnverkehr vom vergangenen Wochenende zeigen: Die Reform der DB
Netz ab 1. Januar ist dringender denn je“, kommentiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian
Schreider die aktuelle Lage bei der Infrastruktur der Deutschen Bahn. Bahnexperte Schreider, der
Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages ist, ergänzt: „Auch wenn das Problem am
Sonntag nicht auf die Technik, sondern auf Personalengpässe bei für die Stellwerkskontrolle
zuständigen Fahrdienstleitern zurückzuführen ist, verdeutlich diese bedauerliche Situation die
Dringlichkeit von Veränderungen innerhalb der Deutschen Bahn AG (DB) und ihren
Tochterunternehmen. Über 25 Jahre nach der Bahnreform muss der Schienenverkehr in Deutschland
schleunigst reformiert werden, wenn die Verkehrswende Realität werden soll – und das gehen wir
deshalb gerade sehr gezielt an.“
Der Verkehrspolitiker identifiziert wiederkehrende Störungen wie diese als ein Ergebnis der
Unternehmensstruktur der DB und ihren Tochtergesellschaften, die unterschiedliche Zuständigkeiten
im Schieneninfrastrukturbereich innehaben. „Bereits bei den Koalitionsverhandlungen haben wir
diese Problemstellung daher prominent adressiert und einen Lösungsansatz festgehalten.
Gemeinsam mit meinen Ampelkollegen, dem Bundesverkehrsministerium und der DB erarbeiten wir
deshalb derzeit die Details einer Bahnreform, die darauf abzielt, den Infrastrukturbereich der DB zu
restrukturieren und neu auszurichten. Eine Besserung ist also in Reichweite“, so Schreider.
Ein zentraler Teil dieser Reform sei die Umwandlung der für die Infrastruktur zuständigen DB-
Bereiche DB Netz und DB Station & Service zur neuen gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte
‚DB InfraGO‘: „Kernelement ist, die neue DB InfraGo als eine dem Gemeinwohl verpflichtete Einheit
zu etablieren. Hierbei werden erwirtschaftete Gewinne ausschließlich in die Schieneninfrastruktur
reinvestiert, anstatt wie zuvor auch in andere Konzernbereiche verschoben werden zu können.
Schieneninfrastruktur kann dann nicht mehr einfach auf Verschleiß gefahren werden, um
Investitionen andernorts zu tätigen. Diese Neuausrichtung ist ein wichtiger Schritt, um das deutsche
Schienennetz langfristig zu modernisieren und Engpässe zu vermeiden. Die damit verbundene
flächendeckende Elektrifizierung des Schienennetzes und die Implementierung neuer
Steuerungstechnologien tragen zudem dazu bei, Ausfälle bei der Fahrdienstüberwachung zu
vermeiden und die Zuverlässigkeit des Schienenverkehrs zu verbessern. Auch der Personaleinsatz
muss sich künftig am Gemeinwohl und nicht am Gewinn orientieren.“
Es sein „wahrlich an der Zeit, dass wir diese strukturelle Veränderungen vornehmen, um die Qualität
und Zuverlässigkeit unseres Schienenverkehrs zu gewährleisten. Diese Bahnreform, die ab 2024
startenden Generalsanierung des deutschen Schienennetzes und ein besser gesteuerter
Personaleinsatz sind hierfür die entscheidenden Schritte“, betont der Sozialdemokrat abschließend.
Quelle: Mitglied des Deutschen Bundestages für Ludwigshafen, Frankenthal & den Rhein-Pfalz-Kreis
