Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 15.07.2015, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für
42 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen
Beschlussvorlage 0209/2015/BV
2 Unterstützung einer Petition von Amnesty International für Bürger der Stadt
Simferopol
Antrag 0041/2015/AN
Antragsteller: BL, Grüne
Antragsdatum: 12.05.2015
2.1 Inhaftierung der Bürger Herrn Oleg Sentsov und Herrn Alexander Kolchenko aus
Simferopol
Informationsvorlage 0139/2015/IV
3 Frauen-Nachttaxi (FNT) –
Modelländerung zum 01.09.2015
Beschlussvorlage 0243/2015/BV
4 Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Hier: Straßensanierung und Stützwanderneuerung Am Bischoffsberg
– Maßnahmegenehmigung –
Beschlussvorlage 0137/2015/BV
5 Geh- und Radwegbrücken über die Bahn in Höhe Gneisenaustraße und
Hauptbahnhof
Beschlussvorlage 0214/2015/BV
6 Ortsdurchfahrt L596 zwischen Heidelberg und Wilhelmsfeld
Hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0217/2015/BV
7 Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen
– Ausführungsgenehmigungen
Beschlussvorlage 0221/2015/BV
8 Sprachförderung in Heidelberger Schulen –
Verbundprojekt “Durchgängige Sprachförderung”
Beschlussvorlage 0222/2015/BV
9 Künftige kommunale Ressourcen an öffentlichen Ganztagsgrundschulen nach
neuem Landesgesetz (§ 4a SchG) – das Heidelberger Modell
Informationsvorlage 0145/2015/IV
10 Erhöhung des Investitionskostenzuschusses an den Verein “Villa Nachttanz” zum
Bau eines neuen Veranstaltungshauses und zum Umbau des vorhandenen
Wohnhauses um 75.000 € auf 535.000 € und Bereitstellung außerplanmäßiger
Mittel in Höhe von 75.000 €
Beschlussvorlage 0236/2015/BV
11 Übergang Schule-Beruf – Heidelberger Übergangsmanagement –
Vertiefte Berufsorientierung an der Geschwister-Scholl-Gemeinschaftsschule
Beschlussvorlage 0233/2015/BV
12 Erhöhung des Zuschusses an die Enjoy Jazz GmbH
Beschlussvorlage 0235/2015/BV
13 25. Schülerbegegnung Musik & Kunst Sachsen – Baden-Württemberg in
Heidelberg
hier: Genehmigung außerplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0253/2015/BV
14 Kindertagesstätte (Kita) Karolinger Weg,
Sanierung der Außenanlage
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0210/2015/BV
15 Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine
Hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0251/2015/BV
16 Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung
hier: Bewertungskriterien
Antrag 0045/2015/AN
Antragsteller: BL, GAL/HD P&E/gen.hd, Grüne
Antragsdatum: 29.04.2015
16.1 Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung; hier: Bewertungskriterien
Informationsvorlage 0156/2015/IV
17 Ausschreibung Amtsleitung
Antrag 0043/2015/AN Antragsteller: Grüne, BL, FWV Antragsdatum: 10.06.2015
17.1 Ausschreibung Amtsleitungen
Beschlussvorlage 0249/2015/BV
18 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0245/2015/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 Investitionszuschuss an den TSV Handschuhsheim 1886 e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld
Beschlussvorlage 0186/2015/BV
2 Umbenennung Adlerstraße – zwischen Maaßstraße und Grenzhöfer Weg
Beschlussvorlage 0219/2015/BV
3 Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung
Beschlussvorlage 0252/2015/BV
4 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0246/2015/BV
5 – 26 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.
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