Mosbach – Landräte widmen sich Jugendschutz

Foto: Gute Stimmung beim Landrätetreffen: Landrat Dr. Achim Brötel stellt seinem neuen Landratskollegen Dietrich Kübler aus dem hessischen Odenwaldkreis und Roland Schwing (Miltenberg) die „Alterskontrollscheibe“ zum Schutz von Jugendlichen vor.
Neckar-Odenwald/Miltenberg/Odenwald/ Metropolregion Rhein-Neckar. Schon seit vielen Jahren treffen sich die Landräte der Landkreise Miltenberg, Neckar-Odenwald und Odenwald regelmäßig, um gemeinsam Dinge zu besprechen, die kreisübergreifend von Belang sind. Diese bewährte Praxis soll nach dem Willen von Roland Schwing (Miltenberg), Dr. Achim Brötel (Neckar-Odenwald-Kreis) und Dietrich Kübler, dem neuen Landratskollegen aus dem Odenwaldkreis, auch beibehalten werden, wie bei der jüngsten Zusammenkunft in Bürgstadt betont wurde.
Die Landräte hatten sich eine umfangreiche Tagesordnung vorgenommen, in deren Mittelpunkt ein Erfahrungsaustausch zum Thema Jugendschutz stand. Zu den wichtigen Themen Alkohol, Drogen und Gefahren durch Neue Medien wurde im Neckar-Odenwald-Kreis das Projekt „Jugend im öffentlichen Raum“ in Zusammenarbeit mit der Polizeidirektion Mosbach gestartet. Im Landratsamt besteht eine gemeinsame Stabsstelle mit dem Ziel, alle Präventionsaktivitäten zu koordinieren. Die Bürgermeister des Neckar-Odenwald-Kreises haben sich in einer gemeinsamen Erklärung verpflichtet, bei Festen durch einheitliche Auflagen und Bedingungen auf die besonderen Anforderungen des Jugendschutzes hinzuweisen. Vorgestellt wurde eine „Alterskontrollscheibe“, die an alle Verkaufsstellen von alkoholischen Getränken verteilt wird. Auch im Odenwaldkreis sowie im Landkreis Miltenberg gibt es Projekte und Informationsbroschüren zu diesem Thema. Die Landräte verständigten sich darauf, auf Verwaltungsebene einen länderübergreifenden Erfahrungsaustausch zum Thema Jugendschutz einzurichten. Wichtig, so die einhellige Meinung, sei eine breite Bewusstseinsbildung bei allen gesellschaftlichen Gruppen.
Einig waren sich die Landräte auch in ihrer Bewertung, dass ein leistungsfähiger Breitbandanschlusses zu den selbstverständlichen Infrastrukturmerkmalen für Unternehmen und private Haushalte gehört. Gerade für den ländlichen Raum sei eine ausreichende Breitbandversorgung zwingend notwendig, um „mithalten“ zu können. Im Odenwaldkreis plant die Odenwald-Regional-Gesellschaft den Aufbau eines eigenen, kommunal getragenen Glasfasernetzes. Auch im Neckar-Odenwald-Kreis wird unter Federführung der Kreisverwaltung ein flächendeckender Ausbau mit Glasfaser angestrebt. Zunächst wurden ein Breitbandatlas zur Versorgungssituation im Kreisgebiet und anschließend ein Ausbauplan erstellt. Handlungsbedarf besteht auch im Landkreis Miltenberg.
Weitere Themenfelder der Landräte waren die Ausweisung von Vorrangflächen für Windenergieanlagen sowie die Zukunft der Arbeitsgemeinschaften nach dem SGB II. Die Bundesregierung plant eine getrennte Aufgabenwahrnehmung durch die Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Träger. Dadurch erwarten die drei Landräte erhebliche Nachteile. Während der Odenwaldkreis bereits als „Optionskommune“ für die Aufgaben der Arbeitsgemeinschaften verantwortlich ist, haben auch der Neckar-Odenwald-Kreis und der Landkreis Miltenberg inzwischen Interesse an einer Option bekundet.
Zum Abschluss des Treffens wurde bekannt gegeben, dass die beliebte Drei-Länder-Radtour – an der sich traditionell immer auch die Landräte beteiligen – vom 2. bis 4.   August 2010 stattfinden wird mit Ziel und Ende in Walldürn.