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Heidelberg – An die Mitglieder des Gemeinderates

Heidelberg/Metropolregion Rhein-Neckar. Öf f e n t l i c h e Be k a n n tma c h u n g der EINLADUNG Hinweis: Alle Sitzungsunterlagen dieser und weitereritzungen sind auch digital und in Farbe komplett und vollständig im Informationssystem für Bürgerinnen und Bürger unter http://ww1.heidelberg.de/buergerinfo verfügbar. zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 06.10.2016, um 18:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Bürgerfragestunde
3 Wissenschaftsstadt Heidelberg – Analysen und Strategien Informationsvorlage 0149/2016/IV
4 Masterplanung Neuenheimer Feld / Neckarbogen – Dritter Sachstandsbericht und Grundlagen für den weiteren Masterplanprozess [Ersetzt die Drucksache 0333/2015/BV] Beschlussvorlage 0206/2016/BV
5 Zuwendungsantrag Nationale Projekte des Städtebaus für die Fläche Campbell Barracks in der Konversionsfläche Südstadt Beschlussvorlage 0308/2016/BV
6 Neues Konferenzzentrum: Beschluss des Beteiligungskonzeptes Phase IV Beschlussvorlage 0268/2016/BV

7 Überarbeitung Rahmenplan Bahnstadt hier: Prüfauftrag Gemeinderat vom 21.07.2016 Informationsvorlage 0151/2016/IV
8 Bahnstadt Entwicklung Baufelder B1 und B2: Abschluss eines Anhandgabe- und Optionsvertrags Beschlussvorlage 0321/2016/BV
9 Kindertagesstätten in der Bahnstadt Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Güterhalle – Erweiterung der Ausführungsgenehmigung Beschlussvorlage 0266/2016/BV
10 Sanierung Haus der Jugend – Städtebaulicher Ideen- sowie hochbaulicher und freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb hier: Auslobung
Beschlussvorlage 0279/2016/BV
11 Verkehrskonzept Rohrbach West, Teilprojekt A 1.1 Umgestaltung der Knoten Bürgerstraße, Heinrich-Fuchs-Straße, Max-Joseph-Straße, Erlenweg
Beschlussvorlage 0238/2016/BV
12 Änderung der Buslinienführung der Linie 28 in Rohrbach Hier: Wiedereinrichten einer Haltestelle vor dem Maria von Graimberg Haus Beschlussvorlage 0237/2016/BV
13 Beteiligungsbericht 2015 Informationsvorlage 0159/2016/IV
14 Haushaltsjahr 2015 hier: Jahresabschluss Beschlussvorlage 0274/2016/BV
15 Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2016 zum 31.07.2016 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre Beschlussvorlage 0298/2016/BV
16 Genehmigung überplanmäßiger Mittel für die Förderung in Kindertagespflege im Haushaltsjahr 2016 Beschlussvorlage 0283/2016/BV
17 Offene Jugendarbeit in Heidelberg – Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern Beschlussvorlage 0276/2016/BV
18 Erziehungsberatung- Fortführung der Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe Beschlussvorlage 0282/2016/BV
19 In die Schule, fertig, los! Informationen rund um den Schulstart in Heidelberg Informationsvorlage 0167/2016/IV

20 Regionales Bildungsbüro Heidelberg Ausbau des kommunalen Personaleinsatzes Beschlussvorlage 0285/2016/BV
21 Sachstandsbericht kommunales Schulprogramm “Durchgängige Sprachförderung” Schuljahr 2015/16 Informationsvorlage 0157/2016/IV
22 Information über das Evaluationsergebnis zur Personalbemessung in den Grundschulsekretariaten Informationsvorlage 0137/2016/IV
23 Schulsozialarbeit- Fortführung und Ausweitung an Grundschulen Beschlussvorlage 0290/2016/BV
24 Ganztagsgrundschule Emmertsgrund nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg- Heidelberger Modell und additives Betreuungsangebot am Freitag
Beschlussvorlage 0306/2016/BV
25 Novellierung der Gemeindeordnung, hier: Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte Beschlussvorlage 0296/2016/BV
26 Nachrücken von zwei Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) Beschlussvorlage 0312/2016/BV
27 Kinderbeauftragte in der Südstadt Beschlussvorlage 0258/2016/BV
28 Umbesetzung im gemeinderätlichen Sportausschuss bezüglich der beratenden Vertretung des Ausländerrates / Migrationsrates Beschlussvorlage 0313/2016/BV
29 Umbesetzung sonstiger gemeinderätlicher Gremien Beschlussvorlage 0256/2016/BV
30 Unwetterschäden hier: Maßnahmegenehmigung und Genehmigung überplanmäßiger Mittel Beschlussvorlage 0264/2016/BV
31 Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der städtischen Informationstechnik – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 300.000 €
Beschlussvorlage 0291/2016/BV
32 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 € Beschlussvorlage 0323/2016/BV

33 Ausbau eines Kellerraums der Eichendorff-Grundschule Rohrbach als Werkraum und Zuziehung von Frau Stempfle-Stelzer, der Rektorin der Eichendorff-Schule Antrag 0064/2016/AN Antragsteller: CDU, Grünen, Linke/Piraten, FDP/FWV Antragsdatum: 07.07.2016
33.1 Einrichtung von Werkräumen im Untergeschoss der Eichendorffschule in Rohrbach Informationsvorlage 0144/2016/IV
34 Bau von Flüchtlingsunterkünften Antrag 0051/2016/AN Antragsteller: Grüne, FDP/FWV, Bunte Linke Antragsdatum: 02.06.2016
34.1 Bau von Flüchtlingsunterkünften Beteiligung von regionalen Unternehmen Informationsvorlage 0145/2016/IV
35 Sachstand bei der Sanierung von Straßen im Stadtgebiet Antrag 0061/2016/AN Antragsteller: FDP/FWV, Grünen, CDU, Linke/Piraten Antragsdatum: 16.06.2016
35.1 Straßenerneuerungsprogramm; hier: Grundsätzliche Zustimmung zur Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms und Zeppelinstraße – Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0267/2016/BV
36 Aufstellung über die Erhaltungssatzungen für die Stadtteile a) Welche Erhaltungssatzungen gibt es in den Stadtteilen? b) Darstellung und Prüfung der Inhalte; gegebenenfalls Anpassung erarbeiten Antrag 0067/2016/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 12.07.2016
37 Leinpfad am Neckarufer Antrag 0073/2016/AN Antragsteller: Grünen, BL Antragsdatum: 11.08.2016
38 Gaststätte “Alter Kohlhof”; hier: Wiedereröffnung durch den Eigentümer gegebenenfalls Rückkauf durch die Stadt Antrag 0074/2016/AN Antragsteller: BL, Linke/Piraten, Grünen, CDU Antragsdatum 05.09.2016
39 Ladestationen für E-Autos Antrag 0076/2016/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 13.09.2016

40 Fahrradschutzstreifen Mittermaierstraße Antrag 0077/2016/AN Antragsteller: GAL/HD P&E Antragsdatum: 14.09.2016
41 Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge; hier: Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderats vom 18.02.2016 Antrag 0075/2016/AN Antragsteller: BL, Grünen, Linke/Piraten, SPD, GAL/HD P&E Antragsdatum 15.09.2016
42 Verwaltungsunterstützung für Vereine Antrag 0078/2016/AN Antragsteller: Grünen, HD’er, BL Antragsdatum: 16.09.2016
43 Aufstellung illegaler Altkleidercontainer in Heidelberg Antrag 0079/2016/AN Antragsteller: CDU, Antragsdatum: 20.09.2016
44 Umwandlung Wohnraum in Ferienwohnungen Antrag 0080/2016/AN Antragsteller: Grünen, SPD, Linke/Piraten, Bunte Linke Antragsdatum: 20.09.2016
45 Ausdehnung des Heidelberg-Passes auf Beziehende von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Heidelberg Antrag 0081/2016/AN Antragsteller: Linke/Piraten Antragsdatum: 22.09.2016
46 Aktueller Sachstandsbericht Landwirtschaftspark Antrag 0083/2016/AN Antragsteller: Grünen Antragsdatum: 27.09.2016
47 Fragezeit
48 Offenlagen
48.1 Bezirksbeirat Rohrbach – Bestellung von Frau Katja Kornmacher Offenlage 0011/2016/OF
48.2 Bezirksbeirat Emmertsgrund – Nachrücken von Herrn Andreas Krawczyk Offenlage 0013/2016/OF
48.3 Bezirksbeirat Weststadt – Bestellung von Herrn Michael Till Offenlage 0014/2016/OF
48.4 Bezirksbeirat Neuenheim – Ausscheiden von Herrn Dr. Klaus Richard Horlacher und Bestellung von Herrn Dr. Manfred Hanke Offenlage 0012/2016/OF

In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten. Nicht öffentliche Sitzung 1 – 15 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

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