Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat im Frühjahr 2011 die Bürgerstiftung Heidelberg gebeten, einen Verfahrensvorschlag für die Bürgerbeteiligung bei der Entscheidung über den Standort für ein Kongresszentrum in Heidelberg zu erarbeiten. Dieser Vorschlag wurde am 12. Dezember 2011 Oberbürgermeister Dr. Würzner übergeben.
Der Vorschlag sieht die Gründung einer weitgehend autonom arbeitenden Steuerungsgruppe vor. Dieser Gruppe sollen Vertreter der Stadtverwaltung, von Bürgerinitiativen, der Universität, der Wirtschaft und der Bürgerstiftung unter Leitung einer anerkannten Persönlichkeit angehören. Es ist Aufgabe der Steuerungsgruppe, den öffentlichen Beteiligungsprozess in einem mehrdimensionalen und mehrstufigen Verfahren voranzutreiben, der mehrere aufeinander abgestimmte, zeitlich relativ genau festgelegte Schritte umfasst. Insgesamt wird der gesamte Prozess bis zu einem möglichen Baubeginn längstens 18 Monate dauern. Zunächst ist eine neue aktualisierte Daten- und Faktenerhebung erforderlich, nachdem die Stadthalle als Anbieter von Veranstaltungen weiter auf dem Markt ist aber nicht mehr als Standort von mittelgroßen Kongressen zur Verfügung steht. Selbstverständlich sind in dieser Phase Fachgutachter hinzu zu ziehen. Während des gesamten Verfahrens wird ein Informationszentrum an einem zentralen Platz der Stadt eingerichtet, über das die interessierten Bürger aktiv informiert werden. Außerdem werden vor den einzelnen Entscheidungen durch den Gemeinderat die Bürgerinnen und Bürger und die potentiellen Nutzer über Internet, Workshops oder über andere Kommunikationswege aufgefordert, eigene Vorschläge einzubringen. In drei Schritten soll der Gemeinderat entscheiden, ob erstens ein neues Kongress-Zentrum für Heidelberg überhaupt erforderlich ist. Hierbei ist vor allem zu prüfen, wie ein Tagungs- bzw. Kongresszentrum zu den Zukunftsplänen der Stadtentwicklung passt.
Zweitens muss – bei einem positiven Beschluss – entschieden werden, in welcher Größe, mit welchen Funktionen und an welchem Standort ein Neubau errichtet wird und drittens welches Modell von welchem Architekten umgesetzt werden soll. Eine mit der Steuerungsgruppe zusammenarbeitende Jury wird eine Empfehlung für den besten Entwurf abgeben. Alle Entscheidungen des gesamten Prozesses bedürfen im besonderen Maße einer breiten Legimitation und hoher Akzeptanz in der Bevölkerung.
Die Steuerungsgruppe hat die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in transparenter Weise zu dokumentieren, sie zu prüfen und ggf. nachvollziehbar in die Planungen einzubeziehen. Sie muss dabei die unterschiedlichen Wissensformen (Experten-, Laien-, und Faktenwissen) miteinander verbinden. Es ist selbstverständlich, dass das von der Bürgerstiftung vorgeschlagene Verfahren mit den Zwischenergebnissen der Arbeitsgruppe für die „grundsätzlichen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ abgestimmt ist. Ein Kongresszentrum für Heidelberg?
Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg hat im Frühjahr 2011 die Bürgerstiftung Heidelberg gebeten, einen Verfahrensvorschlag für die Bürgerbeteiligung bei der Entscheidung über den Standort für ein Kongresszentrum in Heidelberg zu erarbeiten. Dieser Vorschlag wurde am 12. Dezember 2011 Oberbürgermeister Dr. Würzner übergeben.
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