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Heidelberg – Dritte Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Erarbeitung konkreter Kriterien zur Beteiligung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger – Die dritte Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung findet am Freitag, 6. Mai 2011, von 14 bis voraussichtlich 19 Uhr im Neuen Sitzungssaal des Heidelberger Rathauses statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu der öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen und können zu Beginn der Sitzung gerne Fragen stellen und Anregungen geben.

Die Mitglieder des Arbeitskreises haben sich für ihre dritte Sitzung vorgenommen, die Ziele für Bürgerbeteiligung in Heidelberg festzulegen und konkrete Gestaltungskriterien zu erarbeiten. Basierend auf der Bewertung bereits existierender Bürgerbeteiligungsmodelle geht es darum festzulegen, wie beispielsweise Bürgerbeteiligungsprozesse von der Verwaltung, vom Gemeinderat, oder auch von den Bürgern selbst her initiiert werden können, oder wie eine Verbindlichkeit der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sichergestellt werden kann, die sowohl dem Letztentscheidungsrecht des Gemeinderats, wie auch den Beteiligungswünschen der Bevölkerung Rechnung trägt.

Arbeitskreis Bürgerbeteiligung
Der aus Vertretern der Bürgerschaft, des Gemeinderates und der Stadtverwaltung zusammengesetzte Arbeitskreis Bürgerbeteiligung soll Leitlinien für eine verlässliche Bürgerbeteiligung ausarbeiten, die klarstellen, wie Bürgerinnen und Bürger zuverlässig und verbindlich auch an lang andauernden Entscheidungs- und Planungsprozessen beteiligt werden können. Über die neuen Leitlinien soll der Gemeinderat im Sommer 2011 entscheiden. Der Arbeitskreis wird von Prof. Helmut Klages von der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer sowie Dr. Angelika Vetter von der Universität Stuttgart geleitet und wissenschaftlich beraten und von Frank Ulmer, Stuttgart, moderiert.

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