Landau wählt Mig- und Integrationsbeirat

Landau i. d. Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Sonntag, 8. November 2009, findet die Wahl zum Beirat für Migration und Integration statt. In der Sitzung des Ausländerbeirates am 6. August informierte eine Vertreterin des Wahlamtes der Stadt Landau über den Stand der Vorbereitung der Beiratswahl. Bis spätestens 7. September erfolgt die öffentliche Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen. Die formellen Anforderungen, die bei einer Kandidatur zum Beirat für Migration und Integration zu beachten sind, wurden stark vereinfacht. Das Wahlamt wird nach Eingang weiterer Informationen zu den endgültigen Modalitäten für die Einreichung von Wahlvorschlägen näher informieren.
 
Fest steht, dass die Wahlvorschläge spätestens am Montag, 28. September, um 18 Uhr beim Wahlamt vorliegen müssen, um zur Wahl zugelassen werden zu können.
 
Es wurde außerdem erläutert, dass im Oktober das Wählerverzeichnis aufgestellt wird. Die in Landau gemeldeten ausländischen Wahlberechtigten werden automatisch eingetragen.
 
Ebenfalls wahlberechtigt sind jedoch auch Einwohner, die als Spätaussiedler oder durch Einbürgerung die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben. Diese werden auf Antrag ebenfalls in das Wählerverzeichnis eingeschrieben. Sobald eine Antragstellung möglich ist, werde das Wahlamt dies öffentlich bekannt geben.
 
In Zusammenarbeit mit der Integrationsbeauftragten und dem Ausländerbeirat werde man die Wahlberechtigten und diejenigen, die für den neuen Beirat kandidieren möchten, rechtzeitig über die Wahlvorbereitungen informieren.
 
Bereits jetzt entwickelt die städtische Integrationsbeauftragte, Elena Schwahn, verschiedene Aktivitäten zur „Mobilisierungskampagne“. Dabei will sie alle ausländischen Mitbürger erreichen, Eingebürgerte und Spätaussiedler. Letztere Personengruppen erhalten nicht automatisch eine Wahlbenachrichtigung. Ihre Wahlberechtigung ist im Melderegister nicht zu erkennen.  Die Stadt Landau und der Ausländerbeirat hoffen auf eine hohe Beteiligung an der Beiratswahl.