Ludwigshafen – CDU: Videokonferenzen verbessern

        Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.
        Rückkehr zur Präsenz so bald wie möglich

        „Die digitalen Sitzungen der stadträtlichen Gremien der letzten Woche haben die Grenzen dieses Formats gezeigt“, so äußert sich Dr. Peter Uebel, Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion. „Wir sprechen uns dafür aus, wieder zu den Präsenzsitzungen für die Arbeit des Stadtrates zurück zu kehren, sobald es möglich ist.“ Derzeit stehe selbstverständlich der Gesundheitsschutz ganz im Vordergrund. „Wir können uns mit den Unzulänglichkeiten der technischen Lösungen aber nicht abfinden.“ So sei die Öffentlichkeit nicht wirklich hergestellt, wenn eine Übertragung in den Stadtratssaal für die Presse und die Bürger erfolge, dann dort aber zeitweilig nicht funktioniere. „Die Öffentlichkeit war also nicht wirklich dabei. Dies ist eine Einschränkung, die wir nicht hinnehmen wollen.“

        Weiterhin sei bei der Sitzung des Ortsbeirats Gartenstadt die Videokonferenz zum Ende hin zusammengebrochen, die Übertragung für die Öffentlichkeit in den Stadtratssaal alles andere als störungsfrei gewesen. Auch bei der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am vergangenen Montag sei es zu Unklarheiten gekommen. „Im Ausschuss sind 16 Stadträte abstimmungsberechtigt, bei manchen Punkten der Tagesordnung wurden 17 oder 18 Stimmen gezählt. Was soll man davon halten? Hier erwarten wir Aufklärung.“, so Peter Uebel weiter.

        „Zusammenfassend fordern wir, dass in Zeiten der Pandemie auf jeden Fall bei der eingesetzten Technik nachgebessert wird. Nach der Pandemie: Rückkehr zu Präsenz-Sitzungen. Denn Demokratie lebt vom direkten Austausch“. Die gesamt nonverbale Kommunikation bleibe auf der Strecke, die Sitzungen würden zeitlich länger und gleichzeitig inhaltlich schmaler. „Wir wollen Digitalisierung, aber nicht jedes Format lässt sich ohne Abstriche digitalisieren. Die Hürde zum Engagement in der Kommunalpolitik wird größer, wenn die technische Ausstattung Voraussetzung ist.“

        Quelle:
        CDU Stadtratsfraktion

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