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Heidelberg – OB Würzner zur Bildungspaket-Diskussion: „Der Heidelberg Pass+ ist ein Erfolgsmodell“

Während der Bund ein geringes Interesse am neuen Bildungspaket für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen beklagt, findet das Heidelberger Unterstützungsmodell mit dem Heidelberg Pass+ großen Zuspruch. 8.100 Heidelberger sind im Besitz des Passes und profitieren von der städtischen Förderung.

Lange bevor der Bund sich auf ein Bildungspaket im Zuge der Hartz IV-Neuregelung einigen konnte, war Heidelberg mit einem eigenen Teilhabemodell in die Offensive gegangen: Seit Juli 2010 gibt es den in seinem Leistungsumfang erweiterten Heidelberg Pass+ für Bürgerinnen und Bürger, die über ein geringes Einkommen verfügen. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner: „Im Rahmen unserer Familienoffensive tun wir vieles, um Familien bestmöglich zu unterstützen. Dazu gehört, dass wir vom kostenlosen Mittagessen für Kindergartenkinder bis zu vergünstigten Fahrten mit dem ÖPNV mit dem Heidelberg Pass+ schon lange viele Leistungen abdecken, die das Bildungspaket des Bundes jetzt endlich ermöglicht. Teils gehen die Heidelberger Leistungen sogar über das Bildungspaket des Bundes hinaus. Der Heidelberg-Pass+ ist ein Erfolgsmodell.“

Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen können in Heidelberg folgende Vergünstigungen des Heidelberg Pass+ in Anspruch nehmen:

• Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres vor dem Schuleintritt in allen Kindertagesstätten
• Kostenloses Mittagessen in allen Kindertagesstätten
• 1-Euro-Mittagessen für Kinder an Grund-, Haupt- und Sonderschulen (sofern hier ein Essen angeboten wird)
• Kostenlose Ausgabe des Ferienpasses
• Vergünstigung bei Mitgliedschaftsbeiträgen in Heidelberger Sportvereinen für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre
• Freier bzw. ermäßigter Eintritt in Schwimmbäder, Kurpfälzisches Museum, Tiergarten, Theater
• Kostenloser Leseausweis bzw. ermäßigte Gebühr in der Stadtbücherei
• 50 Prozent Ermäßigung auf Volkshochschulkurse.
• Vergünstigungen bei Fahrten mit Verkehrsmitteln der RNV in Heidelberg
• Kostenfreier Unterricht bzw. ermäßigte Unterrichtsgebühren an der Musik- und Singschule

Die Stadt weist in diesem Zusammenhang auch auf die ergänzenden städtischen Förderangebote für leistungsschwächere Kinder und Jugendliche in Grund-, Haupt-, Real- und Förderschulen (Heidelberger Unterstützungssystem Schule) und die Sprachförderung an Grundschulen hin.

Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner: „Durch das umfangreiche Leistungspaket des Heidelberg Pass+ sieht ein Großteil der Anspruchsberechtigten keine Notwendigkeit beim Jobcenter einen Antrag auf Leistungen zu stellen, die mit dem Heidelberg Pass+ bereits abgedeckt werden. Fakt ist aber, dass die zur Verfügung gestellten Mittel beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales mittelfristig nur abgerufen werden können, wenn die Berechtigten entsprechende Anträge im Rahmen des SGB II stellen. Gemeinsam mit dem Gemeinderat müssen wir nun entscheiden, das bisherige Angebot des Heidelberg Pass+ so zu modifizieren, dass wir möglichst umfassend in den Genuss von Bundesmitteln kommen. Wir würden uns wünschen, dass der Bund auf das aufwendige Antrags- und Abrechnungsverfahren verzichtet und stattdessen den Kommunen einen Pauschalbetrag zur Verfügung stellt, mit dessen Hilfe die gesetzlichen Leistungen abgedeckt und die vorhandenen freiwilligen kommunalen Angebote ausgebaut werden können.“

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