Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 27. Mai 2010, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung hat einen öffentlichen und einen nichtöffent-lichen Teil.
Die öffentliche Ratssitzung beginnt mit der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen be¬antwortet werden, deren Themen nicht auf der Tagesordnung stehen. Im folgenden Tagesordnungspunkt wird über die Unter-schutzstellung des alten Rehbachbettes im westlichen Teil der Schifferstadter Ge-markung beraten. Danach geht es um den Verzicht auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auf städtischen Grundstücken. Außerdem soll die Beauftragung des ehrenamtlichen Rettungssystems First-Responer-System erfolgen. Im Mittelpunkt der Ratssitzung steht die Grundsatzentscheidung mit einigen Formal-beschlüssen zur Stromnetzübernahme Waldsee.
Weiterhin sollen Aufhebungsbeschlüsse vom Stadtrat bestätigt werden, so der Be-schluss des Hauptausschusses zu einer freiwilligen Ausgabe ohne Haushalts¬deckung und der Beschluss des Stadtrates zur Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten. Am Schluss der öffentlichen Sitzung geht es um den CDU-Antrag zur Jugendkunstschule des Rhein-Pfalz-Kreises am Standort Schifferstadt und um die Anfrage der WG Dr. Magin zum Termin der Bürgermeisterwahl 2011.
Im nichtöffentlichen Teil ist die Beschlussfassungen in einer Gas-Konzessions-angelegenheit sowie zwei Personalentscheidungen vorgesehen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zur öffentlichen Stadtratssitzung herzlich eingeladen.
MEHR AKTUELLE TOPMELDUNGEN
