Worms – Haushaltsplan: DIE LINKE lässt in Worms alle Bürger mitreden

Worms/Metropolregion Rhein-Neckar – Er war zentrales Thema der LINKE-Fraktion in Worms, dann wurde er auf Initiative der LINKEN im Stadtrat beschlossen:
der kommunale Bürgerhaushalt. Seit Anfang des Monats können alle Bürgerinnen und Bürger mitreden, wie die Stadt zu mehr Geld kommt, wo gespart werden
kann und wofür Geld ausgegeben werden soll. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, Elke Theisinger-Hinkel:
Das Beispiel Worms muss in ganz Rheinland-Pfalz Schule machen, damit Politik und Verwaltung von den Erfahrungen aller Bürgerinnen und Bürger lernen. Sparmöglichkeiten, Einnahmesteigerungen und Ausgaben sind die drei Säulen, bei denen jetzt diejenigen mitreden können, um deren Geld und
Bedürfnisse es geht. DIE LINKE hat von Anfang an auf die Einführung des Bürgerhaushalts, der in Worms „Haushalt im Dialog“ heißt, hingewirkt und wird dies flächendeckend im ganzen Land tun. Denn es geht auch darum, die Arroganz der Macht zu brechen und zu verhindern, dass geschäftliche Absichten oder Einzelinteressen über dem Allgemeinwohl stehen. DIE LINKE hat überall da, wo es den Bürgerhaushalt bereits gibt, die Erfahrung gemacht, dass er zum besseren Verständnis zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern beiträgt. Er ist der Anfang auf dem Weg hin zu direkter Demokratie, zu bürgernahen Volksentscheiden und zu Bürgerbegehren. DIE LINKE wird diesen Weg gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz gehen.