Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.
Der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes weist Gastronomen, Selbstständige und Unternehmen, die von Corona-bedingten Schließungen betroffen sind, auf die außerordentlichen Wirtschaftshilfen des Bundes hin. Diese sollen über eine bundeseinheitliche IT-Plattform gestellt werden können: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. „Ich verstehe sehr gut, wie bitter die erneuten Schließungen im November für die Betroffenen sind“, betont der Abgeordnete, der gerade erst mit einer Social-Media-Aktion die heimischen Restaurants unterstützt hatte. „Die Argumente der vielen fleißigen Gastronomen, die auch in der Rheinpfalz zu Wort gekommen sind, kann ich gut nachvollziehen. Zumal ich weiß, dass es in meinem Wahlkreis viele ganz vorbildliche gastronomische Betriebe gibt.“
Die Einnahmeausfälle der Betroffenen werden im November zu einem guten Teil aus Steuermitteln ausgeglichen: Erstattet werden 75 Prozent der Einnahmen aus dem November 2019. Für nach November 2019 gegründete Unternehmen wird der Vergleich mit den Umsätzen von Oktober 2020 herangezogen. Soloselbständige können wählen, welchen der beiden Monate sie zugrunde legen. „Ich finde, bei allem berechtigten Ärger, dass das eine starke Hilfestellung ist“, sagt Kartes. „Denn Restaurantbesuche und insbesondere die Weihnachtsfeiern wären angesichts des Infektionsgeschehens ohnehin zurückgegangen.“
Kartes betont, hinter den Entscheidungen stehe ein Grundgedanke: Die Maßnahmen, die Bundeskanzlerin Merkel gegenüber den Länderchefs bundeseinheitlich durchsetzen konnte, sollen Sozialkontakte auf ein Minimum reduzieren. Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder vor zwei Wochen vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus inzwischen nahezu überall in Deutschland exponentiell. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann. Ohne eine deutliche Beschränkung der Kontakte jedes und jeder einzelnen würde das weitere exponentielle Wachstum binnen Wochen zu einer Überforderung des Gesundheitssystems führen. „Dann wären alle bisherigen Anstrengungen und Einschränkungen, unter denen unsere Restaurants und Betriebe im Frühjahr gelitten haben, umsonst gewesen“, gibt Kartes zu bedenken.
Büro Torbjörn Kartes MdB
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