Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Seit zwei Jahren begleitet der Beteiligungsrat die Bürgerbeteiligungsprozesse in der Stadt Landau. Dem achtköpfigen Gremium gehören vier Bürgerinnen und Bürger sowie je zwei Vertreterinnen und Vertreter des Stadtrats und der Stadtverwaltung an. Das Fazit nach zwei Jahren Arbeit des Beteiligungsrats fällt positiv aus. Das geht aus dem Bericht hervor, den die bei Oberbürgermeister Thomas Hirsch angesiedelte Stabsstelle Informationstechnologie und Bürgerbeteiligung jetzt vorgelegt hat. „Ob Klimaschutzkonzept, Ausbau der Königstraße, Einführung einer Wertstofftonne oder Sanierung des Bahnhaltepunkts Landau-West: Die Themen, die der Beteiligungsrat in den vergangenen beiden Jahren beraten hat, waren vielfältig und wurden immer mit viel Engagement diskutiert“, ist der Leiter der Stabstelle und zugleich Vorsitzende des Beteiligungsrats, Michael Niedermeier, überzeugt. Die Zusammenarbeit in dem Gremium gestalte sich konstruktiv und vertrauensvoll, so der Stabsstellenleiter weiter. Aus diesem Grund sei es auch wichtig, dass das eingespielte Team noch ein weiteres Jahr im Amt bleibe – auch, um ein bedeutendes Vorhaben auf den Weg zu bringen. So wird der Beteiligungsrat nach dem Willen seiner Mitglieder eine Evaluation durchführen, um dem Stadtrat bis zum kommenden Jahr eine Empfehlung hinsichtlich der weiteren Arbeit des Gremiums geben zu können. „Bei diesem Prozess sollen auch die Bürgerinnen und Bürger mitwirken“, erläutert Niedermeier die Beratungen im Beteiligungsrat.
Die Stadtspitze und die städtischen Gremien haben einer Amtszeitverlängerung des Beteiligungsrats bis Ende August 2019 bereits zugestimmt. OB Hirsch begrüßt das Engagement des Gremiums in den vergangenen beiden Jahren. „Die Mitglieder beraten über Maß, Ziel und Zielgruppe der Bürgerbeteiligung bei städtischen Projekten und leisten damit Pionierarbeit“, so der Stadtchef. Es sei sehr positiv zu bewerten, was der Beteiligungsrat für das konstruktive Miteinander von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft leiste, betont er. „Wir befinden uns mit dem Gremium in einem Prozess, der noch am Anfang steht, aber bereits Früchte trägt. Die Amtszeitverlängerung wie auch die Evaluierung gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sind weitere wichtige Bausteine auf dem «Landauer Weg der Bürgerbeteiligung«“, so Hirschs Fazit.Informationen zur Arbeit, zu Sitzungen und zu Projekten des Beteiligungsrats sind auf der städtischen Internetseite unter www.landau.de/buergerbeteiligung zu finden.
Quelle: Stadt Landau in der Pfalz.
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