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Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch den 29.06.2016 um 17 Uhr

Heidelberg / Einladung zur Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, 29.06.2016, um 17:00 Uhr,
Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Stellungnahme der Stadt Heidelberg zum Teil-Flächennutzungsplan “Windenergie” des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim hier: Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Martin Müller, als Vertreter des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim, oder Stellvertretung
Beschlussvorlage 0192/2016/BV
1.1 Teil-Flächennutzungsplan „Windenergie“ –Ergebnisse der Bürger- und Behördenbeteiligung und Vorschlag für das weitere Vorgehen –Stellungnahme an den Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim zur frühzeitigen Beteiligung
Beschlussvorlage 0189/2016/BV
2 Masterplanung Neuenheimer Feld / Neckarbogen – Dritter Sachstandsbericht und Grundlagen für den weiteren Masterplanprozess hier: Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung hier: Herr Bernd Müller, als Leiter des Amtes Mannheim und Heidelberg, Vermögen und Bau Baden-Württemberg, oder Stellvertretung
Beschlussvorlage 0205/2016/BV
– 3 –
Seite: 2
2.1 Masterplanung Neuenheimer Feld / Neckarbogen – Dritter Sachstandsbericht und
Grundlagen für den weiteren Masterplanprozess
[Ersetzt die Drucksache 0333/2015/BV]
Beschlussvorlage 0206/2016/BV
3 Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund- Zwischenevaluation und
Umsetzungsbericht 2014-2015
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Gabriele Steffen, Hauptgeschäftsführerin /Institutsleitung, und Herr
Maik Bußkamp M.Sc., Weeber+Partner, Institut für Stadtplanung und
Sozialforschung, oder Stellvertretung
Beschlussvorlage 0191/2016/BV
3.1 Planungen für den Emmertsgrund nach Ablaufen des Förderprogramms
Antrag 0038/2016/AN
Antragsteller: SPD, Grünen, Linke/Piraten, Bunte Linke, CDU
Antragsdatum: 12.04.2016
3.2 Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund
Zwischenevaluation und Umsetzungsbericht2014-15
Informationsvorlage 0101/2016/IV
4 Fahrgast-Leit- und Infosystem für den Boxberg und Emmertsgrund
Antrag 0004/2016/AN
Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E, Linke/Piraten, Grüne
Antragsdatum: 19.01.2016
4.1 Information über ÖPNV-Themen in den Stadtteilen Boxberg und Emmertsgrund
Informationsvorlage 0091/2016/IV
5 Erfahrungsbericht zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung beim Forum
Emmertsgrund
Informationsvorlage 0110/2016/IV
6 Konzept für einen Sommer am Fluss auf der B 37 im Bereich der Heidelberger
Altstadt
Informationsvorlage 0097/2016/IV
7 Die Verwaltung wird gebeten, über die Arbeit des Gemeindevollzugsdienstes
(GVD) zu berichten.
Antrag 0006/2016/AN
Antragsteller: GAL/HD P&E, SPD
Antragsdatum: 20.01.2016
7.1 Arbeit des Gemeindevollzugsdienstes
Informationsvorlage 0113/2016/IV
8 Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, vor welchen Schulen, die an
Wohnstraßen angrenzen, generell durch Markierungen auf der Fahrbahn
alternierendes Parken eingeführt werden könnte.
Antrag 0039/2016/AN
Antragsteller: GAL/HD P&E
Antragsdatum: 12.04.2016
8.1 Alternierendes Parken vor an Wohnstraßen angrenzenden Schulen
Informationsvorlage 0114/2016/IV
– –
Seite: 3
9 Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
– Teilprojekt Straßenbahn Pfaffengrund
Hier: Maßnahmengenehmigung und Kostenübernahme, Bereitstellung einer
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Beschlussvorlage 0201/2016/BV
10 Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
– Teilprojekt Haltestelle Hauptbahnhof / Kurfürsten-Anlage West:
Kostenteilungsvereinbarung und
Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0197/2016/BV
11 Planfeststellungsverfahren Verlängerung der 2-Gleisigkeit der Linie 22 nach
Eppelheim Zustimmung zur Planung der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH unter
Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin
öffentlicher Belange
Beschlussvorlage 0207/2016/BV
12 Hauptstraße Ost – Verkehrliche Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Zuge der
Kanalbaumaßnahme
Informationsvorlage 0090/2016/IV
13 Fahrradvermietsystem – neue Standorte
– Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
Beschlussvorlage 0108/2016/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

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