Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar -Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 24. November, um 16 Uhr im Ratssaal des Stadthauses N1 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:
Bestellung von Bezirksbeiräten
Änderung in der Besetzung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Mannheim
Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrates der MVV Energie AG
Ziele und Grundsätze der Mannheimer Integrationspolitik
Neukonstituierung des Migrationsbeirates
Feststellung der Jahresrechnung 2008 der Stadt Mannheim
Eigenbetrieb Nationaltheater Mannheim; Jahresabschluss 2007/2008 zum 31.08.2008
Eigenbetrieb Kunsthalle Mannheim; Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Kunsthalle – Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Kunsthalle Mannheim
Eigenbetrieb Reiss-Engelhorn-Museen; Jahresabschluss 2008 zum 31.12.2008
Hauptschulentwicklung
Sanierung der Sandhofenschule – Maßnahmegenehmigung bis 2,5 Mio. Euro
Außerordentliche Instandsetzungen (AOI) in Mannheimer Schulen, hier: Karl-Friedrich-Gymnasium, Generalinstandsetzung – zweiter bis vierter Bauabschnitt –Maßnahmegenehmigung –
Parkierung in der Neckaruferbebauung Nord (NUB), hier: Einführung von Stellplatzgebühren
Änderung der Entgeltfestsetzung/Mietpreisordnung für die Überlassung der städtischen Sporthallen und Schulsportstätten vom 28.03.2006 (Anlage zu den Überlassungsbedingungen für die Sporthallen der Stadt Mannheim und den Überlassungsbedingungen für städtische Schulräume und Schulsportstätten)
Entgeltfestsetzung für die Benutzung der städtischen Freibäder
Entgeltfestsetzung für die Benutzung der städtischen Hallenbäder
Änderung der Entgeltfestsetzung für die Überlassung der Leichtathletikhalle (Anlage zu den Überlassungsbedingungen für die Sporthallen der Stadt Mannheim vom 25.10.1994)
Änderung der Entgeltfestsetzung für die Benutzung städt. Sportplätze (Anlage zu den Überlassungsbedingungen für die Spiel- und Sportplätze der Stadt Mannheim) vom 28.02.2006
Entgeltfestsetzung für die Benutzung der städtischen Eissportstätten (Eissportzentrums Herzogenried sowie der Nebenhalle SAP Arena)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 82.2.2 “Ehem. Lanz-Krankenhaus” in Mannheim-Neckarau und zugehörige Satzung über örtliche Bauvorschriften, hier: Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 Abs. 1 BauGB Satzungsbeschluss der zugehörigen örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme PES Innenstadt, hier: Aufhebung des Stadterneuerungsgebietes
Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch für den Bereich Mannheim-Käfertal (Zentrum)
Beteiligung der Stadt an der Quartiersarbeit im Rahmen des Bund-Länder-Sanierungsprogramms “Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt” (SSP) im Jahr 2010
Bestellung der ehrenamtlichen GutachterInnen des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch im Stadtgebiet Mannheim
Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2008 des Eigenbetrieb Stadtentwässerung Mannheim
Abfallwirtschaft Mannheim, Jahresabschluss und Lagebericht zum 31.12.2008
Jahresabschluss 2006 und Lagebericht des Eigenbetriebes Friedhöfe Mannheim
Jahresabschluss 2007 und Lagebericht des Eigenbetriebes Friedhöfe Mannheim
Zur Sitzung des Gemeinderates eingereichte Anträge der Fraktionen und Gruppierungen im Mannheimer Gemeinderat
Anfragen
Die Vorlagen und Anträge findet man im Ratsinformationssystem unter der Adresse http://web.mannheim.de/webkosima/wkstart.asp
Mannheim – Sitzung des Bezirksbeirats Rheinau
Der Bezirksbeirat Rheinau trifft sich am Mittwoch, 25. November, 20 Uhr, im Saal des Nachbarschaftshauses Rheinau, Rheinauer Ring 101-103 zu einer Sitzung unter Vorsitz von Stadtrat Claudius Kranz. Auf der Tagesordnung stehen:
Zukünftige Schullandschaft Rheinau
Lärmschutzmaßnahmen entlang der Karlsruher Straße/Rheintalbahn
Sauberkeit in der Relaisstraße
Anfragen/Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.
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