Landau – Fahrten für die Kinder gesichert

Landau i. d. Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – Auf Einladung von Oberbürgermeister Schlimmer trafen sich Vertreter der Interessengemeinschaft der Eltern St. Paulusstift, die Konrektorin der Schule des Paulusstiftes und Vertreter des Fachamtes zu einem sehr sachlichen Abstimmungsgespräch in freundlicher Atmosphäre. Anlass des Gesprächs war die Neuvergabe der Schülerbeförderung zum Paulusstift. Die Vertreter folgten damit einer Einladung des Oberbürgermeisters, die bereits vor den Ferien anvisiert worden war. 
 
„Die Fahrpläne stehen fest, meinen Dank an den Malteser Hilfsdienst für die gute und professionelle Vorbereitung des Fahrdienstes“, so fasste Hans-Dieter Schlimmer die Ergebnisse des Gesprächs zusammen. Schlimmer machte deutlich, dass die durch die Stadt geforderten Vorgaben durch den Malteser Hilfsdienst mehr als übertroffen werden konnten.
 
Aktuell werden die betroffenen Eltern des St. Paulusstifts von den Verantwortlichen des Malteser Hilfsdienstes angeschrieben und über die Modalitäten der künftigen Beförderung informiert. 
 
Nach der Interimszeit wird dann die ursprüngliche Ausschreibung greifen und der Malteser Hilfsdienst in den nächsten Jahren für die Beförderung der Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stehen. „Nach der Eilentscheidung des Oberlandesgerichts vom 10.08.2009 ist davon auszugehen, dass unsere Ausschreibung trägt und die Kinder von den Malteser Fahrer befördert werden können“, so Schlimmer. In der Eilentscheidung war festgehalten, dass derzeit keine Gründe ersichtlich seien, die gegen eine vergaberechtskonforme Beauftragung der Malteser Hilfsdienst gGmbH sprechen würden. Die Beschwerde der Antragstellerin habe nach dem derzeitigen Sach- und Streitstand keine Aussichten auf Erfolg. Oberbürgermeister Schlimmer begrüßte die Entscheidung der Malteser, ausschließlich hauptamtliche Fahrer einzusetzen und von ehrenamtlichen Fahrern und Zivildienstleistenden abzusehen ebenso wie die vollständige Ausstattung der Fahrzeuge mit Klimaanlagen und eine Optimierung der Fahrstrecken. Vereinbart wurde, dass Schule und Elternschaft rechtzeitig vor Ablauf des jetzigen Beförderungsvertrages eingebunden werden. „Sowohl die Vergabekammer des Landes als auch das OLG im Eilverfahren haben die Rechtmäßigkeit unseres Ausschreibungsverfahren bestätigt. Ich bin mir sicher, dass am Ende Schüler, Elternschaft und Schule mit der Leistung des Malteser Hilfsdienstes sehr zufrieden sein werden“, so Oberbürgermeister Schlimmer.