Neustadt – Unterschriften gegen Geothermie-Kraftwerk

Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Unterschriften gegen Geothermie-Kraftwerk auf der Gemarkung Altdorf
 
Eine Liste mit mehr als 500 Unterschriften erhielt Oberbürgermeister Löffler vor Beginn der Stadtratssitzung am 7. Juli 2009 aus den Händen von Karine Brieskorn von der Bürgerinitiative in Duttweiler. Gut 95 % der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aus Duttweiler hätten unterschrieben, sagte Brieskorn. Diese große Unterstützung habe die Bürgerinitiative auch schon bei verschiedenen Informationsveranstaltungen erlebt. Brieskorn bedankte sich für die bisherige Unterstützung der Stadt und sagte, sie zähle auch weiterhin auf diese. Es handle sich nämlich nicht nur um eine überschaubare Zahl Betroffener, wie der SGD-Präsident sagte, sondern um ein ganzes Dorf, dessen Interessen gewahrt werden müssten.
 
In der Sitzung des Rates gab der Oberbürgermeister auf Wunsch der FWG-Stadtratsfraktion einen Bericht zum aktuellen Stand. Die SGD begründete, so Löffler, ihre Ablehnung auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens damit, dass es zu keinem anderen Ergebnis führen würde als deren bereits vorgenommene hausinterne Beurteilung. Das Zielabweichungsverfahren für den Standort Altdorf sei mit positivem Ergebnis abgeschlossen worden. Der Stadt wird von Seiten der SGD daher geraten, ihre Belange im Rahmen des Bauleitplanverfahrens einzubringen. Löffler sagte, dass die Stadt bei einem Anhörungstermin gegenüber der SGD zuvor bereits ihre Bedenken mitgeteilt hätte, die sich insbesondere auf das Thema Lärm beziehen, der vom geplanten Kraftwerk zu erwarten sei. Von Seiten der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße liege eine schriftliche Zusage vor, dass die Stadt bei allen Verfahren entsprechend beteiligt werde. Zur Not werden wir unsere Beteiligungsrechte erstreiten, sagte der Oberbürgermeister. Weiterhin sei mit GeoEnergy vereinbart, ein Lärmgutachten zu erstellen und dieses Ende August im Bauausschuss vorzustellen.