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Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch den 23.03.2016 um 16:30 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak)  – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, 23.03.2016, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Bürgerfragestunde
3 Aufwertung des öffentlichen Raums
hier: Einrichtung einer Projektgruppe – Projektliste 2016
Beschlussvorlage 0042/2016/BV
4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach,
“Nahversorgungsmarkt Am Grünen Hag 2”,
Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung
Beschlussvorlage 0047/2016/BV
5 Änderung des Durchführungsvertrags zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Bergheim – Vorplatz Altes Hallenbad vom 12./15.10.2010
Beschlussvorlage 0451/2015/BV
6 Planfeststellungsverfahren Umbau der Haltestelle Hauptbahnhof Nord, Anpassung der Kurfürstenanlage West, Neubau der Haltestelle Hauptbahnhof West sowie barrierefreier Umbau der Haltestelle Stadtwerke Zustimmung zur Planung der rnv GmbH unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange
Beschlussvorlage 0060/2016/BV
7 Erfahrungsbericht mit der am 01.01.2015 in Kraft getretenen Rechtsverordnung zur Verkürzung der Sperrzeit in der Altstadt
Informationsvorlage 0020/2016/IV
8 Änderung der Fußgängerbereichssatzung – Standorte für Straßenkunst
Beschlussvorlage 0041/2016/BV
9 Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger, insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen und Kinder, durch Beseitigung der Fußwegunterbrechung unterhalb des Iduna-Centers West am Boxbergring.
Beschlussvorlage 0048/2016/BV
10 Kulturhaus Karlstorbahnhof – Verlagerung in die Campbell-Barracks – Grundsatzbeschluss zur Abwicklung der Maßnahme – Einräumung eines Erbbaurechts
Beschlussvorlage 0075/2016/BV
11 Nachnutzungs-Konzept Karlstorbahnhof
Antrag 0111/2015/AN Antragssteller: Grüne, SPD Antragsdatum: 09.12.2015
11.1 Konzept für die Nachnutzung des Karlstorbahnhofs
Informationsvorlage 0042/2016/IV
12 Überprüfung der Verkehrssituation im Umfeld aller Heidelberger Schulen und Kindertagesstätten
Antrag 0008/2016/AN Antragsteller: CDU Antragdatum: 27.01.2016
12.1 Sicherheitsaudit in Heidelberg
Beschlussvorlage 0054/2016/BV
13 Treuhandvermögen Bahnstadt Wirtschaftsplan 2016 Prüfaufträge
Informationsvorlage 0026/2016/IV
14 Leitziele zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung
Beschlussvorlage 0059/2016/BV
15 Vorhabenliste Stand März 2016 und Verfahren zum Beschluss der Veröffentlichung der Vorhabenliste
Beschlussvorlage 0053/2016/BV
16 Rechnungsabschluss 2014 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht
Informationsvorlage 0041/2016/IV
17 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0013/2016/IV
18 Feststellung des Jahresabschlusses 2014
Beschlussvorlage 0074/2016/BV
19 Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region
Informationsvorlage 0019/2016/IV
20 Stadtbetriebe Heidelberg Neubau Pumpstation Molkenkur Außerplanmäßige Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0077/2016/BV
21 Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes “Nationale Projekte des Städtebaus” für die Fläche Campbell Barracks in der Konversionsfläche Südstadt
Beschlussvorlage 0090/2016/BV
22 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0089/2016/BV
23 – Ausscheiden und Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) – Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen stellvertretenden beratenden Mitglieder in den Bau- und Umweltausschuss
Beschlussvorlage 0091/2016/BV
24 Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
Beschlussvorlage 0087/2016/BV
25 Umbesetzung im Ausländerrat / Migrationsrat: Ausscheiden von Frau Yeo-Kyu Kang und Nachrücken von Frau Yuliya Zeh
Beschlussvorlage 0057/2016/BV
26 Prüfung der Möglichkeiten und Höhe der Kosten für die Einrichtung eines Fußweges am Neckar zwischen Hausackerweg und Adlerüberfahrt
Antrag 0022/2015/AN Antragsteller: CDU, HD’er Antragsdatum: 03.03.2015
26.1 Einrichtung eines Fußweges am Neckar zwischen Hausackerweg und Adlerüberfahrt
Informationsvorlage 0015/2016/IV
27 Prüfung der Möglichkeit, das Bürgerhaus Schlierbach behindertengerecht umzubauen
Antrag 0100/2015/AN Antragsteller: CDU, HD’er Antragsdatum: 20.10.2015
27.1 Barrierefreie Erschließung des Bürgerhauses in Schlierbach, Schlierbacher Landstraße 130
Informationsvorlage 0017/2016/IV
28 Aufwertung des Boxberger Iduna-Centers
Antrag 0107/2015/AN Antragsteller: CDU, Grüne, SPD, GAL/HD P&E/gen.hd, HD’er Antragsdatum: 27.10.2015
28.1 Aufwertung des Boxberger Iduna-Centers
Informationsvorlage 0018/2016/IV
29 Prüfung Ertüchtigung der stillgelegten Bahntrasse als Radweg (oberhalb der Hardtstraße), zur direkten Anbindung zur Radverbindung Bahnstadt-Südstadt
Antrag 0061/2015/AN Antragsteller: GAL/HD P&E/gen.hd, SPD Antragsdatum: 26.05.2015
29.1 Prüfung Ertüchtigung der stillgelegten Bahntrasse als Radweg, zur direkten Anbindung zur Radverbindung Bahnstadt-Südstadt
Informationsvorlage 0258/2015/IV
30 Fernwärme-Energie-Konzept Konversion
Antrag 0094/2015/AN Antragsteller: Grüne, BL, SPD Antragsdatum: 06.10.2015
30.1 Energie-Konzept-Konversionsflächen
Informationsvorlage 0023/2016/IV
31 Sachstand Beleuchtungskonzept Stadtwerke
Antrag 0098/2015/AN Antragsteller: CDU, Grüne, HD’er, FWV, SPD, GAL Antragsdatum: 07.10.2015
31.1 Modernisierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung durch die Stadtwerke
Informationsvorlage 0028/2016/IV
32 Runder Tisch zu Heidelberger Herbst
Antrag 0090/2015/AN Antragsteller: Grüne, Linke/Piraten, BL, GAL/HD P&E/gen.hd Antragsdatum: 01.10.2015
32.1 Heidelberger Herbst – Einrichtung eines runden Tisches zur stärkeren Einbindung der Kreativwirtschaft
Informationsvorlage 0030/2016/IV
33 Runder Tisch zum Heidelberger Herbst
Antrag 0095/2015/AN Antragsteller: CDU, HD’er Antragsdatum: 26.10.2015
33.1 Heidelberger Herbst – Einrichtung eines runden Tisches zur stärkeren Einbindung der Vereine
Informationsvorlage 0031/2016/IV
34 Novellierte Gemeindeordnung: – Bewertung – Anpassung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Bezirksbeiräte
Antrag 0027/2016/AN Antragsteller: Bunte Linke, Grüne, SPD Antragsdatum: 12.02.2016
35 Ausbau regenerativer Energie
Antrag 0028/2016/AN Antragsteller: Grüne, Bunte Linke, Linke/Piraten Antragsdatum: 10.02.2016
36 Gewerbeflächenentwicklung
Antrag 0030/2016/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 16.02.2016
37 Bildungskonzept für Flüchtlinge
Antrag 0032/2016/AN Antragsteller: Grüne, Linke/Piraten, Bunte Linke, CDU Antragsdatum: 04.03.2016
38 Vorstellung der Rad-Unfallstatistik der Aktion “Plus 5”
Antrag 0034/2016/AN Antragsteller: SPD, Grüne, Bunte Linke Antragsdatum: 10.03.2016
39 Fragezeit
40 Offenlagen
40.1 Bestellung eines Nachfolge-Mitglieds für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung “Weststadt-Heidelberg”; hier: Neubestellung eines Vertreters
Beschlussvorlage – Offenlage 0001/2016/BvOf
40.2 Bezirksbeirat Weststadt – Ausscheiden von Frau Shiva Hamid
Offenlage 0005/2016/OF
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 – 9 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

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