Heidelberg/ Metropolregion Rhein-Neckar – Studie der Bertelsmann Stiftung „Partizipation im Wandel“
Bürgerbeteiligung stößt bei den Heidelbergerinnen und Heidelbergern auf großen Zuspruch: Zu diesem Ergebnis kommt die Bertelsmann Stiftung in ihrer neuen Studie „Partizipation im Wandel – unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden“. Demnach finden 80 Prozent, dass Bürgerinnen und Bürger immer die Möglichkeit haben sollten, ihre Sicht zu kommunalpolitischen Themen darzulegen und mitzudiskutieren, bevor der Gemeinderat wichtige Entscheidungen trifft. Die Studienergebnisse werden am Dienstag, 9. September 2014, in Berlin vorgestellt.
Die Bertelsmann-Studie „Partizipation im Wandel“ wurde gemeinsam mit der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium Baden-Württemberg, Gisela Erler, sowie einer wissenschaftlichen Steuerungsgruppe durchgeführt. Kern der Studie ist eine empirische Untersuchung zu den Wirkungen von Partizipation auf die Demokratie in Deutschland: Hierfür wurden in bundesweit 27 Kommunen persönliche Interviews mit den Bürgermeistern, Befragungen der Ratsmitglieder und Verwaltungsspitzen sowie telefonische Befragungen von jeweils 100 Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt.
53 Prozent zufrieden mit der kommunalen Demokratie
Ein wichtiges Ergebnis der Studie: Die Mehrheit der Heidelbergerinnen und Heidelberger bewertet die demokratischen Prozesse in ihrer Kommune als positiv. So geben 53 Prozent an, mit der Funktionsweise der Demokratie in Heidelberg eher zufrieden oder sogar sehr zufrieden zu sein. 29 Prozent sagen, sie seien mit der kommunalen Demokratie teilweise zufrieden, 11 Prozent sind eher unzufrieden und zwei Prozent gar nicht zufrieden.
Mit Blick auf die verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten stellt die Bertelsmann-Studie fest, dass in Heidelberg die Partizipationswege „Wählen“, „Mitmachen“ und „Entscheiden“ allesamt als wichtig angesehen werden. 55 Prozent der Befragten sagen, dass Wahlen die wichtigste Form der Einflussnahme auf die Politik sein sollten. 67 Prozent finden, dass Bürgerinnen und Bürger über wichtige kommunale Fragen selbst entscheiden können sollten. Fast drei Viertel der Befragten geben an, dass sie das Instrument Bürgerbegehren sicher oder sehr sicher nutzen würden, um Einfluss auf die Politik zu nehmen, 49 Prozent sagen, sie würden zu diesem Zweck sicher oder sehr sicher Bürgerversammlungen und Bürgerdialoge besuchen. 43 Prozent können der Aussage voll zustimmen, dass Kosten und Nutzen von Bürgerbeteiligung in einem angemessenen Verhältnis stehen.
Ergebnisse bestätigen Heidelberg-Studie 2013
Die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie decken sich zu einem großen Teil mit denen der Heidelberg-Studie 2013: Hierin wurde zum ersten Mal statistisch repräsentativ erhoben, was die Heidelbergerinnen und Heidelberger zum Thema Bürgerbeteiligung denken. Demnach finden es 92 Prozent sehr wichtig oder wichtig, dass sich die Bürgerinnen und Bürger an Vorhaben und Projekten der Stadt zum Beispiel an Runden Tischen oder verschiedenen Veranstaltungen beteiligen können. 91 Prozent stimmen der Aussage zu: „Eine regelmäßige Bürgerbeteiligung bei Planungs- und Entscheidungsverfahren ist ein guter Weg, um das Verhältnis zwischen Bürgern und Politik in Heidelberg zu verbessern“.
Die Heidelberg-Studie 2013 sowie die früher erschienenen Studien finden Sie im Internet unter www.heidelberg.de/heidelberg-studie. Weitere Informationen zur Bürgerbeteiligung gibt es unter www.heidelberg.de/buergerbeteiligung.
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