Ludwigshafen – Flugplatz Speyer kann ausgebaut werden

Koblenz/ Ludwigshafen / Rhein-Neckar –  Das heutige Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Koblenz macht den Weg frei für den Ausbau des Flugplatzes Speyer. Dr. Rüdiger Beyer, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz, nahm das Urteil mit Erleichterung und Zufriedenheit zur Kenntnis. Gerade für eine Metropolregion stelle ein leistungsfähiger Flugplatz für den Geschäftsreiseverkehr eine unabdingbare infrastrukturelle Mindestanforderung dar. Deswegen habe sich auch die IHK Pfalz auf Beschluss ihrer Vollversammlung seit Jahren für den Ausbau engagiert.
 
Konkret ist geplant, die Start- und Landebahn des Flugplatzes Speyer um rund 450 Meter auf 1.677 Meter zu verlängern, um die steigenden europäischen Sicherheitsanforderungen zu erfüllen. Gegen diesen Planfeststellungsbeschluss hatten ein Umweltverband und ein Speyerer Bürger geklagt, weil sie vor allem Beeinträchtigungen der Umwelt befürchteten und den Bedarf der Region an Geschäftsflügen anzweifelten.
 
Die Entscheidung des OVG bestätigt nun die Auffassung der FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH und der Wirtschaft, dass der Ausbau des Flugplatzes für die dauerhafte internationale Wettbewerbsfähigkeit der Region unerlässlich und ohne Alternative ist. Das Ausbaukonzept hat von Anfang an auch den Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts umfassend Rechnung getragen. Die bereits im Planfeststellungsbeschluss vom 31.01.2008 verfügte Beschränkung auf eine einzige Landung in der Zeit von 00.00 bis 05.00 Uhr stellt eine starke Beschränkung der Nachfrage im Interesse des Lärmschutzes dar. Das OVG sieht nun auch für diese eine Landung in der nächtlichen Kernzeit keinen zwingenden Bedarf. „Die weitgehende Begrenzung des Flugbetriebs in der Nacht und insbesondere während der Kernzeit von 24:00 bis 5:00 Uhr schränkt den Flugplatz in seiner künftigen Leistungsfähigkeit ein. Vor dem Hintergrund des Lärmschutzes stellt sie jedoch aus Sicht der Nutzer einen noch akzeptablen Kompromiss zwischen nachfragorientierter Nutzung einer öffentlichen Infrastruktureinrichtung und Anwohnerinteressen dar“, so Beyer.
 
Er dankte allen Beteiligten, insbesondere der Stadt Speyer und der Landesregierung Rheinland-Pfalz, für ihre Unterstützung. Das jahrzehntelange Verfahren zeige, wie schwierig notwendige Infrastrukturprojekte inzwischen in Deutschland durchsetzbar sind. Umso wichtiger sei es, dass nun Rechtssicherheit besteht und die Planungen umgesetzt werden können.  Die IHK Pfalz erwartet, dass nun schnell mit den notwendigen Ausschreibungen für die Baumaßnahmen begonnen wird und somit ein Baubeginn noch in diesem Jahr möglich ist.