Worms – Informationen zur Kommunalwahl 2009

Worms / Rhein-Neckar – Am Sonntag, 7. Juni diesen Jahres finden bekanntlich in der Bundesrepublik Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament (Europawahl) und in Rheinland-Pfalz gleichzeitig allgemeine Kommunalwahlen statt. In Worms sind der Stadtrat, die Ortsbeiräte und die Ortsvorsteher neu zu wählen. Wahlberechtigt sind neben den deutschen Staatsangehörigen auch Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Ländern. Entsprechend der Einwohnerzahl sind für den Wormser Stadtrat für die neue Legislaturperiode 52 Ratsmitglieder zu wählen. Bei der Wahl der Ortsbeiräte sind in den Ortsbezirken Neuhausen und Pfeddersheim jeweils 15 Ortsbeiratsmitglieder, in Abenheim, Heppenheim, Herrnsheim, Hochheim, Horchheim, Leiselheim, Pfiffligheim, Rheindürkheim, Weinsheim und Wiesoppenheim jeweils 11 und in Ibersheim 9 Ortsbeiratsmitglieder zu wählen.
Die Stadt Worms ist in 60 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. Gewählt wird am Sonntag, 7. Juni von 8.00 bis 18.00 Uhr. In der Stadt Worms sind mit wenigen Ausnahmen alle Wahlräume zur Erleichterung der Teilnahme an der Wahl für behinderte und andere Menschen mit Mobilitätseinschränkungen barrierefrei eingerichtet.
In der Wahlbenachrichtigung, die den Wahlberechtigten zugestellt wurde, sind Wahlbezirk und Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben. Die Wahlberechtigten können nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen Personalausweis – Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass – mitzubringen.
In ausgewählten Wahlbezirken wird eine gesetzlich zulässige repräsentative Wahlstatistik bei der Europawahl durchgeführt. In diesen Wahllokalen werden für wahlstatistische Auszählungen Stimmzettel verwendet, auf denen Geschlecht und Geburtsjahr in fünf Gruppen vermerkt sind. Das Wahlgeheimnis bleibt dabei selbstverständlich gewahrt.
Bei der Wahl zum Europäischen Parlament wird mit amtlichen grauen Stimmzetteln gewählt, den die Wählerinnen und Wähler beim Betreten des Wahlraumes erhalten. Die Wahlen zu den Ortsbeiräten und zum Stadtrat werden nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl durchgeführt. Die Wählerinnen und Wähler erhalten im Wahlraum nach Feststellung ihres Wahlrechts je einen Stimmzettel für jede Wahl, zu der sie wahlberechtigt sind: einen orangefarbenen Stimmzettel für die Wahl zum Ortsbeirat, einen grauen Stimmzettel für die Wahl zum Stadtrat und einen lilafarbenen Stimmzettel für die Wahl der Ortsvorsteherinnen / Ortsvorsteher. Die Wählerinnen und Wähler haben so viele Stimmen, wie Mitglieder des Ortsbeirats/Stadtrats zu wählen sind.
In den Ortsbezirken werden auch die Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher gewählt. Die Wählerinnen und Wähler haben eine Stimme. Erhält bei der Wahl keine Bewerberin/kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl am Sonntag, dem 21. Juni 2009, von 8 bis 18 Uhr statt. Die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
Die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für die Kommunalwahlen wird am Montag, dem 08. Juni 2009, um 8.00 Uhr im Rathaus der Stadt Worms, Marktplatz 2, 67547 Worms fortgesetzt. Umfassende Informationen zur Europawahl und zu den Kommunalwahlen in Worms – inklusive aller Wahlvorschläge mit den Bewerberinnen und Bewerbern – sind im Internet abrufbar unter www.worms.de (Rubrik „Rathaus“, Wahlen in Worms).