Worms – Bürger können kommunale Finanzen mitbestimmen

Worms /Metropolregion Rhein-Neckar – „Wormser Haushalt im Dialog“ – Erstmals erhalten Bürgerinnen und Bürger der Nibelungenstadt Möglichkeit der Mitbestimmung bei den kommunalen Finanzen

Unter dem Namen „Haushalt im Dialog“ führt die Stadt Worms nach Trier jetzt als zweite Kommune in Rheinland-Pfalz einen internetbasierten Bürgerhaushalt ein. Am gestrigen Mittwoch (6. April) wurde das Thema im Stadtrat erörtert und der entsprechende Beschluss gefasst. „Die Verwaltung stellt jedes Jahr einen Haushaltsplan auf. Dieser umfasst alle Auszahlungen und Einzahlungen, die die Stadt für das nächste Jahr plant oder erwartet. In diesem Jahr wird der Entwurf der Verwaltung am 26./27. Oktober in den Etat-Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses beraten und danach vom Stadtrat beschlossen“, erläutert Oberbürgermeister Michael Kissel. Beim “Wormser Haushalt im Dialog” werde nun den Bürgerinnen und Bürgern erstmals die Gelegenheit gegeben, die Planung der städtischen Ausgaben und Einnahmen mitzugestalten“, appelliert Michael Kissel an die Bevölkerung, sich aktiv und zahlreich am „Haushalt im Dialog“ zu beteiligen.
Über die eigens eingerichtete Internetplattform www.dialog-worms.de erhalten die Einwohner zuerst umgangreiche Informationen über den „Haushalt im Dialog“ und die Nutzung der Internetplattform. Mit dem offiziellen Start des „Haushalts im Dialog“ zum 30. Mai können die Wormserinnen und Wormser dann ihre Vorschläge zu den drei zentrale Fragen „Wo kann Worms sparen, wie kann die Stadt mehr Geld einnehmen und wofür soll Worms Geld ausgeben?“ über das Internet abgeben.
Um das Thema „Haushalt und städtische Finanzen“ allen transparent und verständlich näher zu bringen, wird zudem im Rahmen einer breit angelegten Öffentlichkeitsarbeit Mitte April eine kostenlose Online-Broschüre erscheinen, die im Internet auch zum Download bereit stehen wird.
„Nach dem Start des Projekts am 30. Mai werden die Anregungen und Ideen unserer Bürgerinnen und Bürger entsprechend der drei Fragestellungen auf der Internetseite www.dialog-worms.de gesammelt“, erklärt die zuständige Projektbeauftragte Tatjana Lösch vom Büro des Oberbürgermeisters. Durch das gegenseitige Kommentieren und Bewerten der Vorschläge werde deutlich, was den Bürgern wichtig ist, so Lösch. In einem folgenden Schritt prüfe dann die Verwaltung fachlich die bestbewertesten Vorschläge und lege die Ergebnisse anschließend dem Stadtrat und seinen Fachausschüssen zur Beratung vor. Dort wird dann schließlich entschieden, welche Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger im neuen Haushaltsplan berücksichtigt werden. Die Entscheidungen der politischen Gremien werden begründet und auf der Internetseite www.dialog-worms.de dokumentiert.
Schon jetzt sind einige grundlegende Informationen im Internet unter www.worms.de veröffentlicht, inklusive einer Videoansprache von OB Michael Kissel zum Thema „Haushalt im Dialog“.