Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis / Metropolregion Rhein-Neckar.
Beschaffung durch den Bund – Torbjörn Kartes: Besonderer Bedarf in Ludwigshafen erkannt
Die Freiwillige Feuerwehr Oppau erhält ein neues Löschgruppenfahrzeug aus Mitteln des Bundes. Das Fahrzeug von Mercedes-Benz mit einem Aufbau der Firma Rosenbauer wird am Freitag, 26. Juni, an das Bundesland Rheinland-Pfalz übergeben. Dies teilte der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes mit, der in Bezug auf die Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder durch den Bund mehrfach im Austausch mit dem zuständigen Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stand. „Ich freue mich sehr, dass die Freiwillige Feuerwehr in Oppau diese Unterstützung erfährt. Der Bedarf in meinem Wahlkreis ist groß, die finanziellen Mittel gering – umso wichtiger war diese Entscheidung“, sagte der Bundestagsabgeordnete für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis.
Mit der Ergänzung des Katastrophenschutzes der Länder mit Fahrzeugen, Ausstattung und Gerät in den Aufgabenbereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung erfüllt der Bund eine gesetzliche Aufgabe nach dem Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz. Seit 2017 wurden und werden 306 Löschgruppenfahrzeuge und 94 Schlauchwagen mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 92 Millionen Euro beschafft und an die Länder ausgeliefert. Auf Anfrage war Kartes im vergangenen Jahr mitgeteilt worden, dass zunächst andere Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen und Niedersachen beliefert würden, da die Bedarfslücke dort größer sei. Er hatte daraufhin gefordert, das erste Fahrzeug, das Rheinland-Pfalz erhalte, müsse nach Ludwigshafen gehen, und hatte erklärt: „Wiederholt haben Vertreter unserer Feuerwehr auf Ausstattungslücken hingewiesen. Gerade hier in Ludwigshafen, mit der BASF und dem Hafen als Gefahrenschwerpunkte, brauchen wir Unterstützung, auch angesichts unserer prekären Haushaltslage.“
Büro Torbjörn Kartes MdB
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