Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 28.09.2016, um 17:30 Uhr,
Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bahnstadt – Entwicklung der Baufelder B1 und B2 und vertragliche
Vereinbarungen mit der Gustav Zech Stiftung
Zuziehung gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Wolfrat Voigt, Präsident des Stiftungsrates der Gustav Zech Stiftung
und/oder Vertreter
Beschlussvorlage 0320/2016/BV
1.1 Bahnstadt
Entwicklung Baufelder B1 und B2:
Abschluss eines Anhandgabe- und Optionsvertrags
Beschlussvorlage 0321/2016/BV
2 Überarbeitung Rahmenplan Bahnstadt
hier: Prüfauftrag Gemeinderat vom 21.07.2016
Informationsvorlage 0151/2016/IV
3 Neues Konferenzzentrum:
Beschluss des Beteiligungskonzeptes Phase IV
Beschlussvorlage 0268/2016/BV
4 Ganztagsgrundschule Emmertsgrund nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg- Heidelberger Modell und additives Betreuungsangebot am Freitag
Beschlussvorlage 0306/2016/BV
5 Offene Jugendarbeit in Heidelberg – Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern
Beschlussvorlage 0276/2016/BV
6 Schulsozialarbeit- Fortführung und Ausweitung an Grundschulen
Beschlussvorlage 0290/2016/BV
7 Elternberatung an Kindertageseinrichtungen- Fortführung der Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe
Beschlussvorlage 0280/2016/BV
8 Erziehungsberatung- Fortführung der Vereinbarungen mit den freien Trägern der Jugendhilfe
Beschlussvorlage 0282/2016/BV
9 Kinderbeauftragte in der Südstadt
Beschlussvorlage 0258/2016/BV
10 Zuschuss für den Kinderschutzbund e.V. – Ortsverband Heidelberg – zur Durchführung des „Begleiteten Umgangs“
Beschlussvorlage 0275/2016/BV
11 Genehmigung überplanmäßiger Mittel für die Förderung in Kindertagespflege im Haushaltsjahr 2016
Beschlussvorlage 0283/2016/BV
12 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer weiteren Förderung in Höhe von 55.552 Euro an die Evangelische Stadtmission Heidelberg e.V. für den Umbau des Kindergartens der Kapellengemeinde, Kaiserstraße 64 in Heidelberg-Weststadt
Beschlussvorlage 0259/2016/BV
13 Anschaffung von Einrichtungsgegenständen für die Unterkünfte zur vorläufigen Unterbringung und zur Anschlussunterbringung von Menschen auf der Flucht hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 172.000 €
Beschlussvorlage 0263/2016/BV
14 Zuschüsse für – Tagesstätte für psychisch Kranke – Diakonisches Werk – Ehe-, Familien- und Lebensberatung – Katholische Gesamtkirchengemeinde und Pro Familia – Schuldnerberatung – PARITÄTISCHER und Caritasverband hier: Umstellung der bisherigen Verträge auf neue Zuwendungsverträge entsprechend der seit 1.1.2016 geltenden Rahmenrichtlinie Zuwendungen der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0311/2016/BV
15 Regionales Bildungsbüro Heidelberg Ausbau des kommunalen Personaleinsatzes
Beschlussvorlage 0285/2016/BV
16 Information über das Evaluationsergebnis zur Personalbemessung in den Grundschulsekretariaten
Informationsvorlage 0137/2016/IV
17 Kindertagesstätten in der Bahnstadt Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Güterhalle – Erweiterung der Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0266/2016/BV
18 Bau von Flüchtlingsunterkünften
Antrag 0051/2016/AN Antragsteller: Grüne, FDP/FWV, Bunte Linke Antragsdatum: 02.06.2016
18.1 Bau von Flüchtlingsunterkünften Beteiligung von regionalen Unternehmen
Informationsvorlage 0145/2016/IV
19 Sachstand bei der Sanierung von Straßen im Stadtgebiet
Antrag 0061/2016/AN Antragsteller: FDP/FWV, Grünen, CDU, Linke/Piraten Antragsdatum: 16.06.2016
19.1 Straßenerneuerungsprogramm; hier: Grundsätzliche Zustimmung zur Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms und Zeppelinstraße – Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0267/2016/BV
20 Stützmauersanierung Bierhelder Weg Hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0248/2016/BV
21 Unwetterschäden hier: Maßnahmegenehmigung und Genehmigung überplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0264/2016/BV
22 Beschaffung Löschgruppenfahrzeug LF 20 hier: Maßnahmengenehmigung und Bereitstellung überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
Beschlussvorlage 0294/2016/BV
23 Grundsätze zur Mobilität der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Informationsvorlage 0165/2016/IV
24 Novellierung der Gemeindeordnung, hier: Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte
Beschlussvorlage 0296/2016/BV
25 Umbesetzung sonstiger gemeinderätlicher Gremien
Beschlussvorlage 0256/2016/BV
26 Umbesetzung im gemeinderätlichen Sportausschuss bezüglich der beratenden Vertretung des Ausländerrates / Migrationsrates
Beschlussvorlage 0313/2016/BV
27 Nachrücken von zwei Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
Beschlussvorlage 0312/2016/BV
28 Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2016
Beschlussvorlage 0277/2016/BV
29 Information über Kreditaufnahmen, Zinsstrukturänderungen und Prolongation
Informationsvorlage 0140/2016/IV
30 Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz
Beschlussvorlage 0257/2016/BV
31 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0322/2016/BV
32 Haushaltsjahr 2015 hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses
Beschlussvorlage 0269/2016/BV
33 Offenlagen
33.1 Bezirksbeirat Rohrbach – Bestellung von Frau Katja Kornmacher
Offenlage 0011/2016/OF
33.2 Bezirksbeirat Neuenheim – Ausscheiden von Herrn Dr. Klaus Richard Horlacher und Bestellung von Herrn Dr. Manfred Hanke
Offenlage 0012/2016/OF
33.3 Bezirksbeirat Emmertsgrund – Nachrücken von Herrn Andreas Krawczyk
Offenlage 0013/2016/OF
33.4 Bezirksbeirat Weststadt – Bestellung von Herrn Michael Till
Offenlage 0014/2016/OF
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 Haushaltsjahr 2015 hier: Jahresabschluss
Beschlussvorlage 0274/2016/BV
2 Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2016 zum 31.07.2016 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre
Beschlussvorlage 0298/2016/BV
3 Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der städtischen Informationstechnik – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 300.000 €
Beschlussvorlage 0291/2016/BV
4 Beteiligungsbericht 2015
Informationsvorlage 0159/2016/IV
5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0323/2016/BV
6 – 27 VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte
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