Mannheim/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Kommunen aus dem Bezirk der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar verzeichnen dank anhaltend guter Konjunktur weiterhin steigende Einnahmen. Dies zeigt die diesjährige IHK-Analyse der kommunalen Haushalte von zehn untersuchten Städten der Region. Von zehn Kommunen rechnen neun in diesem Jahr mit einem Anstieg der Gesamtsteuereinnahmen.
Positiv wertet die IHK Rhein-Neckar, dass die Steuereinnahmen in vielen Kommunen für Investitionen genutzt werden. Damit leisten die Kommunen einen wichtigen Beitrag zur Standortattraktivität und tragen zur Erhaltung und Schaffung der für die Wirtschaft wichtigen Infrastruktur bei. So plant in diesem Jahr fast die Hälfte der Kommunen eine steigende Investitionstätigkeit. An der Spitze steht Heidelberg, das von einer Gesamtinvestition von knapp 544 Euro pro Einwohner ausgeht.
„Auch wenn die Investitionen grundsätzlich positiv zu bewerten sind, sollten sie nicht durch Aufnahme neuer Schulden und schon gar nicht durch die Anhebung des Gewerbesteuer- oder Grundsteuerhebesatzes finanziert werden“, appelliert IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Axel Nitschke. Auch im Falle einer schwächeren konjunkturellen Situation müssten die Kommunen finanziell handlungsfähig bleiben. Die aktuelle politische Lage und steigende Flüchtlingsströme stellen auch unsere Kommunen vor neue finanzielle Herausforderungen, mahnt der Hauptgeschäftsführer. Einige Kommunen haben, so die Ergebnisse der Analyse, die Notwendigkeit zum Sparen erkannt und ihre Bruttokreditaufnahme reduziert. Jedoch plant die Hälfte der untersuchten Gemeinden eine erhöhte Bruttokreditaufnahme bezogen auf ihre Gesamtinvestitionen. Diese zunehmende Verschuldung betrachtet die IHK mit Sorge. „Die zu erwartenden Mehreinnahmen müssen unbedingt stärker zur Konsolidierung der Haushalte eingesetzt werden“, plädiert Nitschke.
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