Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heidelberg werden seit einigen Jahren systematisch in viele Projekte der Stadt eingebunden. Dies geschieht auf Basis der Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung hat die Aufgabe, die bereits gesammelten Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung zu bündeln, um daraus für zukünftige Projekte zu lernen. Die Frage, wie die Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung gelingt und wie sie noch weiter verbessert werden kann, steht auch im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung am Freitag, 20. November 2015, von 17 bis 20 Uhr im Neuen Sitzungssaal des Heidelberger Rathauses.
Eine Neuerung in dieser Sitzung sind die „Werkstattgespräche“: Dabei wird sich der Arbeitskreis mit zwei konkreten Projekten, deren Beteiligungsverfahren und den damit gesammelten Erfahrungen beschäftigen. Den Auftakt bildet eine Betrachtung der Bürgerbeteiligung zum Verkehrskonzept Rohrbach-West und zum Neuen Konferenzzentrum. Auf der Tagesordnung steht ferner eine vergleichende Übersicht über die Möglichkeiten zur Planung, Steuerung und Durchführung von Beteiligungsverfahren, wie sie in der Satzung sowie den Leitlinien für Bürgerbeteiligung festgelegt sind. Die Stadt Heidelberg lädt alle Interessierten herzlich zur Sitzung ein – Anregungen und Kommentare zu Beginn des Treffens sind willkommen.
Arbeitskreis Bürgerbeteiligung
Dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung gehören Vertreter aus Bürgerschaft, Gemeinderat und Verwaltung an. Er steht unter externer wissenschaftlicher Leitung der Universität Stuttgart.
Heidelberger Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Die Heidelberger Leitlinien für Bürgerbeteiligung wurden im Juli 2012 vom Gemeinderat beschlossen und sind seitdem Grundlage für die Beteiligungsverfahren bei zahlreichen wichtigen Projekten der Stadt. Ziel ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in die kommunalen Planungen eingebunden werden und verlässliche Mitwirkungsmöglichkeiten erhalten. Ein Kernelement der Leitlinien ist die Vorhabenliste, anhand derer sich die Bürgerinnen und Bürger über die städtischen Projekte informieren können. Derzeit laufen in Heidelberg über 30 Verfahren mit Bürgerbeteiligung.
Ergänzend: www.heidelberg.de/buergerbeteiligung
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