Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – (CDU) – Die Sommerpause ist vorüber und der neu gewählte Gemeinderat nimmt seine Arbeit wieder auf. Dass alle Vorstandsmitglieder einstimmig gewählt wurden, zeigt, dass in der Fraktion ein großer Zusammenhalt besteht, solide gewachsen in den vergangenen Jahren der Gemeinderatstätigkeit.
„Wir werden die neuen Mitglieder in diesem Geist integrieren und freuen uns auf die nun vor uns liegende gemeinsame Arbeit. Auch werden wir uns weiterhin einsetzen für eine gute bürgerliche Gemeinderatspolitik so, wie in den vergangenen Jahren auch“ betonte der Vorsitzende Dr. Jan Gradel. Es gelte, Heidelberg auch in der kommenden Legislaturperiode zukunftsfähig zu gestalten. „Dies beinhaltet sowohl den sozialen, als auch den verkehrspolitischen Bereich. Wir werden uns beispielsweise für bezahlbaren Wohnraum in ausreichendem Umfang sowie gute Bildung und Kinderbetreuung genauso einsetzen, wie für das Projekt Stadt an den Fluß und eine fünfte Neckarquerung. Nur so kann Heidelberg auch in Zukunft seine herausragende Postion weiterhin halten und behaupten“ zeigt sich Gradel denn auch überzeugt.
Warum wir Dr. Eckart Würzner bei der kommenden OB-Wahl unterstützen
Als Dr. Würzner sein Amt im Jahre 2006 antrat, standen wichtige Themen für Heidelberg an, die es zu meistern galt.
So musste beispielsweise das Problem der damals nicht vorhandenen „grünen Welle“ gelöst werden. Auch die Untertunnelung der B37 am Neckar stand auf dem Programm des neuen OB.
Heidelberg sollte ferner zu einem attraktiven Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort umgebaut werden, was für sich alleine schon ein gewaltiges Unterfangen darstellte. Gleichzeitig sollte Heidelberg aber seine Anziehungskraft für Touristen aus aller Welt beibehalten. Inzwischen, knapp 8 Jahre nach seinem Amtsantritt haben auch die amerikanischen Streitkräfte sich aus Heidelberg verabschiedet. Es galt also im Vorfeld zu planen, was aus den verwaisten Liegenschaften werden soll.
Eckart Würzner hat es verstanden, diese Chance für neue bezahlbare Wohnmöglichkeiten zu nutzen und u. a. ein hochmodernes und ökologisch wertvolles Modell eines attraktiven Stadtviertels – die Bahnstadt – geschaffen.
Würzner ist ein OB, der hinschaut und anpackt, um unsere Stadt als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort, aber auch als Anziehungspunkt für den Tourismus zu gestalten. Hierzu zählen auch die Themen fünfte Neckarquerung und Stadt an den Fluss, die wir uneingeschränkt unterstützen. Noch sind nicht alle auf seiner Agenda stehenden Vorhaben endgültig abgeschlossen. Wir sind aber sicher, dass er mit der ihm eigenen Dynamik und seinem Spaß am Gestalten der Stadt, die inzwischen zu „seiner“ Stadt geworden ist, seine Vorhaben in den kommenden Jahren weiter vorantreiben wird. Deshalb unterstützen wir seine Kandidatur und wünschen ihm viel Erfolg.
Studienfahrt der CDU-Fraktion nach Berlin vom 01.-04. August 2014
Im Programmentwurf hieß es noch „Fraktionsausflug“. Aber es wurde eine echte historisch-politisch-kulturelle eigenfinanzierte
Studienfahrt, die allen Teilnehmern Freude und
Gewinn brachte. Für Jan Gradel und Susanne Heiß und den anderen bei der Vorbereitung Beteiligten bedeutete es, dass sich ihre Mühe und ihr Zeitaufwand gelohnt hatten. Dafür unseren herzlichen Dank. Mit von der Partie waren die Ehemaligen Klaus Weirich und Monika Frey-Eger sowie zeitweilig die Bürgermeister Bernd Stadel und Wolfgang Erichson. Nur Margret Dotter musste zu ihrem Bedauern verzichten, weil sie wie jedes Jahr im August ihren Heimaturlaub in Schweden gebucht hatte.
Nach Brüssel, Stockholm, Budapest, Hamburg, Wien, Rom und Paris war nun endlich Berlin an der Reihe, mit einem geballten Vier-Tagesprogramm, von dem noch je 5 Stunden für die Hin- und Rückfahrt mit dem ICE abgingen. In Berlin-Spandau mussten wir umsteigen auf einen Regionalzug, weil der ICE nicht mehr an unserem Zielbahnhof „Zoo“ hält. Von dort zu Fuß zum „Swissotel“ (ohne „h“) am Ku.-damm, nach einer Stärkung auf der Dachterrasse konnten die meisten ihre Zimmer beziehen , und schon ging‘s mit der 4-Tages-Berlin-Card an die Arbeit.
Das erste Ziel war das Tempelhof-Projekt, der phänomenale Flughafen mitten in der Stadt, der während der Berlin-Blockade mit der Luftbrücke die Berliner vor dem Verhungern rettete. Hier erfuhren wir, dass auch anderswo Konversion, öffentliches Grün und Bürgerbeteiligung „in“ sind. Eine Teilrandbebauung wurde, trotz Wohnbedarfs, mit einer Volksabstimmung verhindert. Von einem der unvollendeten Türme (Baustopp war 1942) und vom Hangardach konnten wir das riesige Gelände
betrachten, das nun einigen Joggern und Radfahrern überlassen ist. Herr Steindorf, Leiter des Tempelhof-Projekts, erläuterte uns die Hintergründe, die uns sehr vertraut vorkamen. Der nächste Regierende Bürgermeister muss sich wohl um zwei unvollendete Flughäfen kümmern. Krönender Abschluss des Tages war ein deftiges Abendessen im Ur-Berliner Restaurant Zillemarkt in der Bleibtreustraße und ein Besuch im Theater am Kurfürstendamm „Café ohne Aussicht“ mit den Comedian Harmonists. Als wir gegen 23 Uhr im Swissotel ankamen, waren auch die restlichen Zimmer frei. Das Samstagsprogramm konnte unterschiedlicher nicht sein. Ab 9 Uhr besichtigten wir zwei Stunden das Bundeskanzleramt, auch das Sitzungszimmer mit dem Kanzlerinnensitz in der Mitte, die Ahnengalerie mit den Gemälden der früheren Kanzler in unterschiedlichen Stilrichtungen, und die herrlichen Aussichten auf die Mitte Berlins.Es folgte ein Besuch des Friedhofs Dahlem, wo wir mit Hilfe der Friedhofsverwaltung, bei der wir ein Gebinde bestellt hatten, das Grab unseres unvergessenen früheren Fraktionsvorsitzenden und Ersten Bürgermeisters Raban von der Malsburg fanden. Von 2ooo-2oo8 leitete er das Baudezernat. Am 9.September 2011 starb Raban mit nur 65 Jahren. Das Foto zeigt sein wohl gepflegtes Grab, wo wir ein stilles Gedenken abhielten.
Der Nachmittag war freigestellt. Ich fuhr mit der Berlin-Card nach Köpenick, wo ich die ersten 7 Jahre meines Lebens verbrachte und 1942 eingeschult wurde. Mein Ziel war das Stadion der FG Union, die mit der SV Sandhausen in der 2.Bundesliga spielt und dafür berühmt ist, dass vor Weihnachten bis zu 50ooo Besucher im Stadion Adventslieder singen. Am Abend trafen sich alle wieder zu einem gemeinsamen Abendessen im Restaurant Marjellchen.
Der Sonntag brachte zwei Höhepunkte, am Morgen ein Besuch im Schöneberger Rathaus, von wo aus Präsident Kennedy zu Hunderttausenden von Berlinern sprach, mit dem legendären Ausspruch „Ich bin ein Berliner“. Im Rathaus-Biergarten
PlatzHirsch“, benannt nach der Hirschplastik auf dem Platz, folgten Gespräche mit Berliner Amtsträgern, die zum Teil von Bürgermeister Erichson benannt wurden, dafür ihm ein herzlicher Dank. Vom U-Bahnhof Schöneberg, der in der Kaiserzeit wie ein Schloss gebaut wurde, fuhren wir zur Jannowitzbrücke und von dort mit einer fast dreistündigen Rundfahrt über den Landwehrkanal zur Spree und zurück. Diese Fahrt ist sehr empfehlenswert, sie zeigt in Ruhe die interessantesten Uferpartien mal ganz in grün, dann mit den imposanten Bauten des Regierungsviertels. Mit dem Landwehrkanal passierten wir auch die beiden Schleusen und lauschten den Worten des Schiffsführers. Ein gepflegtes Abendessen beendete den Sonntag. Auch am Montag war noch volles Programm. Wir besuchten unseren MdB Karl A. Lamers im Abgeordnetenhaus am Bundestag, freundlich betreut von einer Praktikantin aus Handschuhsheim, Frau Grieser jun. Natürlich gab es mehrere Fototermine, auch auf der Abgeordnetenbrücke. Es folgte noch ein geführter Spaziergang durch Alt-Berlin, am Bundestag vorbei durch den Tiergarten zum Holocaust-Denkmal und weiter bis ins Nikolaiviertel in Ost-Berlin. Die Denkmäler, aber auch die abgeschottete Botschaft von Nord-Korea boten viele Fotoziele. Im Nikolaiviertel landeten wir im urigen Georg-Braeuhaus, direkt an der Spree und der Statue von St.-Georg. Eine denkwürdige Studienfahrt ging zu Ende. Herzlichen Dank! Mein Entschluss steht fest, ich bin nächstes Jahr wieder dabei. Bessere Studienfahrten gibt es nicht!
Zu Besuch bei unserem Bundestags- abgeordneten Dr. Karl A. Lamers in Berlin
Auf der Agenda unserer Reise nach Berlin stand auch ein Besuch bei unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Karl A. Lamers auf dem Programm. Wir wollten erfahren, was die Bundesregierung zur Entlastung der Kommunen plant.
Zunächst standen allerdings aus gegebenem Anlass die außenpolitischen Themen zur Diskussion an. In der Ukraine gelingt es noch
immer nicht nachhaltig, Russland und hier insbesondere Putin dazu zu bewegen, die Einmischung und damit die Destabilisierung des Nachbarlandes zu beenden. Zu groß ist die Versuchung, die Ukraine wieder an Russland zu binden.
Ein weiteres vor allem humanitäres Desaster stellt der Krieg der IS in Syrien und dem Irak dar, der nicht nur die Türkei zunehmend in Bedrängnis bringt, sondern auch die Weltgemeinschaft zwingt, Maßnahmen zu ergreifen, die zu einem baldigen Ende des Krieges und der Zerschlagung der IS führen müssen. Aber auch Israel ist noch immer in einer Auseinandersetzung mit den Palästinensern gefangen, die – kennt man die gemeinsame Jahrtausende alte Geschichte der beiden Völker – wohl so schnell nicht beigelegt werden wird. Bei den innenpolitischen Themen ging es vor allem um Finanzen.
So haben im Koalitionsvertrag die Regierungsparteien zwar die verbilligte Abgabe von Konversionsliegenschaften als einen wichtigen Beitrag an die Kommunen zur Bereitstellung von mehr Bauland wie für die Schaffung von Wohnraum beschrieben, dennoch tragen die Kommunen hier noch immer enorme finanzielle Lasten. Hierzu zählen, neben dem Druck aus dem innerdeutschen Zuzug in die Großstädte, auch die stark angestiegene Zahl von Flüchtlingen aus den Krisenländern. Da es als gewiss gilt, dass in naher Zukunft noch mehr Menschen bei uns Zuflucht suchen,
muss auch die Bundesregierung reagieren und Länder und Kommunen bei ihren Anstrengungen zur Unterbringung unterstützen.
Das Thema TA-Lärm wurde ebenso angesprochen und diskutiert wie der Antrag der Stadt Heidelberg zum Mobilitätspakt. Hier baten wir den Abgeordneten um unbedingte Unterstützung, damit Heidelberg auch künftig den Herausforderungen gewachsen bleibt. Einige gute Nachrichten konnte Dr. Karl A. Lamers uns dann noch mit auf den Heimweg geben: Wir erfuhren, dass der Bund die Kommunen erheblich entlasten wird: Z.B. in der Grundsicherung im Alter mit 5. Mrd. €. Der bedarfsgerechte Kinderkrippenausbau wird mit 1,3 Mrd. €, der Bereich KiTa, Schulen und Hochschulen mit 6 Mrd. €, Eingliederungshilfe mit 5 Mrd. € sowie Städtebauförderung, Verkehrsinvestition und Integrationsleistungen mit 11,6 Mrd. € bezuschusst. Das heißt, die Kommunen werden direkt oder indirekt von Zuschüssen in Höhe von über 20 Mrd. Euro profitieren können.
Was die Problematik der Konversionsflächen betrifft, so besteht nun die Möglichkeit, die Kommunen bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die verbilligte Abgabe von Grundstücken zu unterstützen. Es war dies ein gutes und nützliches Gespräch, in dem die Belange unserer Stadt gewissenhaft erörtert werden konnten, und wir nahmen das Versprechen unseres Abgeordneten gerne mit, sich für die Stadt Heidelberg und deren Belange mit allen ihm zur Verfügungen stehenden Mitteln einzusetzen.
Große Events als Wirtschafts- und Integrations- faktor sehen
Vor dem Hintergrund einer möglichen Bewerbung der Stadt Mannheim als europäische Kulturhauptstadt, konnte sich eine Delegation der CDU aus der Metropolregion anlässlich einer Informationsfahrt nach Marseille über die wichtigen Beiträge von Kultur im Rahmen des Integrationsprozesses europäischer Städte informieren.
Marseille war gemeinsam mit der Region Provence im Jahr 2013 europäische Kulturhauptstadt und hat mit diesem Titel nicht nur international beachtete Kulturprojekte gestartet, sondern das Projekt in den Kontext einer Aufwertung und Entwicklung einer gesamten Region gestellt. So waren federführend in diesem Projekt nicht etwa die Kulturdezernenten der beteiligten Städte und Kreise, sondern die Industrie- und Handelskammer und die Wirtschaftsförderung.
In unseren Gesprächen galt es nun das Projekt rückwirkend zu evaluieren und Informationen für eine mögliche Bewerbung Mannheims gemeinsam mit der Region Rhein Neckar als Kulturhauptstadt zu erhalten.
Wir waren erstaunt festzustellen, dass im Rahmen von Marseille 2013 nicht nur über 800 Kultur und Sozialprojekte initiiert und gefördert wurden sondern vor allem auch innerstädtische und regionale Stadtentwicklungsmaßnahmen daran geknüpft waren. Neue Gewerbe- und Mischgebiete wurden geschaffen, Verkehrsinfrastruktur ausgebaut, der Hafen um ein Kreuzfahrerterminal erweitert und viele Flächen neu geordnet. Neben den bleibenden kulturellen und touristischen Attraktionen wurde vor allem daran gedacht, Gewerbe anzusiedeln und neue Arbeitsplätze oder zumindest die Perspektive darauf zu schaffen. Ein wichtiges Ziel in einer Einwanderungsstadt mit über 20% Arbeitslosigkeit und den vielen daraus resultierenden Problemen.
Man hat die Vorbereitungsphase dazu genutzt die Stadt im neuen Licht erscheinen zu lassen. Straßenbauprojekte und Sanierungen am Stadtbild und an kulturellen und touristischen Einrichtungen wurden vorgezogen und neue Anziehungspunkte geschaffen. So entstand in Marseille ein Hafen-Ufer-Tunnel, der nicht nur die gesamte Verkehrsführung der Altstadt neu ordnet, sondern vor allem die Stadt wieder an den historischen Hafen zurückgeführt hat und somit neue Aufenthaltsqualitäten bringt.
Vor allem aber hat die Stadtgesellschaft gemeinsam das Ziel verfolgt ein neues Bild von Marseille zu schaffen, die Stadt nach vorne zu bringen und die Kultur und die vorhandene kulturelle Vielfalt als Mittel zur Integration zu benutzen. Natürlich sind die Probleme der Region damit nicht gelöst. Aber es hat neue Gemeinsamkeiten geschaffen und die Region ein gutes Stück nach vorne gebracht. Egal, ob Mannheim und die Region sich nun bewerben werden, wir dürfen auf den Prozess zur Vorbereitung hier in der Region gespannt sein.
Flüchtlingsunterkünfte
Vor wenigen Tagen erst sprach ich mit Stadtratskollegen aus Mannheim und Ludwigshafen, die sich erkundigten, wie Heidelberg mit der Frage der „Flüchtlingsunterkünfte“ umgehen wird. Als ich erklärte, dass wir wahrscheinlich mehr Plätze bereitstellen würden, als unsere Verpflichtung beträgt, löste ich damit Erstaunen bei den Kollegen aus.
Umso mehr freut mich die Tatsache, dass die Stadt Heidelberg nun auch tatsächlich weit mehr Plätze zur Verfügung stellen wird, als ihre Verpflichtung umfasst. Es wurden hier Zahlen genannt, die sich insgesamt auf ca. 600 Unterbringungsplätze belaufen. Natürlich werden diese Plätze in ihrer Gesamtheit nicht auf Dauer überlassen werden können, sondern sind lediglich für eine
Übergangszeit vorgesehen, quasi als kurzfristige Hilfe in einer Notsituation, um dazu beizutragen, dem schlimmsten Mangel abzuhelfen. Wichtig ist es, den Flüchtlingen zunächst einmal Sicherheit und Hilfe zu gewähren, indem man ihnen Unterkünfte und Verpflegung zur Verfügung stellt. Natürlich wird das Thema Flüchtlingsunterkünfte bei vielen Mitbürgern zumindest teilweise auch Unbehagen und vereinzelt vielleicht sogar Ängste auslösen.- Entsprechende Reaktionen haben wir bereits in früheren Zeiten zur Kenntnis nehmen müssen. An all diese Menschen der Appell: Bei den Flüchtlingen handelt es sich um Menschen aller Altersklassen, insbesondere auch Familien mit Kinder, die den Schritt der Flucht aus ihrer Heimat
getan haben, weil sie für sich und ihre Angehörigen nicht nur um ihre Freiheit, sondern auch um ihr Leben fürchten mussten – für die die Flucht der einzige Ausweg war. Sie haben dadurch nicht nur die Heimat verloren, sondern alles, wofür sie bislang gelebt haben. – Ihnen in dieser Situation Hilfe und Unterstützung zu gewähren, ist nicht nur eine humanitäre Verpflichtung, sondern auch ein Akt christlicher Nächstenliebe. Wie wichtig in einer solchen Lebenssituation menschenwürdige Unterkünfte und eine ausreichende Grundversorgung sind, vermag keiner auch nur annähernd zu erahnen, der selber nie in einer ähnlichen Situation war. – Ich weiß, wovon ich spreche… Deshalb an dieser Stelle meinen ganz persönlichen Dank an unseren Oberbürgermeister und alle, die an dieser Aufgabe mitwirken. Meine Befürwortung und Unterstützung ist Ihnen gewiss! Selbstverständlich kann die Unterbringung in den amerikanischen Liegenschaften nur für eine beschränkte Zeit erfolgen – das muss allen klar sein. Der Appell des Oberbürgermeisters an das Land Baden-Württemberg, dem Rechnung zu tragen ist daher verständlich und angemessen.
Sprechstunden:
Stadtrat Martin Ehrbar:
10. Oktober Boxberg/Emmertsgrund:
Boxberg, Büro des Stadtteilvereins in der Waldparkschule, Am Waldrand 21
20.10.HD-Kirchheim, Bürgerzentrum, Hegenichstr. 2
27.10.Pfaffengrund, Gesellschaftshaus, Schwalbenweg 1/2
Sprechstunden unserer Stadträte
Stadtrat Werner Pfisterer:
20. Oktober 15:30 Uhr. Anmeldungen bitte an werner@pfisterer.net oder unter der Rufnummer 302667.
CDU Gemeinderatsfraktion
Unsere Gemeinderäte stehen Ihnen für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung.
Nachstehend finden Sie Ihre/n Ansprechpartner/in für die einzelnen Stadtteile:
Dr. Jan Gradel Vorsitzender der CDU Gemeinderatsfraktion
Ansprechpartner für Schlierbach, Neuenheim, Ziegelhausen und Weststadt
dr.gradel@cdu-fraktion-hd.de
Werner Pfisterer MdL a. D. 1.stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Ansprechpartner für Rohrbach, Kirchheim und Pfaffengrund
werner@pfisterer.net
Kristina Essig
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Ansprechpartnerin für Bergheim und Bahnstadt und Weststadt
essig@cdu-fraktion-hd.de
Thomas Barth Stadtrat
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Ansprechpartner für Wieblingen
barth@cdu-fraktion-hd.de
Waseem Butt Stadtrat
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Ansprechpartner für Emmertsgrund, Boxberg, Rohrbach und Weststadt
butt@cdu-fraktion-hd.de
Martin Ehrbar Stadtrat
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Ansprechpartner für Emmertsgrund, Boxberg, Kirchheim und Pfaffengrund
ehrbar@cdu-fraktion-hd.de
Alexander Föhr Stadtrat
Ansprechpartner für Altstadt und Schlierbach, Ziegelhausen,
foehr@cdu-fraktion-hd.de
Alfred Jakob Stadtrat
Ansprechpartner für Handschusheim
jakob@cdu-fraktion-hd.de
Matthias Kutsch Stadtrat
Ansprechpartner für Altstadt, Bergheim, Bahnstadt und Neuenheim
kutsch@cdu-fraktion-hd.de
Dr. Nicole Marmé Stadträtin
Ansprechpartnerin für Neuenheim und Ziegelhausen
marme@cdu-fraktion-hd.de
Otto Wickenhäuser Stadtrat
Ansprechpartner für Handschuhsheim, Wieblingen
wickenhaeuser@cdu-fraktion-hd.de
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