Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates treten am Montag, 12. Dezember 2011, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012, Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt sowie die Teilhaushalte; Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadtkämmerers
3. Übertragung von Ermächtigungen (ehemals Haushaltsreste) vom Haushaltsjahr 2010 auf das Haushaltsjahr 2011
4. Erlass einer Satzung zur Änderung (Neufassung) der Hundesteuersatzung vom 01.01.2008
5. Rechnungshofbericht – Kenntnisnahme
6. Feststellung des Jahresabschlusses 2010; Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2010
7. Wirtschaftsplan 2012 und Finanzplan 2011 – 2015 des Wirtschaftsbetriebs Ludwigshafen
8. Kanalsanierung Bürgermeister-Grünzweig-Straße – Maßnahmegenehmigung
9. Forstwirtschaftsplan 2012
10. Städtebaulicher Vertrag zum Vorhaben “Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots Ludwigshafen”
11. Bebauungsplan Nr. 624 “ehemaliger Güterbahnhof” – Aufstellungsbeschluss
12. Bebauungsplan Nr. 634 “Zwischen Hinkelgasse und Große Gasse” – Satzungsbeschluss
13. Flächennutzungsplan Teiländerung Nr.25 “Nahversorgung Melm” – Aufstellungsbeschluss
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 625 “Nahversorgung Melm” – Aufstellungsbeschluss
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564a “Emy-Roeder-Anlage Nordost”, Stadtteil Rheingönheim, Einleitungs- und Offenlagebeschluss
16. Beitrag der Stadt Ludwigshafen zur Bewerbung Mannheims um den Titel Europäische Kulturhauptstadt 2020 (oder später)
17. Ende des Bund-Länder-Programmes Soziale Stadt im Quartier Westend zum 31.12.2011
18. Nachwahl von Gremienmitgliedern
19. Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Rauchverbot/Kippenvermeidung auf Kinderspielplätzen
20. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Konzeption “Interkulturelle Gärten für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ludwigshafen”
21. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Rechtsextremismus bekämpfen
22. Antrag des Beirates für Migration und Integration; Barrierefreier Zugang zur Ausländerbehörde und behindertengerechte Umgestaltung
23. Antrag des Beirates für Migration und Integration; Einbezug des Beirates für Migration und Integration beratend in alle Angelegenheiten der Migration und Integration
24.. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD; “Maßnahmekatalog City”
Die Unterlagen zur Sitzung stehen Ihnen im Ratsinformationssystem der Stadt Ludwigshafen im Internet unter www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem zur Verfügung.
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