Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 26. Oktober 2011, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. – Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
1. Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit
Zuschussbewilligung für die Jahre 2011 und 2012 in Höhe von jeweils 50.000 € an Die Werkstatt eG
Beschlussvorlage 0295/2011/BV
2. Heidelberger Kunstverein
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 33.000 €
Beschlussvorlage 0311/2011/BV
3. Jährlicher Zuschuss von 10.000 Euro als Co-Fördermittel für die Diakonischen Hausgemeinschaften e.V. zur Verwendung für das „Mehrgenerationenhaus in Rohrbach“ für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014
Antrag 0044/2011/AN
Antragsteller: CDU, HD’er
Antragsdatum: 19.05.2011
3.1 Jährlicher Zuschuss von maximal 10.000 € als Kofinanzierung für die Diakonischen Hausgemeinschaften e. V. zur Verwendung für das Mehrgenerationenhaus in Heidelberg in den Jahren 2012 – 2014
Beschlussvorlage 0282/2011/BV
4. Erhöhung des jährlichen Zuschusses von 500 Euro auf 2.560 Euro für die Kath. Sozialstation Heidelberg-Süd e.V. für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014
Antrag 0045/2011/AN
Antragsteller: CDU, HD’er
Antragsdatum: 27.05.2011
4.1 Förderung ambulanter Hilfen in Heidelberg
hier: Erhöhung des jährlichen Zuschusses für niedrigschwellige Betreuungsangebote für gerontopsychiatrisch Erkrankte
Beschlussvorlage 0273/2011/BV
5. Antrag der TSG 78 auf Gewährung eines Zuschusses zum Bau eines Kunstrasenplatzes
Beschlussvorlage 0254/2011/BV
6. Umbenennung der Treitschkestraße
Antrag 0011/2010/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL/LI, GAL/HD P&E
Antragsdatum: 21.01.2010
6.1 Umbenennung der Treitschkestraße
(ersetzt die Drucksache 0140/2011/BV)
Beschlussvorlage 0318/2011/BV
7 Konzept für Toiletten am Universitätsplatz
Antrag 0037/2011/AN
Antragsteller: FWV, Grüne/gen.hd, CDU
Antragsdatum: 20.05.2011
7.1 Konzept für Toiletten am Universitätsplatz
Informationsvorlage 0123/2011/IV
8. Installation der Lichtsignalanlage K 289/B 37/Am grünen Hag
– Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0307/2011/BV
9. Buserschließung der Bahnstadt
Beschlussvorlage 0312/2011/BV
10. Umsetzung der Änderungsanträge Nummer 309, 310, 314, 316 und 319 des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2011/2012:
Zusätzlicher Personalbedarf einer Person in Teilzeit (50 %) in der Abteilung Verkehrstechnik beim Amt für Verkehrsmanagement
Beschlussvorlage 0333/2011/BV
11. Stuttgart 21
Antrag 0068/2011/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL/LI, SPD
Antragsdatum: 08.09.2011
11.1 Stuttgart 21
– Durchführung des Volksentscheids
– Information zur Briefabstimmung
– Plakatierung
– Diskussion und Aussprache
Informationsvorlage 0144/2011/IV
12. Fraktionswechsel von Herrn Stadtrat Holschuh und Frau Stadträtin Paschen zum 01.10.2011
Informationsvorlage 0145/2011/IV
13. Nachrücken eines Mitglieds aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Integration und Chancengleichheit
Beschlussvorlage 0332/2011/BV
14. Anpassung der Eintrittspreise der Bäder und Erhöhung der Parkhauspreise
Informationsvorlage 0140/2011/IV
15. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0335/2011/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
1. Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2011 zum 15.09.2011 gemäß § 28 GemHVO
Beschlussvorlage 0330/2011/BV
2. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung
Beschlussvorlage 0331/2011/BV
3. Neufassung der Feuerwehrsatzung
Beschlussvorlage 0319/2011/BV
4. Anpassung des Entgeltsystems für Kinder in den Kinderkrippen der Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0264/2011/BV
5. Anpassung des Entgeltsystems für Schulkinder in den Horten der Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0263/2011/BV
6. Neufestsetzung der Beteiligung der Eltern an den Kosten für das Mittagessen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg ab 01.01.2012
Beschlussvorlage 0261/2011/BV
7. Programm Aktive Beschäftigungspolitik
– Sachstand 2010 –
Informationsvorlage 0073/2011/IV
8. Wirtschafts- und Informationswerbung
hier: Erteilung des Zuschlags für den Werbeanlagenvertrag
Beschlussvorlage 0314/2011/BV
9. Konversionsflächen militärische Liegenschaften
hier: Beschluss zur Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 in Verbindung mit § 141 Baugesetzbuch
Beschlussvorlage 0329/2011/BV
10. Stadtplanungsamt
– Aufgaben in den Haushaltsjahren 2011/2012
– Personelle Kapazität und finanzielle Ausstattung
Antrag 0039/2011/AN
Antragsteller: BL/LI, Grüne/gen.hd, GAL/HD P&E
Antragsdatum: 24.05.2011
10.1 Stadtplanungsamt – Aufgaben und Ressourcen
Informationsvorlage 0141/2011/IV
11. Stützmauersanierungen in Ziegelhausen und Schlierbach:
– Neuer Weg im Bereich der Häuser 11 und 13
– Neuer Weg im Bereich der Spitzkehre
– Forlenweg
– Am Schlierbachhang im Bereich Haus Nr. 35
hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0309/2011/BV
12. Bewirtschaftung Bierhelderhof
Antrag 0048/2011/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd, GAL/HD P&E
Antragsdatum: 29.06.2011
12.1 Bewirtschaftung Bierhelderhof
Informationsvorlage 0125/2011/IV
13. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0336/2011/BV
14- 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
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