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Heidelberg – Gemeinderat tagt am 20. April

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Gemeinderat tagt wieder am Mittwoch, 20. April 2011, um 16.30 Uhr, Großer Rathaussaal, Rathaus, Marktplatz 10.

Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:

1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

2. Bürgerfragestunde

3. Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2010 und Sicherheitsanalyse 2011
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg
Beschlussvorlage 0077/2011/BV

3.1 Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2010 und Sicherheitsanalyse 2011
Informationsvorlage 0045/2011/IV

4. Ergebnis der Arbeitsgruppe “Prävention von Gewalttaten an Schulen”
– Umsetzung der Forderungen der Verwaltungsvorschrift von Kultusministerium, Innenministerium und Umweltministerium sowie Durchführung weiterer Maßnahmen
Informationsvorlage 0027/2011/IV

5. ICE-Neubaustrecke Rhein-Main-Rhein-Neckar
– Bericht aus dem Regionalforum ICE-Knoten Rhein-Neckar und Planungsausschuss des Verbandes Region Rhein-Neckar
Informationsvorlage 0044/2011/IV

6. Vorentwurf Schwetzinger Terrasse
Beschlussvorlage 0082/2011/BV

7. Bahnstadt
Ausschreibung der Beleuchtung
Bewertungsmatrix
Beschlussvorlage 0087/2011/BV

8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Handschuhsheim – “Mühltalstraße 101, Areal ehemaliges Eleonorenhaus”
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung
Beschlussvorlage 0062/2011/BV

9. Sachstand Fuchs’sche Villa, Häusserstraße 8
Antrag 0019/2011/AN
Antragsteller: CDU, HD’er
Antragsdatum: 02.03.2011

9.1 Verfahrensstand und Nutzungsmöglichkeiten Anwesen Häusserstraße 8
Antrag 0018/2011/AN
Antragsteller: SPD, BL/LI, GAL/HD P&E, FWV
Antragsdatum: 04.03.2011

9.2 Anwesen Häusserstraße 8, Fuchs`sche Villa,
Sachstandsbericht
Informationsvorlage 0041/2011/IV

10. Nutzungskonzept Bürgerhaus Emmertsgrund
Beschlussvorlage 0026/2011/BV

11. Einführung der Metropol-Card – gemeinsamer Bücherausweis von kommunalen Büchereien der Metropolregion Rhein-Neckar in der Stadtbücherei Heidelberg
Beschlussvorlage 0070/2011/BV

12. Neufassung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Heidelberg
Beschlussvorlage 0071/2011/BV

13. Einrichtung eines 1-jährigen technischen Berufskollegs I (1BK1T) zum Schuljahr 2011/12 und eines 1-jährigen technischen Berufskollegs II (1BK2T) zum Schuljahr 2012/13 an der Carl-Bosch-Schule
Beschlussvorlage 0074/2011/BV

14. Förderprogramm “Umweltfreundlich mobil” als Erweiterung des Förderprogramms zur Anschaffung von Erdgasfahrzeugen
Beschlussvorlage 0076/2011/BV

15. Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U), vormals Kommunale Infrastruktur und Service GmbH (KIS), über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region
Informationsvorlage 0028/2011/IV

16. Änderung der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg
Informationsvorlage 0048/2011/IV

17. Arbeitskreis zur Entwicklung von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Heidelberg
Beschlussvorlage 0095/2011/BV

18. Ausscheiden und Nachrücken von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Integration und Chancengleichheit und im Jugendhilfeausschuss
Beschlussvorlage 0090/2011/BV

19. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0086/2011/BV

20. Raum für Kultur in Heidelberg
Antrag 0086/2010/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL/LI, GAL/HD P&E
Antragsdatum: 21.09.2010

20.1 Provisorische Räume für ein Zentrum für Jugend und Kultur
– Sachstandsbericht
Informationsvorlage 0203/2010/IV

20.2 Alte Feuerwache: Kulturelles Nachnutzungskonzept
Informationsvorlage 0035/2011/IV

21. Rückbau der L 600 – Stand des Verfahrens
Antrag 0005/2011/AN
Antragsteller: BL/LI, Grüne/gen.hd
Antragsdatum: 12.01.2011

21.1 Rückbau der L 600 – Stand des Verfahrens
Informationsvorlage 0026/2011/IV

22. Situation des Jugendzentrums Holzwurm auf dem Boxberg
Antrag 0037/2009/AN
Antragsteller: B’90/Grüne, BL, gen.hd, FWV, FDP
Antragsdatum: 31.03.2009

22.1 Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg
hier: Holzwurm Boxberg
Informationsvorlage — 0001/2011/IV_JGR

23. Rollierende Schul-Sanierung
Antrag 0013/2011/AN
Antragsteller: CDU, HD’er
Antragsdatum: 27.01.2011

23.1 Rollierende Schulsanierung
– Bericht der Verwaltung
Informationsvorlage 0042/2011/IV

24. Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums
Antrag 0014/2011/AN
Antragsteller: CDU, HD’er
Antragsdatum: 27.01.2011

24.1 Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums
– Bericht der Verwaltung
Informationsvorlage 0043/2011/IV

25. Grundschulkonzept für die Stadt Heidelberg
Antrag 0004/2011/AN
Antragsteller: CDU, HD’er
Antragsdatum: 28.12.2010

25.1 Grundschulkonzept für die Stadt Heidelberg
– Sachstand
Informationsvorlage 0031/2011/IV

26. “Veggie-Day” in Heidelberg
Antrag 0101/2010/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd, GAL/HD P&E, BL/LI
Antragsdatum: 13.12.2010

26.1 Veggie-Day in Heidelberg
Informationsvorlage 0039/2011/IV

27. Einrichtung eines Beirats bei der Gesellschaft “Heidelberger Dienste gGmbH”
Antrag 0020/2011/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd, GAL/HD P&E
Antragsdatum: 15.03.2011

28. Recyclinghöfe Heidelberg – Vorstellung der Konzepte durch das Amt für Abfallwirtschaft und der Heidelberger Dienste
Antrag 0021/2011/AN
Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E
Antragsdatum: 15.03.2011

29. Auswirkung der Erhöhung der Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen bezüglich der Errichtung von Baugerüsten und der Mieten für Gaststätten
Antrag 0025/2011/AN
Antragsteller: CDU, HD’er
Antragsdatum: 17.03.2011

30. Atomausstieg Stadtwerke Heidelberg
Antrag 0026/2011/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd, SPD, BL/LI, GAL/HD P&E
Antragsdatum: 05.04.2011

31. Fragezeit

In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.

1-4 Vertraulicher Tagesordnungspunkt

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