Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgerentscheid Stadthalle: Gemeindewahlausschuss bestätigt Abstimmungsergebnis – Der Gemeindewahlausschuss bestätigte am Dienstag, 27. Juli 2010, in öffentlicher Sitzung das Ergebnis des Heidelberger Bürgerentscheids vom 27. Juli 2010: Eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler sprach sich gegen die Erweiterung der historischen Stadthalle zu einem modernen Kongress- und Kulturzentrum aus. Da die Nein-Stimmen das erforderliche Quorum von 25 Prozent (25.310 Stimmen) der 101.237 Wahlberechtigten erreicht haben, ist das Ergebnis bindend.
Das amtliche Endergebnis: 26.324 Bürger/-innen und damit 67,1 Prozent der 39.235 Wählerinnen und Wähler mit gültigem Stimmzettel sagten Nein zur neuen Stadthalle. Das sind 15 mehr als die Stimmenauszählung am Sonntag ergeben hatte. Auch die Zahl der Ja-Stimmen erhöhte sich gegenüber der Auszählung am Sonntag um neun und beträgt nun 12.911 und damit 32,9 Prozent der Wähler/-innen. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,9 Prozent.
Der Grund für diese Stimmenmehrung: Der Gemeindewahlausschuss erklärte insgesamt 24 Stimmzettel, die wegen zweifelhafter Kennzeichnungen von den jeweiligen Wahlvorständen zunächst als ungültig gewertet wurden, nachträglich für gültig.
Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner nutzte als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses dessen Sitzung, um den 675 bei der Abstimmung eingesetzten ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und -helfern sowie den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und allen, die sich sonst bei der Vorbereitung und Durchführung es Bürgerentscheids engagierten, öffentlich zu danken.
Das amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids Stadthalle:
Zahl der Stimmberechtigen: 101.237
Wähler/-innen insgesamt: 39.346
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 111
Zahl der gültigen Stimmzettel: 39.235 (= 38,9 % Wahlbeteiligung)
Von den gültigen Stimmen entfielen auf
Ja 12.911 Stimmen
Nein 26.324 Stimmen
Ausführliche Informationen zum Bürgerentscheid sind auf der städtischen Homepage zu finden unter www.heidelberg.de/wahlen .
Hintergrund: Der Gemeindewahlausschuss
Der Gemeindewahlausschuss für diesen Bürgerentscheid setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner sowie sieben Beisitzerinnen und Beisitzern (CDU: zwei Beisitzer/-innen; SPD, Grüne, GAL, FDP und „Die Heidelberger“: jeweils ein/e Beisitzer/-in). Die Beisitzer/-innen sind wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger, die von den im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen vorgeschlagen und vom Gemeinderat gewählt werden. Der Gemeindewahlausschuss wird für jede Wahl extra gewählt. Er kann sowohl von der Anzahl als von der Zusammensetzung der Parteien und Wählervereinigungen her immer unterschiedlich sein.
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