Landau i. d. Pfalz / Metropolregion Rhein-Neckar – „Runder Tisch Migration“ wirbt für Wahlteilnahme.
Bild: v.li. Bürgermeister Thomas Hirsch, Sozialamtsleiter der Stadt Landau Hans-Joachim Malo, Siegfried Schmidt (Moderation) CJD Jugendmigrationsdienst SÜW, Klaus-Martin Rautenberg (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Ulrike Brunk MBE Diakonie Bad Bergzabern, Monika Oberfrank MBE Caritas Zentrum Landau
In seiner letzten Sitzung am 18. Juni 2009 in der Feuerwache Landau hat sich der „Runde Tisch Migration“, ein soziales Netzwerk der Integrationsarbeit, unter anderem mit der Wahl zu den Beiräten für Migration und Integration befasst. Bürgermeister Thomas Hirsch informierte über die Regelungen der vom Stadtrat am 2. Juni beschlossenen Satzung. Danach löst das künftige Gremium den bisherigen Ausländerbeirat ab. Das passive Wahlrecht, also die Wählbarkeit, besteht für alle Einwohner. Das aktive Wahlrecht wurde ausgedehnt und gilt nun nicht nur für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, sondern auch für Eingebürgerte und Spätaussiedler. Ein Eintrag dieses Personenkreises in das Wählerverzeichnis kann zu gegebener Zeit aber nicht „von Amts wegen“ erfolgen, sondern setzt einen Antrag und den entsprechenden Nachweis der Betroffenen voraus.
Hirsch bat alle anwesenden Vereine und Institutionen mitzuhelfen, den festgelegten Wahltermin und die Neuregelungen bekannt zu machen, um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu gewährleisten. Nach der Satzung werden acht Mitglieder nach den Grundsätzen der Kommunalwahl gewählt, daneben werden vier weitere Mitglieder in den Beirat berufen.
Weitere Tagesordnungspunkte waren erste Ergebnisse der Fragebogenaktion der Stadt Landau zur Integrationsarbeit und neue Angebote bei den berufsbezogenen Integrationssprachkursen. Der nächste Tag der Integration ist am 19. Juni 2010 geplant.
Der „Runde Tisch Migration“ wurde im Jahr 2006 von den Migrationsberatungsstellen der Diakonie Bad Bergzabern, dem Caritas-Zentrum Landau und dem CJD-Jugendmigrationsdienst Südliche Weinstraße ins Leben gerufen.
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