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Heidelberg – Heidelberger Wahlstress 2009

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Im „Superwahljahr“ 2009 sind die Heidelbergerinnen und Heidelberger gleich mehrmals zum Gang an die Urnen aufgerufen: Am Sonntag, 7. Juni, finden die Europawahl, die baden-württembergischen Kommunalwahlen und die Wahl des Ausländer- und Migrationsrats der Stadt Heidelberg statt. Die Bundestagswahl ist am Sonntag, 27. September. Ebenfalls im Spätjahr findet die Wahl zum Jugendgemeinderat der Stadt Heidelberg statt. Der genaue Termin steht noch nicht fest. Zudem wird 2009 die Zusammensetzung des Beirates von Menschen mit Behinderungen vom Gemeinderat neu bestimmt. Fragen rund um die Wahlen beantworten die Mitarbeiter/innen der Wahldienststelle beim Bürgeramt Mitte, Bergheimer Straße 69, telefonisch unter 58-13550 und -13570 sowie per E-Mail unter Wahldienststelle@Heidelberg.de.

Kommunalwahl/Gemeinderatswahl
Bei den Kommunalwahlen werden am 7. Juni in 1.108 Städten und Gemeinden und 35 Wahlkreisen in Baden-Württemberg die Gemeinderäte und Kreistage gewählt. Insgesamt sind 7,7 Millionen Baden-Württemberger/innen zur Wahl berechtigt. Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger. Er besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden und 40 ehrenamtlichen Mitgliedern, den gewählten Stadträtinnen und Stadträten. Der Gemeinderat entscheidet über alle Angelegenheiten der Stadt, soweit er sie nicht dem Oberbürgermeister übertragen hat oder dieser kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat regelt und kontrolliert die Arbeit der Verwaltung einschließlich der Ausführung seiner Beschlüsse.

Wahl des Ausländer- und Migrationsrats der Stadt Heidelberg
Der Ausländer- und Migrationsrat der Stadt Heidelberg wird am 7. Juni 2009 zum fünften Mal gewählt. Voraussichtlich werden 13 ausländische Mitglieder gewählt. Der Ausländer- und Migrationsrat hat vor allem die Aufgabe, den Gemeinderat der Stadt Heidelberg in Fragen zu beraten, die die ausländischen Mitbürger/innen in Heidelberg betreffen. Der Rat versteht sich als Bindeglied zwischen Ausländern und Deutschen und widmet sich in verschiedenen Kommissionen den Anliegen, Schwierigkeiten und Bedürfnissen aller Ausländer/innen in Heidelberg.

Europawahl
Zwischen 4. und 7. Juni wählen die Bürgerinnen und Bürger aller EU-Mitgliedsstaaten zum siebten Mal und für fünf Jahre die 785 Abgeordneten des Europäischen Parlaments mit Sitz in Straßburg. 99 der Abgeordneten werden nach Bundes- und Landeslisten für die Bundesrepublik Deutschland gewählt. In Deutschland wird am Sonntag, 7. Juni, gewählt. Die Wahlberechtigten erhalten bis spätestens Mitte Mai eine Wahlbenachrichtigung. Jeder Wähler hat eine Stimme, mit der die Liste einer Partei gewählt wird. Auf dem Stimmzettel werden die ersten zehn Politiker jeder Liste aufgeführt.

Bundestagswahl
Die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag findet am 27. September 2009 statt. Mit ihrer Erststimme bestimmen die Wähler/innen ihren Wahlkreisbewerber. Mit der Zweitstimme entscheiden sie über das Kräfteverhältnis der Parteien im Bundestag.

Wahl des Jugendgemeinderats der Stadt Heidelberg
Alle Heidelberger Jugendlichen im Alter von 14 bis 19 Jahren sind im Spätjahr 2009 aufgerufen, den dritten Heidelberger Jugendgemeinderat zu wählen. Der genaue Termin steht noch nicht fest. Das Gremium wird sich aus 30 gewählten Jugendvertreterinnen und -vertretern sowie sechs beratenden Mitgliedern aus der Mitte des Gemeinderates zusammensetzen. Jeweils zehn Sitze entfallen auf Jugendliche aus Gymnasien und berufsbildenden Schulen und jeweils fünf Sitze auf Jugendliche aus Real- und Haupt- beziehungsweise Förderschulen. Gewählt wird deswegen auch getrennt nach Schularten.

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