Rhein-Neckar – Kommunale Sitzungstermine

Mannheim – Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik findet am Dienstag, 2. Dezember, 16 Uhr, im Raum Swansea des Stadthauses N1 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:
–        Bekanntgabe der Vergabebeschlüsse aus der letzten Sitzung
–        Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses “Planken”
–        Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses “Heinrich-Lanz-Krankenhaus”
–        Spielleitplanung: Spielleitplan Innenstadt/Östliche Unterstadt
–        Kurzberichte über laufende Umweltschutzmaßnahmen
–        Kurzberichte über laufende Vorhaben
–        Anfragen und Mitteilungen
Die Vorlagen und Anträge findet man im Internet im Ratsinformationssystem unter der Adresse web.mannheim.de/webkosima/wkstart.asp

Ludwigshafen – Umweltausschuss tagt

Zu einer öffentlichen Sitzung tritt der Umweltausschuss am Mittwoch, 3. Dezember 2008, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 5 (1. OG), zusammen.
Tagesordnung:
1. Bericht über die MITC-Belastung im Rhein
2. Bericht zum Austritt chlorhaltiger Abgase am 04.11.2008
3. Aktueller Sachstand Luftreinhalteplan
4. Aktueller Sachstand Lärmminderungsplan
 
 
Schifferstadt – Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses der Stadt Schifferstadt, am Mittwoch, 03.12.2008, im Ratssaal des Rathauses. Die Sitzung beginnt um 16 Uhr. Gegenstand der öffentlichen Sitzung sind eine Schallschutzmaßnahme für die Schnellbahntrasse Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland und ein Antrag der FWG-Stadtratsfraktion für eine Querungshilfe an der Neustadter Straße zwischen den Einmündungen Portheide und Am Sportzentrum. In der nicht öffentlichen Sitzung werden der Vorentwurf zum Bebauungsplan für das Industriegebiet Süd und private Bauvorhaben behandelt. Interessenten sind zur öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen.
 

Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 3. Dezember 2008, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
 
1.       Beschaffung von Dienstfahrrädern – Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
2.       Sanierung Klingenteichanlage – Ausführungsgenehmigung
3.       Aufenthaltsbereich Nördliches Neckarufer – Erteilung der Ausführungsgenehmigung
4.       Toilettenkonzept Neckarwiese – Maßnahmegenehmigung
5.       Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
 
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
 
1.       Gewährung eines Zuschusses an die Jugendagentur Heidelberg eG zur Durchführung der Jugendberufshilfe an Heidelberger Berufsschulen
2.       HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Soziales Frühwarnsystem und Frühe Hilfen für Kinder und Eltern in Heidelberg
3.
1) Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
2) Förderung von Plätzen für Schulkinder in Horten nach § 7 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
4.       Erfahrungsbericht zur Sperrzeitverkürzung für Außenbewirtschaftungen auf öffentlicher Fläche
5.       Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg Handel und Vertrieb GmbH und der Stadt Heidelberg, sowie Abschluss eines neuen energreen-Liefervertrages
6.       Wirtschaftsplan 2009 Treuhandvermögen Bahnstadt – Zustimmung zum Wirtschaftsplan
7.       Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
8.       Haushalt 2009/2010
8.1     Haushalt 2009 / 2010 – Anträge zum Haushaltsplan
8.2     Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg
8.3     Wirtschaftsplan 2009/2010 der Treuhandvermögen Altstadt II, Altstadt III, Altstadt IV, Bergheim, Emmertsgrund, Rohrbach und Wieblingen
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan
8.4     Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen
8.5     Beteiligung der Stadt Heidelberg am Fotofestival Mannheim-Ludwigshafen-Heidelberg
8.6     Änderung des Kooperationsvertrages mit dem Medienforum Heidelberg e. V.
8.7     Änderung des Kooperationsvertrages mit dem Kulturhaus Karlstorbahnhof
8.8     Heidelberger Selbsthilfebüro
         – Kooperationsvertrag ab 01.01.2009
         – Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses von 5.000 € für 2008
 
8.9     Sportförderung bei der Stadt Heidelberg
– Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XV. Sportförderungsprogramms 2009-2010
         – Zuschuss an den Sportkreis
8.10    Neubau einer Trainingshalle im Bereich Köpfel in Ziegelhausen
Antrag: 0054/2008/AN
Antragsteller: CDU, FWV
Antragsdatum: 23.09.2008
8.11    Bewirtschaftung des Stadtwaldes, Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2009
8.12    Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung
Antrag: 0046/2008/AN
Antragsteller: B 90/Grüne, GAL-Grüne, BL, gen.hd
Antragsdatum: 17.07.2008
8.12.1 Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung
8.13    Vorziehen der Maßnahme „Filmsaal“ am Helmholtz-Gymnasium
Antrag: 0055/2008/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 23.09.2008
8.13.1 Vorziehen der Maßnahme „Filmsaal“ am Helmholtz-Gymnasium
8.14    Haushalt 2009/2010
         Haushaltssatzung
         Finanzplan mit Investitionsprogramm 2008 – 2013
9.-14. vertraulich