Ludwigshafen – Junge Union (JU): Ein Jugendparlament braucht auch engagierte Jugendliche

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.
Bezugnehmend auf den Antrag der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) zur Stadtratssitzung am 13. Februar 2017 kritisiert die JU den Vorstoß: „Die Einrichtung eines Jugendparlaments kann nicht nur ein Selbstzweck sein. Es braucht auch hinreichend Jugendliche, die dieses mit Leben füllen. Das sehen wir in Ludwigshafen derzeit nicht.“, so der JU-Kreisvorsitzende Maximilian Göbel.
Zwar gibt es durchaus positive Beispiele für funktionierende Jugendparlamente, dennoch ergibt sich bei umfassender Betrachtung ein gemischtes Bild. Der Erfolg und die Aktivität von Jugendparlamenten hängen stark von den engagierten Jugendlichen eines Jahrgangs ab. Die Einrichtung eines Jugendparlamentes kann sich nur als Konsequenz der Nachfrage der Jugendlichen ergeben. Denn nur wenn hinreichend Jugendliche in einem Jugendparlament mitwirken, macht eine langfristige Institutionalisierung mit allen verbunden Implikationen Sinn. „Es hilft nicht, wenn die Politik von oben eine Institution schafft, die derzeit von den Jugendlichen nicht verlangt wird.“, kritisiert Lucas Coronel, Vorsitzender des Arbeitskreises Schulpolitik und Geschäftsführer der JU.
Die JU Ludwigshafen trifft sich jährlich mit den Schülervertretern der verschiedenen Schulen Ludwigshafens, um über aktuelle Themen der Jugendlichen zu sprechen und ihnen eine Plattform für ihre Anliegen zu bieten. Hierbei äußerten die Schüler nie den Wunsch nach einem Jugendparlament. Vielmehr existieren beispielsweise mit der Stadt-Schülervertretung bereits Gremien, die eine übergeordnete und überparteiliche Beteiligung am Willensbildungsprozess ermöglichen. In einigen weiterführenden Schulen bieten Schülerparlamente die Möglichkeit, Demokratie und Mitbestimmung in der Praxis zu erleben. Daneben tragen in Ludwigshafen ebenfalls Jugendparteien, die sehr direkt am innerparteilichen Meinungsbildungsprozess beteiligt sind, die Anliegen der jungen Generation in das Stadtparlament hinein.
Eine frühe Einbindung der Jugend in den politischen Willensbildungsprozess ist wichtig und für frische Ideen wertvoll. Die Mitwirkung darf andere Entfaltungsmöglichkeiten der Jugendlichen aber auch nicht einschränken. Die Institutionalisierung eines Jugendparlaments, ohne die Jugendlichen nach ihrer Meinung zu fragen, läuft direkt zu Beginn der Idee der unabhängigen Mitsprache zuwider.