Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt am Mittwoch, 2. Oktober 2013, um 17.00 Uhr zu seiner Sitzung im kleinen Saal des CongressForum Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Nachfolgend zu Ihrer Information die Tagesordnung des öffentlichen Teils. Die einzelnen Vorlagen finden Sie in unserem Ratsinformationssystem im Internet unter http://www.frankenthal.de/sv_frankenthal/de/Homepage/Stadt%20und%20B%C3%BCrger/Politik/Sitzungen%20der%20Gremien/ – T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung
1. Nachwahl in den Seniorenbeirat
2. Wahl einer Schiedsperson
3. Vorstand der Volkshochschule Frankenthal (Pfalz) e.V.
4. Berufung neuer Mitglieder in das Ethikkomitee der Stadtklinik Frankenthal
5. Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
6. Umbau Knotenpunkt Foltzring/Nachtweideweg
– Auftragsvergabe/ überplanmäßige Ausgaben –
7. Einfacher Bebauungsplan “An der Kurzen Gewanne, östlicher Abschnitt”,
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und § 13a BauGB,
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
8. Bebauungsplan “Eppstein, Im Bornfeld, Abschnitt II”,
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB;
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden
gem. § 4 Abs. 2 BauGB
8.1. Bebauungsplan “Eppstein, Im Bornfeld, Abschnitt II”,
erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB;
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden
gem. § 4 Abs. 2 BauGB
9. Bebauungsplan “Eppstein, Im Bornfeld II”, Überprüfung verschiedener städte-planerischer Gesichtspunkte
hier: Antrag der FWG-Stadtratsfraktion
10. Beitritt zum Bündnis für soziale Stadtentwicklung Rheinland-Pfalz
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
11. Änderung Flächennutzungsplan und Bebauungsplan “Am Speyerbach,
Waldorfschule”
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Offene Liste
12. Rauch- und Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
13. Anpflanzung von Gemüse und Anlage von Blumenwiesen
hier: Anträge des Ratsmitgliedes von Opel
14. Demografiebeauftragte
hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
15. Europäische Fördermittel
hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
16. Strandbad
hier: Anfrage des Ratsmitgliedes von Opel