Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar – Frank Scheid vorübergehend von seinen Aufgaben entbunden – Erklärung von Oberbürgermeister Hansjörg Eger
“Die gegenwärtig geführte öffentliche Diskussion über das, was dem Beigeordneten Frank Scheid in den letzten Tagen widerfahren ist, schadet ihm, seiner Familie und letztendlich auch dem Ansehen der Stadtverwaltung Speyer.
Als Oberbürgermeister der Stadt Speyer ist es meine Aufgabe, möglichen Schaden von der Stadtverwaltung abzuwenden und eine korrekte Fortführung der Geschäfte in Frank Scheids Dezernatsbereich “Sicherheit, Ordnung, Umwelt, Bürgerdienste und Verkehr” zu gewährleisten. Es widerspricht aber den Regeln einer korrekten Amtsführung, dass ein Beigeordneter Verantwortung für Dienststellen im Bereich der inneren Ordnungsverwaltung trägt, solange Vorwürfe im Zusammenhang mit Alkoholmissbrauch gegen ihn erhoben werden. Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang seine Verantwortung für die Führerscheinstelle oder auch das Gewerbe- und Gaststättenwesen.
Wiederholt habe ich Frank Scheid gebeten, bis zur vollständigen Aufklärung des Sachverhaltes seine Ämter ruhen zu lassen, leider ohne Erfolg. Ein letztes, auf seinen Wunsch hin vereinbartes Gespräch im Verlauf dieser Woche hat er kurzfristig abgesagt und stattdessen über die Presse und seinen Anwalt mitteilen lassen, dass er am 20. Juni 2011 seinen Dienst wieder antreten will.
Ich sehe daher, bei allem Verständnis für seine Situation, keine andere Möglichkeit, als ihn bis zur endgültigen Klärung des Sachverhaltes mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben zu entbinden.
Für die Dauer seiner Abwesenheit werde ich die Geschäfte im Fachbereich “Sicherheit, Ordnung, Umwelt, Bürgerdienste und Verkehr” führen.”
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