Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Städtebauliche Förderung – Bruch: Neustadt hat wichtige Bedeutung für die Landesentwicklung
„Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat aufgrund ihrer vielfältigen Funktionen eine wichtige Bedeutung für die Landesentwicklung. Die Stadt hat sich sowohl als Standort für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen wie auch als Wohn- und Kulturraum im Land eine gute Position erarbeitet“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch bei der auswärtigen Ministerratssitzung am Austragungsort des diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tages. Diese Position gelte es zu sichern und auszubauen. Daher unterstütze das Land die Stadt auch mit Mitteln der Städtebauförderung.
Neustadt an der Weinstraße wurde 1971 in das Programm „Städtebauliche Erneuerung“ aufgenommen. Seitdem hat die Stadt aus verschiedenen Städtebauförderungsprogrammen 29,2 Millionen Euro erhalten (inklusive 11,5 Millionen Euro Bundesmittel), was einem Jahresdurchschnitt von rund 750.000 Euro entspricht. Die Mittel sind in das Sanierungsprogramm „Innenstadtentwicklung“ und in die Städtebauprogramme „Stadtumbau“, „Soziale Stadt“, in Konversionsmaßnahmen und in das Sonderprogramm Investitionspakt 2008/2009 geflossen. Allein 2009 erhielt die Stadt fast 5 Millionen Euro und auch in diesem Jahr sind wieder Fördermittel in verschiedenen Teilprogrammen eingeplant. Durch die konsequente Entwicklung des Stadtzentrums sowie die Umwandlung der innenstadtnahen Konversionsflächen könne die Stadt die Innenstadt entscheidend aufwerten, so Bruch. Dabei biete die vorgesehene hohe Förderung der Stadt die Chance, trotz schwieriger Haushaltslage die Projekte zügig aufzugreifen und umzusetzen. „Das Engagement des Ministeriums des Innern und für Sport in Neustadt an der Weinstraße ist kontinuierlich groß und vielfältig. Wir bewahren Historisches, erneuern Bewährtes und fördern dabei Projekte, die den Menschen weit über die Stadtgrenzen hinaus auch in Zukunft die Lebensqualität ihrer Heimat sichern“, sagte der Innenminister.
Ausgewählte Beispiele städtebaulicher Projekte in Neustadt an der Weinstraße:
Planungen der Stadt haben gezeigt, dass eine umfassende Entwicklung der Innenstadt erforderlich ist. Die Maßnahme „Weststadt/Innenstadt“ wurde deshalb 2007 in das Programm Stadtumbau aufgenommen. Bisher wurden der Stadt dafür 1,55 Millionen Euro an Landes- und Bundesmittel bewilligt. Eine Maßnahme in Neustadt-Ost (Branchweiler) wurde im Jahre 2004 in das Programm „Soziale Stadt“ aufgenommen. Bis heute hat die Stadt 2,46 Millionen Euro an Fördermitteln erhalten. Ziel und Zweck ist es, das Quartier Branchweiler langfristig zu stabilisieren, indem bestehende Probleme vor allem in der unzureichenden Ausstattung mit sozialer Infrastruktur und Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche sowie nicht ausreichenden Integrationsangeboten für Migrantinnen und Migranten beseitigt werden. Zudem sollen durch neue Ideen Angebote auch für ältere Menschen entwickelt werden, die dem demografischen Wandel entgegen wirken. Die Stadt hat für die energetische Sanierung der Ganztagsschule Branchweiler im Rahmen des Sonderprogramms Investitionspakt 2008/2009 einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro erhalten. Schwerpunkt des Sonder-Förderprogramms waren Maßnahmen der sozialen Infrastruktur in Gebieten der Sozialen Stadt. Der städtebauliche Rahmenplan „Entwicklung der ehemaligen Edon-Kaserne“ wird ebenfalls schrittweise umgesetzt. Das Referenzprojekt „Solarpark Flugplatz Lilienthal“ umfasst eine Fläche von etwa 15 Hektar und war bei seiner Inbetriebnahme im Jahr 2004 das größte Solarkraftwerk Deutschlands und zählt bis heute zu den größten Anlagen dieser Art weltweit. Auf einer Fläche von sieben Fußballfeldern werden 2,1 Megawatt Leistung generiert. Bislang wurden zur Umsetzung der Entwicklungsmaßnahme Landesmittel in Höhe von 2,8 Millionen Euro bewilligt.
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