Mainz – Junge Union fordert CDU-Bundesparteitag

Mainz – Die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz fordert zusammen mit den Landesverbänden der Jungen Union Saar und Baden-Württemberg, dass schnellstmöglich ein Bundesparteitag der CDU stattfindet. Der JU Landesvorsitzende Martin Binder erklärt dazu: „Im Mittelpunkt dieses Parteitags muss die Aufarbeitung des unbefriedigenden Unions-Ergebnis bei der zurückliegenden Bundestagswahl sowie eine Debatte über eine künftige Strategie „40 plus“ stehen. Gleichzeitig würden wir es aber auch begrüßen, wenn die Bundeskanzlerin eine solche Gelegenheit nutzt, um den Koalitionsvertrag zu diskutieren und ein Sofort-Programm der neuen Regierung zu präsentieren.“
 
Auf ihrer traditionellen Südwestkonferenz haben sich die drei Landesverbände der Jungen Union darauf geeinigt, auf einen Bundesparteitag hinzuwirken. Die Junge Union Rheinland-Pfalz zieht daraus Konsequenzen für die CDU im eigenen Bundesland.
Martin Binder: “Nach dem Bundesstatut der CDU kann ein Drittel der Landesverbände zusammen einen Bundesparteitag erzwingen. Wir fordern Christian Baldauf und die CDU Rheinland-Pfalz auf, sich dafür einzusetzen.“
 
Einen Initiativantrag mit der Forderung nach einem Bundesparteitag bringen die drei Landesverbände auf dem heute beginnenden Deutschlandtag der Jungen Union ein. Sie drücken dadurch vor allem ihre Unzufriedenheit mit der Aufarbeitung der Wahlergebnisse und der Absage der Kanzlerin für den Besuch des Deutschlandtags aus:
“Bereits nach der mehr als enttäuschenden Bundestagswahl 2005 ist eine Debatte über die Gründe dieses Wahlausganges unterblieben. Wir befürchten, dass trotz gegenteiliger Lippenbekenntnisse der Parteiführung auch der nicht weniger unbefriedigende Ausgang der Bundestagwahl 2009 erneut nicht aufgearbeitet wird“, so Martin Binder weiter.
 
Viele engagierte Mitglieder in der CDU und in der Jungen Union sind enttäuscht, dass sich die Bundesvorsitzende nicht nur einer offenen Diskussion von Wahlergebnis und Wahlkampagne entziehen will, sondern inzwischen selbst die Debatte mit der Jungen Union scheut. Von einem Bundesparteitag könnte zudem auch das Aufbruchsignal ausgehen, dass die CDU unter einem neuen Generalsekretär wieder bereit ist, politische Konzepte zu diskutieren und die Herausforderungen der Zukunft anzunehmen.
 
„Die Junge Union hat sich von der CDU als Volkspartei noch nicht verabschiedet und wünscht sich daher taugliche Strategien, wie die Union bundesweit wieder über 40 Prozent der Stimmen erreichen kann. Dass in einer solchen Strategie „40 plus“ auch endlich wieder die Anliegen unserer Stammwähler Eingang finden müssen, ist unverzichtbar“, so Martin Binder abschließend.