Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einladung  zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 03.12.2014, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Erfahrungen der Stadt Heidelberg mit der regionalen Telefonnummer 115
Antrag 0079/2014/AN
Antragsteller: Grüne, BL, CDU
Antragsdatum: 07.10.2014
1.1 Erfahrungen der Stadt Heidelberg mit der regionalen Telefonnummer 115
Informationsvorlage 0198/2014/IV
2 Einführung eines innovativen E-Tarifs für das Stadtgebiet Heidelberg als
Pilotprojekt im VRN
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Rüdiger Schmidt als Vertreter der URN GmbH, oder Stellvertretung
Beschlussvorlage 0325/2014/BV
2.1 Einführung eines innovativen elektronischen Tarifs
für das Stadtgebiet Heidelberg als Pilotprojekt “eTarif
Heidelberg” im VRN
Beschlussvorlage 0347/2014/BV
– 3 – 3 “Lebenswerter öffentlicher Raum”
Ergebnisse der Anwohnerumfrage der Deutschen Hochschule der Polizei zum
Thema “Alkoholverbot im öffentlichen Raum”
Informationsvorlage 0170/2014/IV
4 Sperrzeit in der Heidelberger Altstadt; Erlass einer neuen Rechtsverordnung auf
Grundlage einer schalltechnischen Untersuchung; Zuziehung von
Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Stefan Hunsmann, Vertreter der Firma Genest und Partner,
Ingenieurbüro für Schall- und Schwingungsschutz, Raumakustik, Bauphysik oder
Stellvertretung
Beschlussvorlage 0342/2014/BV
4.1 Sperrzeit in der Heidelberger Altstadt
hier: Erlass einer neuen Rechtsverordnung
Beschlussvorlage 0290/2014/BV
5 Siebter Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung der Stadtverwaltung
Heidelberg zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern
Informationsvorlage 0184/2014/IV
6 (Neu-)Ausrichtung der kommunalen Beschäftigungspolitik in Heidelberg –
Handlungsbedarfe, Zielgruppen, Maßnahmen-
Beschlussvorlage 0357/2014/BV
7 Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund und des Bürgerhauses
HeidelBERG (Betrieb Bürgerhaus, Medienzentrum und HeidelBERG-Café)
Beschlussvorlage 0302/2014/BV
8 Grundausbau und Erweiterung der Rudolf-Diesel-Straße
Hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0333/2014/BV
9 Galileistraße Süd – Neubau des Mischwasserkanals
Hier: Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0343/2014/BV
10 Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms
Hier: Nahtlose Fortsetzung im Haushaltsjahr 2015
Beschlussvorlage 0334/2014/BV
11 Ergänzende Förderung von Tagespflegepersonen in Form von Mietzuschüssen,
Investitionszuschüssen und für Arbeitszeiten außerhalb der Betreuungszeit
Beschlussvorlage 0338/2014/BV
12 „Begleiteter Umgang“ durchgeführt vom Kinderschutzbund Heidelberg e.V.
Fortführung der Vereinbarung
Beschlussvorlage 0340/2014/BV
13 HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Stand und Weiterentwicklung
der Frühen Hilfen in Heidelberg – Fortführung der Vereinbarungen mit dem
Universitätsklinikum
Beschlussvorlage 0341/2014/BV
14 Erziehungsberatungsstellen – Fortführung der Vereinbarungen
Beschlussvorlage 0351/2014/BV
15 Kinderbeauftragte in den Stadtteilen
Beschlussvorlage 0352/2014/BV
16 Mobilitätsnetz Heidelberg Teilprojekt Haltestellenverlegung Hauptbahnhof Nord
Beschlussvorlage 0249/2014/BV
17 Herrichten des Gebäudes Alte Eppelheimer Straße 80 (Hotel Metropol) als Flüchtlingswohnheim – Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0358/2014/BV
18 Neubau einer Mensa an der Steinbachschule – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0346/2014/BV
19 Neugestaltung des Schulhofes der Internationalen Gesamtschule Heidelberg hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 477.000 €
Beschlussvorlage 0332/2014/BV
20 Einrichtung einer Mensa an der Waldparkschule
Antrag 0054/2014/AN Antragsteller: CDU, SPD Antragsdatum: 17.07.2014
20.1 Einrichtung einer Mensa in der Waldparkschule
Informationsvorlage 0182/2014/IV
21 Betreuungsangebote am Standort Grundschule hier: Genehmigung überplanmäßiger Mittel für die Betreuungsleistungen im Haushaltsjahr 2014
Beschlussvorlage 0366/2014/BV
22 Gewährung eines Zuschusses für bauliche Investitionen des Heidelberg Colleges
Beschlussvorlage 0360/2014/BV
23 Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) und Handelsabkommen mit Kanada (CETA)
Antrag 0060/2014/AN Antragsteller: BL, Grüne Antragsdatum: 31.07.2014
23.1 Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) und Handelsabkommen mit Kanada (CETA)
Beschlussvorlage 0378/2014/BV
24 Toilettenanlage auf der Promenade in der Bahnstadt
Antrag 0003/2014/AN Antragssteller: Grüne/gen.hd Antragsdatum: 28.01.2014
24.1 Toilettenanlage auf der Promenade in der Bahnstadt
Informationsvorlage 0194/2014/IV
25 B³ Gadamerplatz – Schule, Kita und Bürgerzentrum – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0331/2014/BV
26 Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen – Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds – Stadt-Heidelberg-Stiftung – Stadt-Kumamoto-Stiftung – Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
Beschlussvorlage 0369/2014/BV
27 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0375/2014/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 Neubau Erlenweghalle – Auftragsvergabe – Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Beschlussvorlage 0345/2014/BV
2 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.836.649 Euro an das Studierendenwerk Heidelberg AöR für den Neubau einer Kindertagesstätte, Im Neuenheimer Feld in Heidelberg-Neuenheim
Beschlussvorlage 0359/2014/BV
3 Kulturhaus Karlstorbahnhof e. V. hier: Zuwendungsvertrag ab 2015
Beschlussvorlage 0364/2014/BV
4 Verein Medienforum e.V. – Kommunales Kino / Aktive Medienarbeit hier: Zuwendungsvertrag ab 2015
Beschlussvorlage 0361/2014/BV
5 Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat IV “Integration, Chancengleichheit und Bürgerdienste”
Beschlussvorlage 0373/2014/BV
6 Änderung der Bestattungsgebührensatzung
Beschlussvorlage 0372/2014/BV
7 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0374/2014/BV
8 Stadtbetriebe Heidelberg Eröffnungsbilanz Abwasser Übernahme Darlehen der Stadt
Beschlussvorlage 0382/2014/BV
9 Stadtbetriebe Heidelberg Änderung der Wasserversorgungssatzung
Beschlussvorlage 0381/2014/BV
10 Stadtbetriebe Heidelberg Änderung der Abwassersatzung im Zuge der Einführung des Systems “Rollender Kanal” und Anpassung der Abwassergebühren
Beschlussvorlage 0335/2014/BV
11 Stadtbetriebe Heidelberg Änderung der Grubenbesetzung im Zuge der Einführung des Systems “Rollender Kanal”
Beschlussvorlage 0363/2014/BV
12 Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2015
Beschlussvorlage 0380/2014/BV
13 – 28 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte