Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, 13.04.2016, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Neues Konferenzzentrum:
– Ergebnisse Phase 3 – Machbarkeitsprüfung
– Standortentscheidung und nächste Verfahrensschritte
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dipl. Ing. Michael Welsch von der Firma SSP Consult Beratende
Ingenieure GmbH und Herrn Dr. Jobst Wellensiek, Vorsitzender des
Koordinationsbeirats “Neues Konferenzzentrum” oder sein Vertreter Dr. Steffen
Sigmund
Beschlussvorlage 0109/2016/BV
1.1 Neues Konferenzzentrum:
– Ergebnisse Phase 3 – Machbarkeitsprüfung
– Standortentscheidung und nächste Verfahrensschritte
Beschlussvorlage 0068/2016/BV
2 Sachstand Sozialticket in Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Rüdiger Schmidt, Geschäftsführer URN GmbH oder Stellvertretung
Beschlussvorlage 0094/2016/BV
2.1 Für das Sozialticket werden im Haushalt des Jahres 2016 die gleichen Mittel wie im Jahre 2015 bereit gestellt.
Antrag 0007/2016/AN Antragsteller: Linke/Piraten, SPD, GAL/HD P&E, CDU Antragsdatum: 22.01.2016
2.2 Aktueller Sachstandsbericht Sozialticket
Antrag 0019/2016/AN Antragsteller: Grüne, Bunte Linke, SPD Antragsdatum: 04.02.2016
2.3 Sachstand Sozialticket in Heidelberg
Informationsvorlage 0048/2016/IV
3 Förderprogramm Städtepartnerschaften für Bürgerbegegnungen mit den Partnerstädten der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0082/2016/BV
4 Europaweite Ausschreibung “Digitalisierung der Bauakten” hier: Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0112/2016/BV
5 Novellierte Gemeindeordnung: – Bewertung – Anpassung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Bezirksbeiräte
Antrag 0027/2016/AN Antragsteller: Bunte Linke, Grüne, SPD Antragsdatum: 12.02.2016
5.1 Novellierung der Gemeindeordnung, hier: Änderung der Hauptsatzung
Beschlussvorlage 0116/2016/BV
5.2 Novellierung der Gemeindeordnung, hier: Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
Beschlussvorlage 0115/2016/BV
5.3 Novellierung der Gemeindeordnung; hier: Änderung der Ehrenamtsentschädigungssatzung
Beschlussvorlage 0022/2016/BV
6 Registrierungszentrum des Landes in Patrick Henry Village (PHV)
Beschlussvorlage 0092/2016/BV
7 Probleme mit den neuen Plakatierrichtlinien/ Darstellung der bisher eingegangenen Beschwerden
Antrag 0101/2015/AN Antragsteller: CDU, HD’er, SPD Antragsdatum: 20.10.2015
7.1 Erfahrungen mit der Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung Änderung der Plakatierungssatzung
Beschlussvorlage 0052/2016/BV
8 Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Emmertsgrund“
Beschlussvorlage 0056/2016/BV
9 Sanierung Feldweg südlich Bahnstadt Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0021/2016/BV
10 Herstellung des öffentlichen Freiraums Gadamerplatz, Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0049/2016/BV
11 Bahnstadt: Umgestaltung Czernyring Hier: a) Neubau von Stützwänden – Maßnahmegenehmigung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung b) Verlegung und Neuordnung von Kanälen – Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0067/2016/BV
12 Geh- und Radweg am ehemaligen Bahnbetriebswerk hier: Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0062/2016/BV
13 Bericht zu Baumaßnahmen an den Schulen mit der Angabe zu Art der Maßnahme, Planungsstand und Baubeginn
Antrag 0109/2015/AN Antragsteller: GAL/HD P&E/gen.hd, SPD Antragsdatum: 26.11.2015
13.1 Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen
Informationsvorlage 0056/2016/IV
14 Modernisierung / strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen – Ausführungsgenehmigungen
Beschlussvorlage 0078/2016/BV
15 Optimierung der EDV-Betreuung und Ausstattung an Heidelberger Schulen zur Umsetzung der Medienbildung auf Basis der neuen Bildungspläne
Beschlussvorlage 0111/2016/BV
16 Heidelberger Schulanfänger-Wochen 2016: Schaffung von Betreuungsangeboten für Kinder im Kindergartenalter vor dem unmittelbaren Schuleintritt
Beschlussvorlage 0101/2016/BV
17 Renovierung der alten Sporthalle im Sportzentrum Mitte beim Helmholtz-Gymnasium – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0076/2016/BV
18 Erneuerung der Haustechnik im Sportzentrum Nord, Halle 1 – Ausführungsgenehmigung 2. Bauabschnitt – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0105/2016/BV
19 Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Grunderneuerung sicherheitstechnischer Einrichtungen – Ausführungsgenehmigung – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0104/2016/BV
20 Auswertung des Rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahnlinien
Antrag 0073/2015/AN Antragsteller: BL, Linke/Piraten, SPD, Grüne Antragsdatum: 14.07.2015
20.1 „Auswertung des Rechnergestützen Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahn“ -Antrag Nr.: 0073/2015/AN
Informationsvorlage 0230/2015/IV
21 Umbenennung der Haberstraße in Clara-Immerwahr-Straße
Antrag 0089/2015/AN Antragsteller: Grüne, BL, FWV, SPD Antragsdatum: 28.09.2015
21.1 Haberstraße: kritische Auseinandersetzung mit Fritz Haber durch Legendenschilder oder Umbenennung in Clara-Immerwahr-Straße
Beschlussvorlage 0102/2016/BV
22 Prüfung Wasser- und Stromanschluss auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt
Antrag 0102/2015/AN Antragsteller: CDU, FWV Antragsdatum: 21.10.2015
22.1 Strom- und Wasserversorgung des kleinen Platzes auf der Ziegelhäuser Seite der Adlerüberfahrt
Informationsvorlage 0066/2016/IV
23 Kinderbeauftragte in der Weststadt
Beschlussvorlage 0093/2016/BV
24 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Förderung in Höhe von 142.335 Euro an die Evangelische Stadtmission Heidelberg e.V. für die Erweiterung des Kindergartens der Kapellengemeinde, Kaiserstraße 64 in Heidelberg-Weststadt, durch Umbau des bestehenden Gebäudes
Beschlussvorlage 0097/2016/BV
25 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0099/2016/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0100/2016/BV
2 – 6 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.
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