Speyer – SPD nominiert Bernhard Kukatzki und Stefanie Seiler

Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Für die Wahl des Bezirkstags in 2014 hat der SPD Stadtverband Speyer nach einstimmigen Beschluss Bernhard Kukatzki aus Schifferstadt als A-Kandidat und die Stadtverbandsvorsitzende Stefanie Seiler als B-Kandidatin nominiert.
Der Antrag der SPD-Fraktion für eine eigene Stadtratssitzung nur die Beratung des Haushalts war erfolgreich. Nach Beratung im Ältestenrat wird eine öffentliche Sitzung des Stadtrates stattfinden, in der als einziger Tagesordnungspunkt der Haushaltsentwurf 2014 vorberaten werden soll. Die vergangenen Stadtratssitzungen mit Haushaltsberatungen haben gezeigt, dass eine zentrale Auseinandersetzung mit dem Haushaltsentwurf durch weitere Tagesordnungspunkte überlagert wird. So ist eine konstruktive Aussprache zum städtischen Haushalt und zu den Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen kaum bis gar nicht möglich. Die angespannte Haushaltslage und die Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfonds fordern einen verstärkten fraktionsübergreifenden sowie verantwortungsvollen Umgang mit den knappen öffentlichen Mitteln. Die SPD-Fraktion möchte mit diesem Antrag die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit anstoßen und die Wichtigkeit der Haushaltsberatungen durch eine separate Sitzung stärken.